Berlin – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat ein
Umsteuern bei den erneuerbaren Energien verlangt. "Dieser gesamte
Bereich muss dringend reformiert werden", sagte Brüderle dem in
Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe, 17.6.2012). Die
bisherigen Regelungen führten zu einer Kostenexplosion, kurbelten die
chinesische Photovoltaik-Industrie an und förderten die Armut in
Deutschland.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiege
Die UN-Beobachter setzen ihre Mission in Syrien vorerst aus. Das teilte der Leiter des Einsatzes, der norwegische General Robert Mood, am Samstag mit. Grund für die Entscheidung sei die eskalierende Gewalt im Land in den vergangenen zehn Tagen. Bis auf weiteres werde es daher keine Patrouillen der UN-Beobachter mehr geben, so Mood. Der General machte dafür beide Konfliktparteien verantwortlich, die Sicherheitskräfte von Präsident Baschar al-Assad und die bewaffneten Aufst&aum
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Forderung von FDP-Chef Philipp Rösler nach Änderungen beim Betreuungsgeld scharf kritisiert. "Das löst bei uns schon ein Befremden aus, dass mit Herrn Rösler gerade derjenige aus der FDP, der im letzten Koalitionsausschuss das Betreuungsgeld verhandelt und abgesegnet hat, jetzt von Änderungen spricht", sagte Dobrindt der "Welt am Sonntag". "Ich wünsche mir da bei unserem Koalitionspartner m
Studierende der SRH Hochschulen verwandeln Gehirnwellen in Musik. Hochschulprojekt „Brainwaves“ geht auf Deutschlandtournee. Live Act am 19. Juni in Hamm.
Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der 17. Juni steht für das beherzte Eintreten mutiger Frauen und
Männer für die Grundwerte der Demokratie: Vor 59 Jahren gingen
hunderttausende Bürgerinnen und Bürger in vielen Städten der DDR für
Gerechtigkeit, Freiheit und Einheit auf die Straße. Das SED-Regime
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger erwartet eine Entscheidung, ob Griechenland in der Eurozone bleibt, für Ende Juli. "Welche Regierung auch immer gewählt wird, sie wird nicht aus dem Euro austreten wollen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Erst wenn Ende Juli der Punkt erreicht ist, dass Griechenland nicht mehr zahlungsfähig ist, wird auf Grundlage des Memorandum of Understanding hop oder top gesagt werden müssen." Oettinger deutet
Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler dringt auf Veränderungen beim Betreuungsgeld. "Die Verabschiedung des Betreuungsgeldes steht jetzt erst nach der Sommerpause an. Die Zeit sollte genutzt werden, um in Ruhe darüber zu sprechen, welche Veränderungen noch notwendig sind", sagte er der "Bild am Sonntag". Dazu zähle ein Nebeneinander von Betreuungsgeld und Elterngeld zu vermeiden. "Ich kann mir auch ein Gutschein-Modell
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die gute Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bundeskulturstiftung gelobt. "Ich kann sagen, dass es heute eine wunderbare Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in diesen Fragen gibt", betonte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Am kommenden Freitag wird sie in Halle/Saale die Festrede zum zehnjährigen Bestehen der Bundeskulturstiftung halten. Eine ganze Reihe beispielhafter Projekte belege die
