Welt-Nichtrauchertag 2011: Bundestag hat Gesetzgebungskompetenz für Nichtraucherschutz
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Verteidigungsminister de Maizière: Zwei Bundeswehrsoldaten getötet
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Samstagabend den Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bestätigt. Zuvor hatten afghanische Behörden mitgeteilt, dass drei Soldaten der Bundeswehr getötet worden seien. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowi
Beck: Bestürzung und Trauer über getötete Soldaten
Im Norden Afghanistans sind am Samstag zwei
Soldaten der Bundeswehr einem Sprengstoffanschlag zum Opfer
gefallen.Vier weitere Soldaten wurden verwundet, unter ihnen der
deutsche ISAF-Kommandeur in Nordafghanistan, General Markus Kneip.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir vernommen, dass
bei einem Selbstmordattentat in Afghanistan erneut deutsche Soldaten
um
Preistreiberei der Ölmultis muss beendet werden
Preistreiberei der Ölmultis muss beendet werden
Afghanistan: Mindestens zwei Bundeswehrsoldaten getötet
Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Provinz Tachar sind am Samstag mindestens zwei Bundeswehrsoldaten getötet worden. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei insgesamt sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowie der Polizeichef der Tachar-Provinz Schah Dschahan Nuri. Die islamistischen Taliban haben sich unterdessen zu
NRW-Ministerpräsidentin Kraft warnt vor überstürztem Atomausstieg
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat vor einem überstürzten Ausstieg aus der Atomenergie gewarnt: "Entscheidend ist doch nicht, ob wir den Atomausstieg ein oder zwei Jahre früher oder später hinbekommen. Entscheidend ist, dass wir ihn gut gestalten und dabei die Versorgungssicherheit und die Preise berücksichtigen", sagte Kraft dem "Spiegel". Sie fürchte, dass bei den anstehenden Gesetzesänderung
Hessischer Ministerpräsident Bouffier droht mit Nein zu Energiekonzept
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier droht mit einem Nein zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung. "Ich werde dem neuen Energiekonzept – und auch einem konkreten Ausstiegsdatum – nur dann zustimmen, wenn es realistisch ist", sagte Bouffier, der auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist, dem Nachrichten- Magazin "Spiegel". Noch sei nicht absehbar, wie lange der Umstieg auf erneuerbare Energien und der Aufbau neuer Kohle- und Gaskraftwerke dauere. Bouffie
Bericht: EU droht Griechenland mit Zahlungsstopp
Wegen des mangelnden Reformtempos stellt die Europäische Union die Überweisung der nächsten Kredittranche an Griechenland in Frage. "Wir Europäer stellen dieselben Bedingungen wie der Internationale Währungsfonds", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Der IWF erwägt nach den Worten von Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, die für Juni geplante Überweisung zu verweiger
USA: Pentagon plant Modernisierung der Atombomben in Europa
Das Pentagon plant, Teile des US-Atomwaffenarsenals umfangreich zu modernisieren – darunter die in Europa gelagerten Bomben, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Die neu konstruierte Bombe mit der Bezeichnung B61-12 soll auf Basis des Modells B61-4 entstehen, von dem nach Expertenschätzungen 10 bis 20 in Deutschland auf dem Fliegerhorst des Jagdbombergeschwaders 33 im Eifeldorf Büchel liegen. Das Programm zur Verlä
Bericht: RWE-Aufsichtsrat will Sondersitzung zur Energiewende
Der Aufsichtsrat des Essener Energiekonzerns RWE hat nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" für Anfang August überraschend zu einer Sondersitzung geladen. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Energiewende und somit auch die umstrittene Rolle von RWE-Chef Jürgen Großmann. Großmann steht nicht nur wegen seines kompromisslosen Pro-Atom-Kurses in der Kritik. Ihm wird auch angekreidet, dass er bereits seit Monaten versucht, ausländische Fusions
