Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Folter in Syrien

Es ist eine Enzyklopädie des Grauens, die die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gestern der
Weltöffentlichkeit präsentierte: In syrischen Gefängnissen werden
Zehntausende Menschen gefoltert – mit Elektroschocks, Schlägen,
Schein-Hinrichtungen, Vergewaltigungen. Die perverse Fantasie der
Kerkermeister kennt da keine Grenzen. Und der eskalierende
Bürgerkrieg im Land sorgt dafür, dass in den syrischen Folterlagern
die Zahl der Opfer immer weiter

Europäischer Menschengerichtshof verurteilt Ukraine

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Ukraine am Dienstag wegen Verstoßes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt. Demnach habe das Land im Fall des inhaftierten ehemaligen ukrainischen Innenministers Jurij Luzenko mehrfach gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. "Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten des ehemaligen ukrainischen Innenminis

Berliner Zeitung: Kommentar zur möglichen Verlegung der Internationalen Gartenbauausstellung in Berlin 2017 an den Stadtrand

Nach dem Debakel mit dem neuen Großflughafen droht
Berlin nun eine weitere Blamage bei einem Zukunftsprojekt. Obwohl
die Verträge für die Internationale Gartenbauausstellung (IGA) im
Jahr 2017 auf dem Areal des stillgelegten Flughafen Tempelhof längst
geschlossen sind, erklärte Stadtentwicklungssenator Michael Müller
(SPD) nun überraschend, der Senat wolle den Schwerpunkt der IGA in
die Gärten der Welt nach Marzahn verlegen. Für das Ansehen de

Berliner Zeitung: Kommentar zu Horst Seehofers Drohung, die Koalition zu verlassen

In der schwarz-gelben Koalition hat Horst Seehofer
die Basta-Rolle eingenommen und findet fast wöchentlich einen Anlass
für großen Zorn: Wahlniederlage – so geht das nicht! Her mit dem
Betreuungsgeld, sonst platzt die Koalition! Und, gerade aktuell:
Keine neuen Zusagen an Euro-Krisenstaaten, sonst geht die CSU! Da übt
sich einer in Entschlossenheit, der seinen Ruf als unsteter Geist
loswerden möchte. Da will einer Stärke zeigen – und zeigt damit doch
eher sei

Lindner signalisiert Entgegenkommen bei geplanter Verfassungsänderung

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Christian Lindner hat die Gesprächsbereitschaft seiner Partei für Veränderungen in der Landesverfassung bekräftigt. "Wir betreiben keine Fundamentalopposition und werden uns Gesprächen über Änderungen der Landesverfassung nicht verweigern", sagte Lindner den Titeln der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Schnittmengen gibt es bei der Absenkung von Hürden bei Volksbegehren", erklärte Lindne

Mehrere Verfahren gegen Ärzte unter Korruptionsverdacht vor dem Aus

Nach Informationen des ARD-Magazins "Report Mainz" stehen offenbar mehrere große Verfahren wegen des Verdachtes der Korruption gegen niedergelassene Ärzte vor dem Aus. So prüft die Staatsanwaltschaft Hamburg zur Zeit die Einstellung des Verfahren "Zyo Pharma", bei dem Ärzte für die Verschreibung eines Krebsmedikamentes bestochen worden sein sollen. "Nach unserer bisherigen Einschätzung wird das Ermittlungsverfahren wohl einzustellen sein. D