Berlin ist nicht Berlin, eine Wahl im Bundesland
Berlin ist keine Wahl im Bund. Und doch haben bundespolitische
Einflüsse Auswirkungen auf die Wahlentscheidungen in der Hauptstadt
gehabt, so wie jetzt das Ergebnis Rückwirkungen auf die
Bundesregierung haben wird. Angela Merkel kann etwas aufatmen. Der
atemberaubende Niedergang der CDU in den Ländern, bis hin zum Verlust
der Macht in Baden-Württemberg, ist zunächst gestoppt. In extrem
schwieriger Lage, mit einem noch
In Berlin haben viele Spaß. Vor allem
Bürgermeister Wowereit, der sich aussuchen darf, ob er mit den Grünen
oder der CDU weiter regieren darf. Spaß hatte er sogar schon im
Wahlkampf, als er stets den lustigen Typen mimte. Viele Berliner
lieben ihn wegen seiner schnoddrigen Sprüche, stören sich auch nicht
daran, dass Wowereit konsequent um inhaltliche Aussagen einen großen
Bogen macht.
Verblüffend, irritierend und gar nicht so lustig, wie es auf
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat nach seinem Wahlsieg die Präferenz für eine rot-grüne Koalition gezeigt. "Die Schnittmenge mit den Grünen ist am größten", erklärte Wowereit im ZDF. Allerdings dürfe sich die Partei nicht dem Fortschritt und der Entwicklung verschießen. Dennoch werde es in der kommenden Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen und der CDU geben. Nach aktuellen Hochrechnungen kommt
Fünf Landtagswahlen in Folge hat die FDP verloren.
In ihrem Stammland Baden-Württemberg konnte sie sich gerade mal eben
über die Fünf-Prozent-Hürde hangeln. Sehr viel schlechter stand die
Partei auch nicht da, als Guido Westerwelle vor gut zehn Jahren die
Macht bei den Liberalen übernommen hat. Er formte sie nach seinem
Bild zur radikalen Markt- und Steuersenkungspartei. Das ging lange
gut. Bis zur internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Kleine
FDP, wa
Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter rät der FDP zu einem Neubeginn ohne Außenminister Guido Westerwelle. "Eine richtige Neuaufstellung der FDP wird wohl erst dann möglich sein, wenn Westerwelle zurücktritt", sagte der Professor an der Universität Mainz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Bisher habe es nur eine partielle Erneuerung gegeben. Mit Blick auf Westerwelles Nachfolger im Amt des FDP-Vorsitzenden, Philipp Rösler
Freibeuter der Meere, der Rote Korsar: Errol
Flynn, Burt Lancaster oder Douglas Fairbanks haben Piraten zu Helden
stilisiert, Johnny Depp und Pippi Langstrumpf zu Sympathieträgern.
Sie befriedigen eine diffuse Gerechtigkeits-Sehnsucht: bei jungen
Menschen vor allem, bei Armen, bei Chancenlosen. Bei denen, die
einfach mal eine andere Welt wollen – ohne groß nachzudenken, wer bei
der Piraterie denn so alles auf der Strecke bleibt.
Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter rät der FDP
zu einem Neubeginn ohne Außenminister Guido Westerwelle. "Eine
richtige Neuaufstellung der FDP wird wohl erst dann möglich sein,
wenn Westerwelle zurücktritt", sagte der Professor an der Universität
Mainz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Bisher habe es
nur eine partielle Erneuerung gegeben. Mit Blick auf Westerwelles
Nachfolger im Amt des FDP-Vorsitzenden, Philipp R&oum
Der stellvertretende Berliner Fraktionsvorsitzende der FDP, Sebastian Czaja, hat nach dem verheerenden Wahlergebnis für die Liberalen den Rücktritt des Landesvorsitzenden Christoph Meyer gefordert. Czaja sagte dem "Tagesspiegel", die FDP brauche eine "vollständige Erneuerung, die völlige Rückbesinnung auf den verloren gegangenen Wähler und eine umfassende Neupositionierung der FDP. Das einzig richtige Signal kann nur der Rücktritt von Christoph M
Für Aufsehen sorgte bei dieser Wahl die
Piratenpartei. Das ist ein Häuflein internetaffiner Bürger, denen der
Sprung in ein Landesparlament zum ersten Mal gelungen ist. Alle
Achtung! An dem Erfolg haben aber alle etablierten Parteien und der
Regierende Bürgermeister ihren Anteil. Wer sich stets als allwissend
und zuweilen gegenüber den Wählern arrogant gebärdet, aber dann in
wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Fragen nicht einmal
Mittelmaß ist,
Die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, sieht nach der Berlin-Wahl nun die Gefahr einer "Zerreißprobe" für die Bundespartei. Mit Nachdruck stelle sich jetzt die Frage, wohin sich die Partei ausrichte, "die Mehrheiten dafür sind gar nicht so klar", sagte sie dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
