Hat der Arabische Frühling die Türkei erreicht?
Steht Recep Tayyip Erdogan in einer Reihe mit Husni Mubarak und
anderen längst gestürzten Potentaten rund ums östliche Mittelmeer?
Nein, aber zeitweilig schien es zumindest in Ansätzen so – und die
weitere Entwicklung ist kaum absehbar. Die Machtbasis des türkischen
Ministerpräsidenten wackelte am Samstagnachmittag in einem bislang
nicht gekannten Maße. Erstmals musste der Premier Zugeständni
Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat
sein Land modernisiert, ihm Wachstum und Wohlstand gebracht und die
Macht der Militärs beschnitten. Nun gehen Tausende auf die Straße und
fordern seinen Rücktritt. Auslöser des Aufstands ist der Abriss eines
Parks in Istanbul, doch das Abholzen der Bäume ist nicht der
eigentliche Grund für den Protest. Der liegt im undemokratischen
Politik-Verständnis des Regierungschefs, dessen Regierung stetig
autori
Der erste Entwurf für das Regierungsprogramm
lässt erahnen, welche Bevölkerungsgruppe die CDU im Wahlkampf
umgarnen will: Familien mit schulpflichtigen Kindern. Das Leitbild
der bürgerlichen Ein- oder maximal Eineinhalb-Verdiener-Familie –
zwei Kinder, Einfamilienhaus, Vorortsiedlung, Kombi im Carport –
zieht sich durch das Programm. Die Mittelschicht also. Unklug ist das
nicht. Mit der Mütterrente, dem höheren Kinderfreibetrag, den
Milliarden für Stra&sz
Längst gibt es an der Ruhr Städte, denen es
deutlich schlechter geht als so manchen in Sachsen oder Thüringen;
längst sind in den alten Ländern Straßen und Brücken
sanierungsbedürftiger als die frisch gemachten Trassen jenseits der
Elbe. Das von der SPD erwogene Ende des Ost-Beauftragten als
spezieller Job in der Bundesregierung markiert daher eine gewisse
Zeitenwende. Die CDU sieht es ähnlich: Die politische
"Gesäß-Geografie&q
Jeder Verteidigungsminister dieser Republik tanzt
auf dem Vulkan. Sein Haus ist Labyrinth, Haifischbecken und
Schlangengrube – nach menschlichen Maßstäben eigentlich kaum
regierbar. Dort werden Entscheidungen getroffen, die sich über Jahre
entwickeln und Milliarden Steuergelder kosten. Gravierender:Falsche
Entscheidungen können Menschenleben kosten. Riesige Behördenapparate
neigen auch dazu, sich zu verselbstständigen und anfällig zu werden
für Ine
In Anlehnung an die Arabellion in Nordafrika und im
Nahen Osten nun auch von einem Türkischen Frühling zu sprechen, ist
gewiss sehr früh, hoffentlich auch nicht nötig, doch Ähnlichkeiten
gibt es. Denn natürlich geht es bei den Protesten in Istanbul, die am
Samstag Bilder wie aus einem Bürgerkrieg schufen, nicht um Bäume in
einem beliebten Park. Die waren nur der sprichwörtliche Tropfen ins
übervolle Fass. Es geht darum, dass ein guter Anteil
Lange genug wurden Kinder als "Sonderschüler"
stigmatisiert. Jetzt haben diese Jungen und Mädchen eine echte Chance
auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Sie müssen nicht länger in
Extra-Bussen an Extra-Schulen gekarrt werden. Sie können in ihrem
Wohnumfeld bei ihren Altersgenossen bleiben. Davon profitieren am
Ende alle, die nicht länger aneinander vorbei, sondern miteinander
lernen und leben. Gleichwohl besteht die Gefahr, dass die Umsetzung
de
Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn hat lange genug bei
einem staatsnahen Unternehmen wie der Bahn gearbeitet, um die
politische Symbolkraft der Bilder zu kennen. Und nach nichts sehnt
sich die Politik derzeit so stark wie nach einem startenden oder
landenden Flugzeug vom Pannen-Flughafen BER in Schönefeld. Seit
seinem Dienstantritt hat Mehdorn daher aufs Tempo gedrückt, um das
größte Infrastrukturprojekt Ost-Deutschlands doch noch zu einem
glücklichen Ende zu bringen
