Stellen Sie sich vor, es wird gestreikt – und
niemand merkt etwas davon. Zugegeben, das ist ziemlich ungerecht, und
ganz so war es ja auch wirklich nicht, als die Postbediensteten in
den vergangenen Tagen für ihre Forderungen auf die Straße gingen.
Millionen von Briefen blieben liegen und Hunderttausende Pakete
wurden nicht zugestellt. Der Schaden war erheblich und der Ärger
zuweilen auch. Aber mit der verlässlichen Zustellung ist das so eine
Sache. Von "E plus ei
Barack Obamas »rote Linie« ist überschritten:
Und jetzt? Mit dem Nachweis geringer Mengen Nervengifts, gefunden
irgendwo auf dem unübersichtlichen Bürgerkriegsschauplatz Syrien,
steht der US-Präsident unter Zugzwang. Er selbst hatte diese
Eskalationsstufe zum zwangsläufigen Ausgangspunkt für mehr erklärt.
Aber zu was? Zur Durchsetzung einer Flugverbotszone, die direkt in
eine militärische Intervention führt? Genau diesen Eindruck erw
Eines ist gewiss: Vergnügungssteuer wird an der
Börse dieser Tage nicht fällig. Das konjunkturelle Bild trübt sich
seit einigen Wochen zunehmend ein und stellt die Nerven der
Marktteilnehmer auf die Probe. Viele Akteure hatten sich – wenn auch
vorsichtig – seit dem Jahreswechsel auf eine Belebung der
Weltwirtschaft eingestellt. Anstelle der erhofften positiven Signale
erhalten sie nun aber viele enttäuschende Indikationen aus den
Vereinigten Staaten und Europa, ab
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Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Diese
Faustregel gilt nicht zuletzt für eine sozialpolitische Innovation
der schwarz-gelben Koalition unter Federführung der Sozialministerin.
Vor zwei Jahren wurde das "Bildungspaket" unter heftigen Geburtswehen
auf die Welt gebracht. Das Ziel war absolut richtig: die Förderung
sozial benachteiligter Kinder. Mehr denn je sind Bildung und Teilhabe
die entscheidende Grundlage für den gesellschaftlichen Aufstieg. In
der Pra
In der Euro-Zone ist eine Debatte um die
sogenannte Sparwut entbrannt. Immer mehr Politiker fordern eine
Abkehr vom Kurs der Konsolidierung der Staatsfinanzen, auch
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reiht sich in diese Reihe
ein. Sparwut? Geht es noch? Es gibt einen Grund, warum die Euro-Zone
in dieser heiklen Lage ist: Etliche Länder sind dermaßen
überschuldet, dass sie keinen Kredit mehr bekommen. Sollte jemand das
schon vergessen haben? Griechenland,
Es ist ja nicht so, dass einen bei diesem
Flughafen noch irgendetwas wundern würde. Aber die Gewöhnung an
Pannen und Schlamperei macht den Skandal nicht kleiner. Mehr als zwei
Milliarden Euro wird der Steuerzahler schon jetzt zusätzlich auf den
Bau drauflegen – unfassbar. Für die Politik stellt dieses Desaster
einen klaren Arbeitsauftrag dar: Die Kontrollen solcher Großprojekte
durch Behörden müssen reformiert und deutlich effizienter werden.
Fehlplanung
Wird hier das elementare Grundrecht der
Internetwelt verletzt, die Netzneutralität? Sie fordert,
dass die Herren der Netze die Daten von Internetdiensten so
schnell wie möglich zum Nutzer bringen, ohne einen Anbieter zu
diskriminieren. Doch Entertain ist ein Zwitterwesen. Das macht die
Sache kompliziert: Es wird vor allem das gute alte Fernsehen mit
ARD und ZDF, RTL und Sat.1 verbreitet. Hier gibt es keinen Verstoß
gegen die Netzneutralität
Im Gegensatz zu Diktaturen benötigen
demokratisch verfasste Staaten einen legitimen Grund, um abseits des
Verteidigungsfalls militärische Gewalt gegen andere Länder auszuüben.
International geächtete Giftgaseinsätze gegen Zivilisten wären ein
solcher Grund. Im syrischen Bürgerkrieg, der in zwei Jahren unter den
Augen der Weltgemeinschaft mehr als 70.000 Tote gefordert und
Millionen zur Flucht getrieben hat, sind diese Chemiewaffen offenbar
eingesetzt
Du meine Güte, was haben wir uns aufgeregt. Da
bürgen wir mit Milliarden, damit Griechenland nicht absäuft, und was
machen die Reeder, Großindustriellen und all die anderen
Schwerreichen? Sie bringen die Milliarden außer Landes. In die
Schweiz, nach Luxemburg, auf die Cayman-Inseln. Wie haben wir den
Kopf geschüttelt über den französischen Film-Klops Gérard Dépardieu.
Zieht der doch in die russische Taiga, um dem Pariser Fiskus zu
en
