Die Proteste rund um den Istanbuler Taksim-Platz
fallen in eine Zeit, in der das Misstrauen gegen die Regierung von
Recep Tayyip Erdogan in weiten Kreisen der Bevölkerung spürbar
wächst. Es scheint, als verliere der aufbrausende Erdogan nach
langen Jahren der absoluten Mehrheit im türkischen Parlament die
Bodenhaftung. Als zeige da ein nur noch nachlässig verkleideter
Islamist sein wahres Gesicht. Es brauchte ein Ventil, um den
allgemein wabernden Zorn entweichen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist in Not. Dass Fehler
in dem Drohnenprojekt "Euro Hawk" erst in letzter Minute entdeckt
wurden, ist unglaublich. Dass De Maizière jetzt die Reißleine gezogen
hat, hört sich gut an. Tatsache ist, dass bereits 550 Millionen Euro
überwiesen wurden, das "Projekt Drohne" also so gut wie bezahlt ist.
Warum wurde dieser Betrag beglichen, obwohl die Sicherheitsprobleme
doch seit
Eigentlich eine erfreuliche Erkenntnis: Obwohl doch
die Zahl der Familien mit Kindern seit Jahrzehnten kleiner wird,
mithin Eltern als Wählerklientel unwichtiger werden, messen die
Politiker der Familienpolitik nach wie vor eine große Bedeutung bei.
Zumindest eine so große, dass dieses Feld bei den Wahlen alle vier
Jahre wieder als spielentscheiden angesehen wird.
Angela Merkel zum Beispiel sind Familien Milliarden wert. Auf
diese Summe addieren sich ihre Wahlversprec
Wirtschaftlich war die Zeit seit dem Amtsantritt des
islamisch-konservativen Premierministers Tayyip Erdogan für die
Türkei ein goldenes Jahrzehnt. Das Pro-Kopf-Einkommen hat sich
verdreifacht, das Land stieg unter die 20 größten Wirtschaftsnationen
der Erde auf. Auch politisch ist die Ära Erdogan von einer Stabilität
gekennzeichnet, wie sie die chronisch krisengeplagte Türkei seit
Jahrzehnten nicht mehr kannte.
Wenn ein Discounter das Kilogramm Nackenkoteletts
jetzt für 4,56 Euro anbietet, steht der Preis kaum noch in einem
gesunden Verhältnis zu Kopfsalat und Kartoffeln, die dazu auf den
Teller kommen. Dabei halten Ernährungsexperten den durchschnittlichen
deutschen Fleischkonsum von 1,2 kg pro Woche ohnehin für viel zu
hoch. Sie halten 400 Gramm für ausreichend. Die Tiefpreise können
sich große Discounter nur leisten, weil sie mit ihrer gewaltigen
Marktmacht
In Istanbul haben am Sonnabend erneut Zehntausende
gegen die Regierung Erdogan protestiert. Darüber wurde in den
deutschen TV-Nachrichten mit dem Hinweis berichtet, die Menschen
kämpften dort für Demokratie und die türkische Polizei neige zu
Gewalt. Zur selben Stunde nahm die Polizei in Frankfurt am Main
Tausenden, die gegen das kapitalistische Krisenregime demonstrieren
wollten, eines der grundlegendsten demokratischen Rechte: laut und
öffentlich zu sagen, was is
Die Bundeswehr, so hat der frühere Bundespräsident
Horst Köhler mal geätzt, stoße bei großen Teilen der Bevölkerung
bestenfalls auf "freundliches Desinteresse". Seit einiger Zeit jedoch
kann sich die Truppe über mangelnde Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit
nicht beklagen. Doch ist die Freundlichkeit bei vielen Bürgern einer
großen Skepsis gewichen. Denn die jüngste Affäre um die ohnehin
umstrittenen Drohnen, die sic
Wirtschaftlich war die Zeit seit dem Amtsantritt des
islamisch-konservativen Premierministers Erdogan für die Türkei ein
goldenes Jahrzehnt. Doch wie trügerisch auch die politische
Stabilität ist, zeigen die Unruhen. Was als Protest gegen die
Zerstörung des Gezi-Parks begann, wird zu einem Aufbegehren gegen den
zunehmend autoritären Führungsstil Erdogans und die Dominanz seiner
islamischen Partei, der AKP. Istanbul ist nicht Kairo, Erdogan kein
Mubarak. Ab
"Dass Erdogan nebenbei auch ein
Atatürk-Kulturzentrum in Istanbul abreißen lassen will, ist Wasser
auf die Mühlen seiner Kritiker, die ihm seit Jahren vorhalten, eine
heimliche Agenda zu verfolgen: die Islamisierung des laizistisch
begründeten Staates. "Sultan Erdogan" tut nichts, um die Kritik zu
entkräften. Gut möglich, dass ihn das die Macht kosten wird."
Sultan Erdogan
Von Alexander R. Wenisch Längst geht es bei den Protest
Die dramatischen Erlebnisse des
Jahrhunderthochwassers 2002 sind nicht ohne Folgen geblieben. Mit
Millionenaufwand sind in Sachsen-Anhalt die Deiche auf Vordermann
gebracht worden. Vieles wurden geräuschlos realisiert, von der
breiten Öffentlichkeit kaum beachtet. Das dürfte sich ab heute
ändern. Einige Menschen spüren vielleicht erstmals, dass sie
inzwischen etwas sicherer leben als 2002. Doch es wird auch andere
Erfahrungen geben. Neue Schwachstellen in den S
