Hollande dementiert Zerwürfnis mit Merkel

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat dem im Bundeskanzleramt zuletzt gehegten Eindruck widersprochen, er habe die Zusammenarbeit mit Angela Merkel bis zur Bundestagswahl auf Eis gelegt. "Das ist falsch, das ist nicht meine Position", sagte Hollande laut einem Bericht des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" am vergangenen Freitag in einem Vieraugengespräch mit dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn im Élysée-Palast. Das Na

Bericht: SPD will nach der Wahl über Steuerabkommen mit der Schweiz verhandeln

Auch wenn sich die Schweiz neuerdings wieder verhandlungsbereit zeigt, will die SPD erst nach der Bundestagswahl einen erneuten Anlauf für ein Steuerabkommen mit den Eidgenossen unternehmen. "Es ist unwahrscheinlich, ein so komplexes Problem während des deutschen Wahlkampfes zu lösen", sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl dem "Spiegel". "Sobald die Bundestagswahl gelaufen ist, sollten wir das Thema aber möglichst rasch

Friedrich erhöht Druck auf Hisbollah

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will schärfer gegen die libanesische Hisbollah ("Partei Gottes") vorgehen. In einem Brief an seine Amtskollegen in Zypern und Bulgarien bat der Minister um belastbare Hinweise, die zu einer Aufnahme der schiitischen Organisation auf die EU-Liste von Terrorgruppen führen können, wie der "Spiegel" berichtet. Sollten entsprechende Fakten vorliegen, so Friedrich, stehe "die Bundesregierung einer EU-Listung positiv

Ergo-Chef sorgt sich um Geschäft mit Lebensversicherungen

Der Chef der Ergo-Versicherung, Torsten Oletzky, sorgt sich wegen der Dauerniedrigzinsen um das Geschäft mit Lebensversicherungen. "Ökonomisch gesehen sind Lebens- und Rentenversicherungen derzeit für uns ein Minusgeschäft", sagte Oletzky dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Das gelte trotz der Gewinne, die Versicherer machen. "Wenn wir unsere langfristigen Verpflichtungen mit den langfristigen Einnahmequellen gegenrechnen, landen wir bei den aktuel

Zahl der Anträge zur Befreiung von Ökostrom-Umlage steigt rapide

Die Zahl der Unternehmen, die sich von der Zwangsabgabe zur Förderung alternativer Energien befreien lassen, steigt drastisch an. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Bereits 2.245 Firmenstandorte müssen die Ökostrom-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz in diesem Jahr nicht zahlen. 2012 lag diese Zahl noch bei 979. Über die Umlage werden die Kosten, die durch die Förd

Deutscher Soldat in Afghanistan gefallen

In Afghanistan ist am gestrigen Samstag ein deutscher Soldat bei Kämpfen mit Aufständischen getötet worden. Das teilte die Bundeswehr am Sonntag mit. Deutsche Spezialkräfte haben demnach am Samstagmittag (deutscher Zeit) eine afghanische Operation begleitet und unterstützt. Aufständische hätten dabei das Feuer auf die afghanischen und ISAF-Kräfte eröffnet. Bei der anschließenden Erkundung gerieten die afghanischen und ISAF-Kräfte nach Bunde

Umfrage: Vier Fünftel der Deutschen rechnen mit Scheitern der Piraten bei Bundestagswahl

Die große Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass die Piratenpartei bei den Wahlen im September in den Bundestag einziehen wird: Laut einer aktuellen Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" gehen vier Fünftel (78 Prozent) davon aus, dass es die Partei nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Mit einem Erfolg der Piraten rechnen 18 Prozent. Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner sagte "Focus": "Die Partei ze