"Eigentlich hätte es keines Beweises mehr
bedurft, dass die NSA völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Dank Edward
Snowden weiß die Öffentlichkeit mittlerweile: Wenn der
US-Geheimdienst horcht, späht und seine Datenschleppnetze auswirft,
dann lässt er sich auch durch Gesetze und Abkommen nicht bremsen. Das
gilt auch für die jüngsten Enthüllungen. Solche Nachrichten erzeugen
keine Schockwellen mehr. Viele zucken nur noch mit den Achseln und
ste
Martin Luther Kings Worte sind Geschichte geworden. "I have a
dream". 50 Jahre später haben die Amerikaner mit Barack Obama ihren
ersten schwarzen Präsidenten im Amt bestätigt. Die Rassentrennung ist
laut Gesetz abgeschafft. Rassismus in Amerika gehöre der
Vergangenheit an, befand der Oberste Gerichtshof im Juni dieses
Jahres und hebelte einen Kernpunkt des Wahlrechtsgesetzes von 1965
aus, der vor allem in den Südstaaten geho
Damit der Neuwagenmarkt in Europa weiter wächst,
müssen die Hersteller mehr auf ihre Kunden eingehen. Gefragt sind
bezahlbare und praktische Alltagsautos. Dass diese zudem
umweltfreundlich sein dürfen, beweisen die jüngsten Zuwächse bei
Erdgasfahrzeugen: In Deutschland stiegen die Neuzulassungen im ersten
Halbjahr 2013 um 46 Prozent. In Großstädten kommt das Teilen von
Autos in Mode, in Krisenstaaten sind Billigautos gefragt, zu
alternativen Antrieben zwi
In Syrien wird längst auch ein Stellvertreterkrieg
zwischen dem Iran, der das Assad-Regime mit Waffen und
Revolutionsgardisten versorgt, und Saudi-Arabien ausgetragen, das die
Opposition militärisch ausrüstet. Es geht um die Vorherrschaft in
der ölreichen und deshalb geostrategisch wichtigen und politisch
hochbrisanten Region. Die Risiken einer auch nur begrenzten
Intervention sind also nicht zu leugnen. Aber zuzulassen, dass das
internationale Verbot des Einsatzes che
Im nächsten Sommer bekommen die Griechen anscheinend
also noch einmal zehn Milliarden Euro. Hat die Bundeskanzlerin
gelogen, als sie monatelang verschwieg, dass den Griechen ein
weiteres Mal geholfen werden müsse? Erstens: Bleibt es tatsächlich
bei zehn Milliarden, mutet das erstaunlich wenig an, angesichts der
nach wie vor unvorstellbaren Probleme Griechenlands. Niemand kann
heute wissen, wie viel Geld im nächsten Jahr Richtung Athen fließen
wird. Zweitens: Sie &
Helmut Kohl hat es bei Steuern getan, Helmut
Schmidt bei Renten. Leider sind wir daran gewöhnt, dass Politiker vor
der Wahl gegebene Versprechen nicht einhalten, manchmal sogar das
Gegenteil eintritt. Vergleichbares zeichnet sich bei den Hilfen für
Griechenland ab. Es wird ein drittes Hilfspaket geben, obwohl das die
Kanzlerin bislang verneinte. EU-Kommissar Günther Oettinger nannte am
Wochenende sogar schon Zahlen. Doch die Frage, wie teuer uns die
Hilfen für Griechenlan
Ist das Säbelrasseln schon so laut, dass eine
militärische Intervention der Vereinigten Staaten in Syrien
unvermeidbar geworden ist? Hoffentlich nicht. So sehr das
Blutvergießen in Damaskus, Aleppo und anderswo nach einer Beendigung
schreit, so sehr der offensichtliche Giftgaseinsatz eine Reaktion des
amerikanischen Präsidenten herausfordern mag: Es gibt nicht einen
Hinweis dafür, dass ein Bombardement syrischer Militäreinrichtungen
menschliches Leid in diese
Ein Verkehrsminister sollte durchaus Visionen
haben. Genau darum handelt es sich bei dem Vorschlag einer Pkw-Maut
von Winfried Hermann. Konsequent zu Ende gedacht zahlt jeder
Autofahrer nur für die Kilometer, die er tatsächlich zurücklegt. Das
hat was. Vignetten oder Mautstellen sind dagegen von gestern, da hat
der Minister recht. Bis die Vision umgesetzt werden kann, werden
freilich sehr viele Jahre vergehen und viele Fragen beantwortet
werden müssen. Nicht ganz so zu
Wir Journalisten sind höchstens überrascht, dass es
der bestens ausgestatteten NSA erst im vergangenen Jahr gelungen sein
soll, in die internen Videokonferenzen der UN einzudringen. Dort
stießen die US-Nachrichtenräuber übrigens auf die Räuber aus dem
Reich der Mitte. Die zapfen dort bereits ab, was sie abzapfen können.
Ein wenig sind wir enttäuscht, dass die Unseren nicht auch dort zu
finden sein sollen. Und die Russen? Kein Mensch redet von denen.
Verkehrsminister sollte durchaus Visionen haben.
Genau darum handelt es sich bei dem Vorschlag ein Pkw-Mau von
Winfried Hermann. Konsequent zu Ende gedacht zahlt jeder Autofahrer
nur für die Kilometer, die er tatsächlich zurücklegt. Das hat was.
Vignetten oder Mautstellen sind dagegen von gestern, da hat der
Minister recht. Bis die Vision umgesetzt werden kann, werden freilich
sehr viele Jahre vergehen und viele Fragen beantwortet werden müssen.
Nicht ganz so zukunftweise
