Berlin – FDP-Fraktionschef und Spitzenkandidat der
Partei, Rainer Brüderle, hat sich gegen die Abschaffung des
Sitzenbleibens in der Schule ausgesprochen. "Gleichmacherei wird
Kindern nicht gerecht. Es muss auch Anreize für eigene Anstrengungen
geben. Wir brauchen gezielte Förderung für die leistungsschwächeren
Kinder genauso wie für die leistungsstärkeren", sagte Brüderle im
Interview mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am S
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich der Forderung von Außenminister Guido Westerwelle angeschlossen, mehr Tempo bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu machen. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht irgendwann vor der Situation stehen, dass Europa mehr Interesse an der Türkei, als die Türkei Interesse an Europa hat", sagte Brüderle dem "Tagesspiegel am Sonntag". Der FDP-Politiker forderte zudem einen konsequenten Schritt b
Berlin – Der Vorsitzende der CDU in
Baden-Württemberg und Vize der Bundespartei, Thomas Strobl, hält eine
schnelle Neuregelung bei der steuerlichen Gleichbehandlung
homosexueller Lebenspartnerschaften für möglich. "Das ganze ist kein
gesetzgeberisches Hexenwerk, wenn wir uns gleich in der kommenden
Woche zusammensetzen, dann bekommen wir das auch alles vor der
Sommerpause in Ruhe hin", sagte der Parteivize dem in Berlin
erscheinenden "Tagesspiegel".
Berlin – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat
einen konsequenten Schritt bei der Gleichstellung homosexueller
Lebenspartnerschaften gefordert. "Wenn jetzt bei
gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften die Gelegenheit da ist,
nicht nur schrittchenweise vorzugehen, sondern gleich eine wirkliche
Gleichstellung zu erreichen, dann sind wir dabei", sagte Brüderle im
Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), geht offenbar davon aus, dass es ein Gesetz zur Gleichberechtigung von Homo-Ehen noch vor der Sommerpause des Bundestages geben wird. Das erfuhr die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" aus Koalitionskreisen. Mit Blick auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare sagte Kauder der F.A.S.: "Es ist selbstverständlich, dass das Urteil des Bundesve
Berlin – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich
der Forderung von Außenminister Guido Westerwelle angeschlossen, mehr
Tempo bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu machen.
"Wir müssen aufpassen, dass wir nicht irgendwann vor der Situation
stehen, dass Europa mehr Interesse an der Türkei, als die Türkei
Interesse an Europa hat", sagte Brüderle im Interview mit dem in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".
Die CSU hat Widerstand gegen eine Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften angekündigt. "Ich bin mir sicher, dass es mit der CSU in den nächsten Monaten keine komplette Gleichstellung geben wird. Dafür gibt es auch keinen Anlass", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Unionsfraktion will eingetragene Lebenspartnerschaften mit der Ehe gleichstellen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der
Berlin – Die CSU hat Widerstand gegen eine
Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften angekündigt. "Ich
bin mir sicher, dass es mit der CSU in den nächsten Monaten keine
komplette Gleichstellung geben wird. Dafür gibt es auch keinen
Anlass", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer dem in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Klage vieler Soldaten, ihre Leistung werde nicht ausreichend anerkannt, für unbegründet. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte de Maizière, durch den Einsatz in Afghanistan sei die öffentliche Zuwendung zu den Soldaten und zur Bundeswehr deutlich größer geworden. Etliche Soldaten glaubten jedoch, dass sie viel weniger anerkannt würden, als es in
