Einst tauchte stets im August das Ungeheuer
Nessie aus dem dunklen Wasser seines schottischen Sees auf.
Ersatzweise schickten Marsmännchen ein Lebenszeichen. Dann wussten
wir, das Sommerloch ist da. Heute gibt es zwar immer noch
Spekulationen über Leben auf fremden Planeten, doch jetzt besetzen
eher Politiker das Sommerloch. Sie tun das geschickt, indem sie mit
teils absurden Wortmeldungen auf sich aufmerksam machen. Der Ruf nach
dem unabhängigen Staat Bayern gehört daz
Lange wird die SPD ihre Aufführung unter dem
Titel Troika nicht mehr spielen können. Die Hoffnung der
Parteigranden, die Öffentlichkeit bis Januar in Spannung darüber zu
halten, welcher herausragende Sozialdemokrat denn nun die Partei in
ihrem 150. Jahr in den Wahlkampf führen darf, erfüllt sich nicht. Zu
misstrauisch beäugen sich die drei potenziellen Kandidaten Gabriel,
Steinbrück und Steinmeier. Zu penibel wird jede Aussage der drei
daraufhin ab
Wenn die Krise Deutschland erreicht, wird es vor
allem darum gehen, um Europa zu kämpfen. Zu zeigen, dass es dem Land
nicht wegen des Euro schlechter geht, sondern wegen einer falschen
Strategie zur Bekämpfung seiner Krise. Dann muss man die Menschen
sammeln und sie für einen neuen Aufbruch in ein wirklich geeintes
Europa begeistern. Das werden nicht viele können; Angela Merkel
aber ganz gewiss nicht.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49
Der Zentralrat der Juden hat erhebliche Zweifel an der EU-Tauglichkeit Rumäniens angemeldet. Hintergrund ist, dass der rumänische Premierminister Victor Ponta seinen Parteifreund Dan Sova diese Woche zum Minister ernannt hat. Sova hatte im März 2012 behauptet, während des Zweiten Weltkrieges sei auf rumänischem Boden "kein Jude zu Schaden gekommen". "Dass ein Holocaust-Leugner in die Regierung aufgenommen wurde, ist schändlich und unmoralisch. Dringen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich gegen das Ehegattensplitting ausgesprochen und stattdessen dafür plädiert, ein Familiensplitting einzuführen. "Ich bin eher der Meinung, dass wir weg müssen vom Ehegattensplitting und hin zu einem Familiensplitting, also dass wir Familien mit Kindern fördern und nicht nur den Eheabschluss", erklärte Gabriel im "Deutschlandfunk". Zudem reagiert der SPD-Chef mit Unverständnis auf die Diskussionen um die steuerl
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat anlässlich des 51. Jahrestages des Mauerbaus, der am morgigen Montag begangen wird, die Berliner Mauer als "Bauwerk der Schande" bezeichnet. "Der Mauerbau vom 13. August 1961 zementierte die Teilung Berlins und Deutschlands für Jahrzehnte. Mit diesem Bauwerk der Schande wurden Millionen Menschen in der damaligen DDR ihrer Freiheit beraubt", erklärte Gröhe am Sonntag in Berlin. Die Mauer sei das Symbol eines &
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat skeptisch auf den Vorstoß der Regierungschefs von Bayern und Mecklenburg-Vorpommern reagiert, ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD notfalls in einem Alleingang der Länder einzuleiten. "Wir wollen ein erfolgreiches Verfahren und genau deshalb ist es wichtig, dass wir das verabredete Vorgehen einhalten, die Innenminister ihre Prüfung abschließen und wir auf der Ministerpräsidentenko
Die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, fordert tiefgreifende Änderungen des neuen Transplantationsgesetzes als Konsequenz aus dem Organspendeskandal. "Das Manipulieren von Patientendaten ist ein Fall für den Staatsanwalt, das beschleunigte Verfahren eines für den Gesetzgeber", schreibt Klöckner, die als Bundestagsabgeordnete die Arbeitsgruppe "Transplantationsmedizin" in der Ethik-Kommission des Bundestags geleite
Das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bringt nach Meinung von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) den Verbrauchern deutliche Vorteile. "Sie bekommen durch das neue VIG mehr Informationen und schnellere Auskünfte, in der Regel kostenfrei", sagte Aigner dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Davon sollten sie auch Gebrauch machen, betonte die Ministerin. Das neue Gesetz tritt am 1. September in Kraft. In den letzten Tagen hatte es Irritationen gegeben, weil d
Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fordert ein striktes "Verbot aller chemischen und hormonellen Stoffe" in Spielwaren. Was bislang passiert sei im Umgang mit einer neuen EU-Richtlinie, die Mitte 2013 in Kraft tritt, reiche nicht aus, sagte sie dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Zwar hat die Bundesregierung Klage vorm Europäischen Gerichtshof eingereicht, um die Herabsetzung von Schadstoffe-Grenzen im Spielzeug zu verhindern.
