Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr will mehr für sein Image tun. Das meldet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf MAD-Kreise. "Es herrschte die Meinung vor: am besten gar nicht über uns reden. Dass das falsch war und ist, haben wir mittlerweile gelernt", sagte ein ranghoher Mitarbeiter des MAD der "Die Welt". Es bestehe Nachholbedarf in Sachen Öffentlichkeitsarbeit. Der Mentalitätswandel sei da. "Früher g
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die angekündigte Klage des Freistaates Bayern gegen den Länderfinanzausgleich kritisiert. "Es ist immer besser, miteinander zu reden", sagte Scholz der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) auf die Frage, ob er den Entschluss zur Klage verstehe. "Frühere Beispiele zeigen übrigens, dass die Länder, die gegen den Länderfinanzausgleich geklagt haben, damit am Ende meistens nicht besser gefah
In Berlin haben Äußerungen des spanischen Wirtschaftsministers, Luis de Guindos, wonach es keine Pläne für die Schließung von angeschlagenen Banken gebe, ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Hintergrund ist, dass das EU-Hilfsprogramm für den spanischen Finanzsektor vorsieht, dass Institute auch abgewickelt werden können. "Wir sollten im augenblicklichen Stadium nicht darüber spekulieren, ob einzelne spanische Banken abgewickelt werden müs
Führende Umweltexperten haben die Bundesregierung davor gewarnt, von der geplanten Energiewende abzurücken. Der Umbau der Stromversorgung hin zu regenerativen Energien sei machbar, sagte der frühere Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) der "Süddeutschen Zeitung". Ähnlich äußerten sich auch der Chef des Umweltbundesamts, Jochen Flasbarth, und der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Hans Joachim Schellnhuber. Nach Umweltmini
Am Tag seiner offiziellen Vorstellung gibt es heftige
Kritik am designierten Präsidenten des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Der Anwalt des früheren
Gua-ntánamo-Häftlings Murat Kurnaz, Bernhard Docke, erklärte, sein
Verhalten im Fall Kurnaz stelle Maaßen "kein gutes Zeugnis" aus. Nach
der Entscheidung im Kanzleramt, das amerikanische Angebot auf
Freilassung im Oktober 2002 auszuschlagen, sei der
Ministerialdirigent
Der pensionierte kanadische General Romeo Dallaire, der 1994 während des Völkermordes die UN-Truppen in Ruanda kommandierte, fordert eine militärische Intervention in Syrien. Das sagte Dallaire der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). Der ehemalige UN-General bezeichnete die Ereignisse in Syrien als "völlig offene Anwendung von unverhältnismäßiger Gewalt gegen Gruppen, die dem Regime gefährlich werden könnten". Die "Grenze zum B
Vor dem Hintergrund der jüngst angekündigten Entlassungen bei deutschen Konzernen wie Karstadt, RWE oder Metro rechnet der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz, nicht mit einem Einbruch am deutschen Arbeitsmarkt. Der Wirtschaftsweise Franz sagte der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe): "Die aktuellen Stellenstreichungen beruhen auf spezifischen Problemen der jeweiligen Firmen. Grund ist nicht die a
Die linksautonome Szene in Deutschland wird immer gewalttätiger. Das belegen Zahlen des "Verfassungsschutzberichts 2011", die der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) vorliegen. Demnach ist im Jahr 2011 die Zahl linksextremistisch motivierter Gewalttaten um mehr als 20 Prozent auf insgesamt 1.157 Fälle (2010: 944) gestiegen. Gleichzeitig ist die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten mit 755 Fällen in 2011 hingegen leicht gesunken (2010: 762). Zu diesem Ergebnis ko
Trotz heftiger Proteste der Schweizer Regierung hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen diese Woche eine weitere Steuersünder-Datei einer großen Schweizer Bank erworben.Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). Nach Informationen des Blatts handelt es sich um einen Datenträger mit Bankauszügen von deutschen Staatsbürgern, die ihr Geld in die Schweiz geschafft haben. Der Ankauf wurde demnach von der Steuerfahndung Wuppertal durchgeführt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) ist vom
Ergebnis des Fußball-Gipfel enttäuscht. "Der beschlossene
Verhaltenskodex enthält nichts Neues", sagte Jäger der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Ich vermisse
die längst überfälligen Schritte der Vereine für mehr Sicherheit in
den Stadien", sagte der Minister. Der Start in die neue Saison sei
"eine gute Gelegenheit für die
