Der Sparkurs der Bundesregierung bei der Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen hat sich bereits deutlich ausgewirkt. Von Januar bis April 2011 verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit (BA) einen Rückgang der Förderfälle in den Jobcentern und für Hartz-IV-Empfänger zuständigen Optionskommunen auf knapp eine Million. Das sind 256.000 oder 20,8 Prozent weniger im Vergleich zum ersten Drittel des Vorjahres. Dies geht aus einer Statistik der BA
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält das mittlerweile eingestellte Partei-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin weiterhin für richtig. Man habe deutlich machen müssen, dass sich Sarrazin "aus dem Konsens der Partei ganz klar entfernt hat", so Nahles im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Sarrazin habe sich von seinen Äußerungen distanzieren müssen und die Partei habe somit klar ihre Grenzen aufgezeigt, sagte Nahles. &
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat mit Blick auf den israelischen Holocaust-Gedenktag vor Hass gegen Israel gewarnt. "Hass auf Juden und die Ablehnung ihrer Existenz haben sich in Hass auf den jüdischen Staat verwandelt", sagte Netanjahu am Sonntag. Dies berichtet die israelische Zeitung "Haaretz". "Die wichtige Frage, die heute gestellt werden muss ist: Haben wir die Lehren aus dem Holocaust gezogen? Und zu unserem großen Bedauern ist die
Karol Wojtyla, der polnische Papst, war ein
außergewöhnlicher Mensch. Aufrecht gegen Kommunismus und
Bedeutungsverlust der Kirche. Gütig gegenüber Menschen, verzeihend
gegenüber seinem Attentäter. Klaglos im Leiden und Sterben.
Es bedurfte keiner wundersamen Heilung – die Polen, die wie kein
anderes Land mit ihrer katholischen Kirche leben, verehren Johannes
Paul II. eh wie einen Heiligen. Mit der Seligsprechung hat die
Amtskirche feierlich ihren Segen da
Die CDU-Landesverbände von Hessen, Thüringen und Sachsen haben an Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel appelliert, dafür zu sorgen, dass bei der Energiewende "Deutschland nicht Maß und Mitte verliert". In einem gemeinsamen dreiseitigen Papier zum für Montag geplanten energiepolitischen CDU-Spitzendialog in Berlin, das der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) vorliegt, verlangen die Landesgeneralsekretäre Peter Beuth, Mario Voigt
Der palästinensische Premierminister Salam Fayyad hat Interventionen gegen Israel gefordert, nachdem das Land seine Zahlungen an die Palästinenser in Folge der Vereinigung von Fatah und Hamas gestoppt hat. Dies berichtet die israelische Zeitung "Haaretz". Die Palästinensische Autonomiebehörde bat ausländische Mächte darum, Israel daran zu hindern, die Geldtransfers zu blockieren, die bis zu 70 Prozent der palästinensischen Einkünfte ausmachen. &q
Die FDP lehnt auch nach den vereitelten Anschlägen mutmaßlicher Islamisten eine pauschale Verlängerung der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze ab. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) widersprach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der die Festnahme dreier verdächtiger al-Qaida-Anhänger als Beleg für die Fortführung dieser Regelungen gewertet hatte. Die Bundesjustizministerin sagte der "Süddeutschen Zeitung" (
Der britische Premierminister David Cameron hat das scharfe Vorgehen gegen Demonstranten in Syrien verurteilt. "Es ist eine völlig skandalöse und inakzeptable Situation zu sehen, wie das Regime so viele seines eigenen Volks tötet", sagte Cameron in einer Sendung des britischen Senders BBC. Auf die Frage, weshalb Großbritannien in Libyen interveniert, jedoch nicht in Syrien, antwortete der Premierminister, es gebe einige Unterschiede zwischen den beiden Ländern
Der Modekonzern H&M muss sich für weiteres Wachstum
breiter aufstellen. Dafür reicht es nicht neue H&M-Filialen zu
eröffnen, sondern für Wachstum und Vielfalt seien die neuen Marken
Cos, Monki und Weekday wichtig. In einem Interview mit dem
Tagesspiegel (Montagausgabe) sagte H&MChef Karl-Johan Persson: "Um
als ganzes Unternehmen weiter zu wachsen, brauchen wir diese
Diversität." Dazu will das weltweit drittgrößte Modehandelshaus
gr
Der außenpolitische Experte des Europa-Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat wegen der anhaltenden Verschleppung des Künstlers Ai Weiwei die chinesische Führung vor Folgen für den anstehenden Besuch von Premierminister Wen Jiabao in Berlin gewarnt. Brok sagte der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe): "Die chinesische Führung muss sehen, dass sie sich selbst schadet und sie muss sich an ihre eigenen Gesetze halten. Andernfalls könnte es sein, dass der für
