Südwest Presse: Kommentar zur FDP

War was? Guido Westerwelle hat auf dem
Dreikönigstreffen in Stuttgart eine gute, kämpferische Rede gehalten.
Reden kann der FDP-Chef zweifellos. Alle spitzen Formulierungen hat
er sich verkniffen, die mit für sein schlechtes Ansehen bei den
Wählern gesorgt haben. Staatsmann statt Polarisierer. Dass ihm der
große Befreiungsschlag nach den Diskussionen der letzten Wochen
gelungen ist, ist zu bezweifeln. Unverhohlen wurde da über seinen
Rücktritt diskutiert

Rheinische Post: Westerwelle zockt

Ein Kommentar von Sven Gösmann:

Während Guido Westerwelle seine Partei noch warnte, die Demoskopie
zum Maßstab ihrer Politik zu machen, sirrte die SMS mit der jüngsten
ARD-Umfrage auf die Mobiltelefone seiner Zuhörer beim
Dreikönigstreffen: vier Prozent. Die FDP flöge derzeit aus dem
Bundestag. Am Ende der Beliebtheitsskala stehen drei Liberale:
Niebel, Westerwelle, Rösler. Den Negativtrend gegen sich und die FDP
umzudrehen hat Westerwelle nicht

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
FDP-Dreikönigstreffen
Die Probleme bleiben
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Der Redeauftritt von FDP-Parteichef Guido
Westerwelle beim Stuttgarter Dreikönigstreffen hat nicht für den
ersehnten Befreiungsschlag gesorgt. Nicht für die Partei und auch
nicht für den Vorsitzenden selbst. Die alten Probleme bleiben
bestehen. Sicher, die Erwartungen an diesen Auftritt waren völlig
unrealistisch. Auch ist die Dauerkritik nicht spurlos an Westerwelle
vorbei gegangen. Da wurde er schließlich mit Erich Honecker
verglichen und als "Klotz a

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Kommunalfinanzen
Solidarpakt
BERNHARD HÄNEL

Streit gibt es in den besten Familien. Meistens
geht es dabei um Geld. Das ist auch der Auslöser für den schärfer
werdenden Konflikt in der kommunalen Familie. Die kleinen Städte und
Gemeinden des Landes fühlen sich benachteiligt von der von der
Landesregierung verordneten Solidarität mit den großstädtischen
Hungerleidern. Wenn es ums Geld geht, hört meist die Freundschaft
auf. Soweit ist es noch nicht, doch es bedarf schon einiger
Überze

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Margot Käßmann
Ein Phänomen
CARSTEN HEIL

Wer in Ungnade gefallen ist, einen Fehler
gemacht hat, nicht so funktioniert, ist für immer weg vom Fenster. So
ist das in der heutigen Leistungsgesellschaft. Nicht so im Fall der
ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland.
Margot Käßmann ist gefragt wie eh und je. Sie absolviert viele
öffentliche Auftritte. Jetzt war sie auf der Klausurtagung der CSU in
Wildbad-Kreuth und hat die kritischen Bayern für sich eingenommen.
Wenn nicht sogar beg

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zur FDP

Ostthüringer Zeitung (Gera) zur FDP: Totgesagte leben
länger. Wir sind gut. Die anderen nicht. Basta. Viel mehr hat
Westerwelle nicht mehr zu bieten. So wird FDP-Programmatik zum
Ladenhüter. Dabei hat das Produkt manchen Reiz. Nur der Verkäufer
törnt immer mehr ab. Anders der Generalsekretär. Klar im Kurs und
trotzdem verbindlich. Christian Lindner rief seine Partei dazu auf,
aufmerksamer darauf zu hören, was die Bürger denken und wollen.
Interessan

WAZ: Minister und Missionar. Kommentar von Matthias Korfmann

NRW schießt bei diesem Dioxin-Skandal aus der Hüfte.
Mögen Sie solche Wildwest-Motive etwa nicht? Der
Landwirtschaftsminister selbst spricht vom "Kampf" gegen Dioxin und
sieht seine Mitarbeiter im "Fronteinsatz". NRW reagiert schneller als
andere Länder auf den Gift-Skandal und will der Schrittmacher sein.

Johannes Remmel zielt auf jene, die uns Ekel-Eier vorsetzen, und
grundsätzlich auf jene, die mit immer billigeren Produkten immer mehr
Mens

WAZ: Mehr Kontrollen in Spielstraßen. Kommentar von Theo Schumacher

Verkehrspolitiker werden 0,9 Prozent für eine zu
vernachlässigende Größenordnung halten. Statistisch mag man das so
sehen, doch im konkreten Fall liegen sie falsch. Denn wenn auch die
Unfälle in verkehrsberuhigten Zonen, im Umgangsdeutsch als
"Spielstraßen" bekannt, in den alljährlichen Bilanzen der Polizei
bestenfalls als Fußnote vermerkt sind, so verdienen sie doch erhöhte
Aufmerksamkeit. Es werden von Jahr zu Jahr mehr, und mit i

Frankfurter Neue Presse: Der fehlerlose Herr Westerwelle. FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefellerüber den FDP-Parteitag

Viel war erwartet worden von dieser
Rede; sie sollte ein Weckruf, eine Ermutigung, ein Aufbruchssignal
für die siechende FDP sein. Aber sie klingt nicht gut. Zu hohl, zu
pathetisch, zu selbstverliebt. Und außerdem hat Westerwelle das Thema
verfehlt.

Vier Prozent. Das ist die Zahl, an der dieser Guido Westerwelle
gemessen wird. Der aktuelle Deutschlandtrend hat die FDP auf diesen
Wahlwert geschrumpft. Vier Prozent? Das ist dem FDP-Chef schnuppe,
sagt er. Umfrageergebnisse sei