Jamaika-Koalition – das hört sich entspannt an: Ein
Bündnis von lässigen Menschen, die unter ewiger karibischer Sonne
sorglos in den Tag hinein leben, komplizierte Rhythmen auf
Blechkanistern trommeln und so tolerant sind, dass auch der
demonstrative Konsum illegaler Rauchwaren nicht mal mit einer
hochgezogenen Augenbraue quittiert wird. Soweit das Klischee. Doch
das Saarland liegt nicht südlich von Kuba. Und der Nieselregen von
Saarbrücken ließ offenbar kei
Köln. In der Debatte über eine Einflussnahme von
Bundespräsident Christian Wulff auf Medienberichte hat der frühere
Chefredakteur von "Spiegel" und "Süddeutscher Zeitung", Hans Werner
Kilz, den Journalisten mehr Gelassenheit empfohlen. Verärgerte Anrufe
von Spitzenpolitikern bei Chefredakteuren seien "das Normalste von
der Welt", sagte Kilz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe).
"Journalisten sollten nic
So haben sich Philipp Rösler und die Liberalen den Jahresauftakt
sicher nicht vorgestellt: Just zu dem Zeitpunkt, da der
FDP-Vorsitzende beim Dreikönigstreffen in Stuttgart mit einer
programmatischen Rede den Wiederaufstieg einläuten will, platzt im
Saarland die Jamaika-Koalition. Ein tiefer Schatten über dem
ersehnten Neuanfang. Persönliche Animositäten, ja Feindschaften
machen die FDP im Saarland seit Wochen handlungsunfähig.
Das neue Jahr beginnt nicht gut für Angela
Merkel, ihren Vizekanzler Rösler und die gemeinsame schwarz-gelbe
Koalition. Erst gerät Bundespräsident Christian Wulff wieder unter
Druck – und dann platzt auch noch das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen
an der Saar. Gegen alle Beteuerungen, dass es sich dabei um ein
regionales Problem handele, hat das Ende von "Jamaika" natürlich
bundespolitische Auswirkungen. Die Folgen könnten für Rösler
Was ist nur mit der CSU los? Es gab noch keine
Kreuther Klausur, auf der die zuvor ins Gespräch gebrachten Projekte
Stück für Stück demontiert wurden. Kraftvolle Politik sieht anders
aus. Da wollte die Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt der
NPD (und anderen verfassungsfeindlichen Parteien) den Geldhahn
zudrehen: Schwierig, meinte der Präsident des
Bundesverfassungsgerichts, Unfug der eigene Bundesinnenminister. Da
wollte man beim Publikum
Seit Beginn des Jahres ist das Renteneinstiegs-
alter wieder großer Zankapfel. Zwei Gründe dafür sind auszumachen:
Faktisch hat mit dem 1. Januar 2012 die Phase begonnen, in der das
Renteneintrittsalter schrittweise von 65 auf 67 Jahre steigt (pro
Geburtsjahrgang um einen Monat). Politisch hat sich CSU-Chef Horst
Seehofer die Gunst der Stunde zu Nutze gemacht, um aus der
politischen Versenkung heraus seine Partei als besonders sozial
herauszuarbeiten, indem er den Rentenbe
Die Newmont Mining Corporation hat heute eine Reihe
gemeinschaftlicher Investitionsprogramme präsentiert, die in
Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinden entwickelt wurden und im
Conga-Projekt
[http://www.newmont.com/sites/default/files/u87/Conga_FactSheet.pdf ]
in Peru implementiert wurden oder entwickelt werden. Die Programme,
die Yanacocha zusätzlich zu den zahlreichen sozialen Investitionen in
den letzten zwei Jahrzehnten gemacht hatte, beinhalten auch
Bemühungen zur För
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition im
Saarland hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Grünen
aufgefordert, sie müssten sich "künftig sehr genau überlegen, ob sie
sich mit Schwarz-Gelb vermischen wollen". Auch der "Karibik-Rausch"
der Union sei verflogen, sagte sie dem Tagesspiegel (Samstagausgabe).
Die SPD-Generalsekretärin warf der FDP vor, weder in den Ländern noch
im Bund noch "ernstzunehmende Partner" zu sein. &q
