Niebel beharrt auf vorgezogenem Bundesparteitag

Trotz des Wahlerfolgs der FDP in Niedersachsen wächst der Druck auf Parteichef Philipp Rösler. Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien "erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert" habe, sagte Entwicklungsminister und FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel der "Welt". "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag." Über das weitere Vorgehen w&uuml

Mitteldeutsche Zeitung: Ostdeutscher Sparkassenverband Harz-Landrat Ermrich soll neuer Präsident werden

Der Landrat des Harzkreises, Michael Ermrich (CDU),
soll neuer Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV)
werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Montag-Ausgabe). Ermrich bestätigte, vom Verband auf eine
Kandidatur angesprochen worden zu sein. Der 60-Jährige könnte bei
einer Verbandsversammlung im März gewählt und dann der Nachfolger des
scheidenden Präsidenten Claus Friedrich Holtmann werden. Im OSV sind
alle 46

Mitteldeutsche Zeitung: Nach Niedersachsen-Wahl Bosbach hält Fortsetzung von Schwarz-Gelb im Bund für möglich

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hält eine Fortsetzung der schwarz-gelben
Koalition auch nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. "Die
Koalition hat eine gute Chance, ihre erfolgreiche Arbeit
fortzusetzen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Montag-Ausgabe) mit Blick auf die niedersächsische
Landtagswahl. Trotz schlechter Umfragewerte für die Liberalen im Bund
kön

Mitteldeutsche Zeitung: Niedersachsen Patrick Kurth: FDP hat gutes Abschneiden nur bedingt Rösler zu verdanken

Der thüringische FDP-Generalsekretär und Sprecher
der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hat
betont, dass das gute Abschneiden der FDP bei der niedersächsischen
Landtagwahl allenfalls bedingt dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler
zu verdanken sei. "Philipp Rösler stand nicht zur Wahl", sagte er der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Es
sei deshalb "nicht richtig, das gute Abschneiden

Unmut in der FDP über Lammert

In der FDP wächst der Unmut über kritische Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zum Mali-Einsatz der Bundeswehr. "Die Aussagen des Bundestagspräsidenten sind nicht hilfreich", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Rainer Stinner, der "Süddeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Die Mär, dass wir überall Mitfahrer sind und keinen Beitrag leisten, weise ich mit allem Nachdruck

Rheinische Post: Chef der Jungliberalen fordert Niebel zum Rückzug auf

Der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse
Becker, hat FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel nach der Kritik der
vergangenen Wochen zum Rückzug aus der Parteispitze aufgefordert.
"Wenn ein einzelnes Präsidiumsmitglied und Kabinettsmitglied der
Partei den eigenen Leuten so kurz vor den Wahlen Knüppel in die Beine
wirft, muss das Konsequenzen haben. Ich kann mir nicht vorstellen,
dass die Parteiführung künftig enger mit Dirk Niebel zusammenarbeiten
wird", s

Stephan Weil will auch mit knapper Mehrheit in Niedersachsen regieren

SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil will zur Not auch mit nur einer Stimme Mehrheit eine rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen bilden. "Damit haben wir in Niedersachsen Erfahrungen, und beim Stand der Dinge habe ich das auch vor", sagte Weil am Sonntagabend in der ARD. Zuvor hatte sich der Sender unter Berufung auf eine Hochrechnung von Infratest dimap darauf festgelegt, dass SPD und Grüne im neuen niedersächsischen Landtag einen Sitz vorne liegen werden. Das ZDF kam z

ARD und ZDF: Ein Sitz Mehrheit für Rot-Grün im neuen niedersächsischen Landtag

SPD und Grüne haben im neuen niedersächsischen Landtag laut einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag der ARD gemeinsam einen Sitz Mehrheit. Dieses Ergebnis basiere auf einer fundierten Auswertung und werde nach Ansicht der Demoskopen am Ende stehen, sagte WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn am Sonntagabend. Dennoch ist die CDU die stärkste Partei. Laut letzter Hochrechnung bekommt im neuen Landtag die CDU 54 Sitze, die SPD 49 Sitze, die FDP 14 Sitze und die Gr&uu

Badische Neueste Nachrichten: Machtblöcke im Patt

Niedersachsen schreibt Wahlgeschichte. In einem
Krimi der hin und her wogenden Mehrheitsverhältnisse bleibt am Ende
ein Patt der Machtblöcke Schwarz-Gelb und Rot-Grün. Damit hat der
Wahlkrimi keinen eindeutigen Sieger und die Frage, wer im
zweitgrößten Bundesland Ministerpräsident wird, bleibt offen. Der CDU
gelingt in Hannover in jedem Fall ein Achtungserfolg. Monatelang war
ihr Bündnis mit der FDP ein sicheres Auslaufmodell. Mit einer
plötzlich wi