von Martin Kessler
Schneid gehört sicher zu den hervorstechendsten Eigenschaften des
deutschen Verteidigungsministers. Im Fall des Luftschlags von Kundus
erklärte zu Guttenberg, kaum im Amt, die Aktion wäre militärisch
angemessen gewesen. Er musste sich später korrigieren und entließ
prompt seinen Staatssekretär und seinen Generalinspekteur, weil die
ihn nicht richtig informiert hätten. Auch im Fall der "Gorch Fock"
handelt der CSU-Pol
von Antje Höning
Der Streit um die Erdgas-Förderung in Nordrhein-Westfalen hat nun
alle Zutaten, um zu einem Streit wie um Stuttgart 21 zu werden. Hier
ein Konzern, der mit Rohstoffen aus NRW-Boden ein Milliarden-Geschäft
machen will und als amerikanischer Öl-Multi mit langem
Umweltsünden-Register vielen per se verdächtig ist. Dort Bürger,
denen die neuartige Gasförderung in ihrer Nachbarschaft unheimlich
ist und die Politiker gefunden haben, die
von Michael Bröcker
Es ist eine politisch seltene Erfahrung, dass die größte
Oppositionspartei eine Neuwahl scheut wie die Fledermaus das Licht.
Ein rascher Urnengang ist nicht im Sinne des Vorsitzenden der
NRW-CDU. Norbert Röttgen, der sich auf der Berliner Ministerbank so
wohl fühlt und die Düsseldorfer Oppositionsbank so fürchtet, fehlt
schlicht Zeit. Eine Wechselstimmung ist an Rhein und Ruhr nicht
auszumachen. Die rot-grünen Vorzeigedamen H
Karl-Theodor zu Guttenberg redet nicht lange um
den heißen Brei herum, er handelt. Das macht in so beliebt. Stunden,
nachdem er Ermittlungen über mögliche Vorfälle auf dem
Segelschulschiff »Gorch Fock« angekündigt hat, feuert er den Kapitän.
Das geht nun doch zu schnell. Die Gerüchte sollten doch zunächst auf
ihren Wahrheitsgehalt geprüft werden, bevor Konsequenzen gezogen
werden. Oder der Verteidigungsminister verfügt über
Die Forderung ist so unmissverständlich wie die
Replik: CDU-Spitzenpolitiker mahnen die Katholische Kirche, den
Zölibat zu lockern, und die Deutsche Bischofskonferenz lehnt ab. Der
Streit um den Priesterzölibat, der kirchliches und nicht göttliches
Recht darstellt, ist nicht neu. So verlangen Kirchenkritiker und
Laienorganisationen vom Vatikan schon lange, das Gebot aufzugeben.
Richtig ist auch, dass das Zweite Vatikanische Konzil einst mit Blick
auf die Ostkirche festg
Oldenburger Agentur entwickelt attraktives Marketingtool für Unternehmen
Nein, es läuft nicht gut zurzeit für die SDP,
allen Jubelfeiern für eine gelungene Parteitagsrede zum Trotz. Selbst
ihre Paradedisziplin, die soziale Gerechtigkeit, kommt derzeit
angesichts der hervorragenden Wirtschaftsdaten nicht richtig zum
Tragen: In manchen Landesteilen herrscht Vollbeschäftigung. Zwar
setzt die Partei mit der Forderung nach Mindestlöhnen und besseren
Bedingungen für Leiharbeiter zu Recht auf eine ihrer Kernkompetenzen.
Doch ob Nils Schmid
Guttenberg ist da angekommen, wo sein glückloser
Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) aufgehört hat.
Verteidigungsministerium und Bundeswehr bleiben Festungen hartnäckig
gepflegter Sachzwänge, Traditionen und Eigensinne. Durch politische
Schnellschüsse wie den Rausschmiss zweier zentraler Mitarbeiter sind
sie nicht zu stürmen. Der Umgang mit der Nachricht vom Tod eines
Soldaten in Afghanistan durch den Schuss eines Kameraden bestätigt
die leidige Erfahr
Der Vorschlag liegt unverändert auf dem
Tisch, den Iran mit angereichertem Uran für seinen Bedarf zu
versorgen. Dies ist der Zielkorridor, in dem das Thema landen muss.
Bis dies erreicht ist, geht es um geduldiges Verhandeln – auch mit
Irans Schutzmächten Russland und China. Morde an iranischen
Atom-Experten oder die (erfolgreiche) Versendung von Computerwürmern
à la Stuxnet sind keine Alternativen. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
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Dortmund ist nur ein Beispiel. Seit Jahresbeginn
dürfen (oder sollen) die Bürger auch kleine Elektrogeräte und alle
Arten von Metallen oder Kunststoffen in die Gelben Tonnen werfen.
Galten Toaster, Pfannen oder Plastikspielzeug früher als "Fehlwurf",
sind sie nun ausdrücklich erwünscht. "Kombinierte Wertstofftonne"
nennt die städtische Entsorgungsfirma den neuen Behälter. Für die
Bürger wird der Alltag einfacher. Sie m&u
