Erneut sollen tausende Libyer vor den Kämpfen zwischen Gaddafi-Truppen und den Rebellen in dem nordafrikanischen Land geflohen sein. Rund 20.000 Menschen seien nach Tunesien oder zu der italienischen Insel Lampedusa geflohen, erklärte ein Rebellensprecher am Sonntag. Die Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi greifen die Rebellen unterdessen offenbar mit immer arglistigeren Mitteln an. Nach Darstellung der Aufständischen sollen Hubschrauber mit Markierungen des Roten Kreuzes Mi
Warum sollte es nicht möglich sein, diese Leute in
anderen Bundesbehörden unterzubringen? Zudem kann man Jahn keine
Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze nachsagen. Dass er sein Ziel
mit Nachdruck verfolgt, ist ja keine Straftat. Im Gegenteil: Der
Ex-Dissident will nicht bloß verwalten. Er will gestalten und geht
dabei das Risiko einer Niederlage ein. Ist das unehrenhaft? Das, was
rechtsstaatlich ist, unterliegt schließlich einem steten Ringen.
Sonst bräu
Etwas für alle anbieten und dabei selbst
unverwechselbar bleiben: Dieses Anforderungsprofil zu erfüllen
scheint unmöglich. Dort, wo das heute noch annähernd funktioniert,
ist es meist ein Effekt von kurzzeitiger Wirkung. So hat sich bei
Karl-Theodor zu Guttenberg(CSU), politischer Superstar a. D.,
gezeigt, dass sein Charisma nicht ausreichend von politischer und
persönlicher Substanz getragen war. Und das offenherzige Auftreten,
mit dem Lena beim Eurovision Song C
Die gute Nachricht vorweg: Den Bürgern in NRW bleibt
der fünfte Wahlgang binnen zwei Jahren wohl erspart. Ein Jahr nach
der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 sieht es nicht mehr danach
aus, als würden SPD und Grüne, die im Landtag ohne eigene Mehrheit
regieren, vorzeitige Neuwahlen anstreben. Auch CDU und FDP winken
angesichts wenig ermutigender Umfragezahlen ab. Eine gute Nachricht
ist dies deshalb, weil es zum jetzigen Zeitpunkt keine sachlichen
politischen Gr&uu
Auch bin Laden wollte die Haare schön haben. Die
verräterischen Making-of-Videos aus dem Filmstudio Abbottabad
erklären, warum die US-Regierung noch keine Bilder des toten Osama
bin Laden herausgegeben hat: Niemand hätte sich noch für den
gefärbten Bart des Terror-Propheten interessiert, wenn gleichzeitig
sein blutiges Leichenantlitz zu sehen gewesen wäre.
So aber, als eitler Greis, der sich die eigenen Bilder ansieht,
wird bin Laden aus der Sphä
Der Bundespräsident ist der erste Repräsentant der
Bundesrepublik. Seine Aufgabe ist es, Deutschland zu repräsentieren.
Und wenn ein Bundespräsident eine Werksbesichtigung eines deutschen
Unternehmens im Ausland plant, dann doch wohl, um im Sinne der
Deutschen Wirtschaftsförderung zu betreiben.
Die brüske Absage an Thyssen-Krupp, das fünf Milliarden Euro
schwere Stahlwerk in Brasilien zu besuchen, ist ein bisher nie da
gewesener Vorgang: Der Bundespr&
Mehr als die Hälfte der 93 Abgeordneten sind
Neulinge – viele von ihnen vergleichsweise jung -, die erst seit der
Wahl 2009 im Bundestag sitzen. Manche von ihnen treibt die
berechtigte Sorge um, dass ihre politische Karriere angesichts der
stabil negativen FDP-Umfragewerte in zwei Jahren einen abrupten Knick
bekommen könnte. "Wir müssen durchstarten", so hat Homburger am
Wochenende versucht, sich und ihrer Partei in einem Interview
Hoffnung zu machen. Nur scheint
Das Konstrukt Euro braucht daher
tiefgreifende Reformen: Als die gemeinsame Währung ohne gemeinsame
Wirtschafts- und Finanzpolitik eingeführt wurde, ahnte man wohl
nicht, wie unterschiedlich sich die Volkswirtschaften entwickeln
können. Und ganz unvorstellbar schien, dass jemand Euro-Land wieder
verlassen möchte oder gar sollte. Der Reformbedarf ist also groß.
Aber man kann nur reformieren, was es noch gibt. Und da zählt derzeit
jede Stunde. +++
Nach der SPD haben auch die Grünen in Rheinland-Pfalz dem rot-grünen Regierungsprogramm zugestimmt. Bei einem außerordentlichen Parteitag der Grünen in Neuwied stimmten 189 Abgeordnete für und 13 gegen den Koalitionsvertrag, drei Delegierte enthielten sich. Bereits am Samstag hatte in Mainz die SPD den mehr als 100 Seiten starken Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit gebilligt. Von den 384 Delegierten stimmten auf einem Parteitag drei Delegierte gegen den rund ein
Im Frühjahr 1961 beobachtete die jüdische Gelehrte Hannah Arendt,
geboren in Hannover, zwangsemigriert in die USA, als Reporterin in
Israel den Prozess gegen Adolf Eichmann, den Organisator des
millionenfachen Mordes an den Juden während der NS-Zeit. Angesichts
der unfassbaren Verbrechen hatte sie erwartet, mit einem diabolischen
Monstrum konfrontiert zu werden – doch sie fand nur eine erbärmliche,
kleinkarierte Gestalt, die eifrig
