In der Debatte um die Pädophilie-Vorwürfe hat der Politologe Franz Walter die Grünen zu einem Zeitzeugentreffen aufgefordert. "Es gibt viele, die damals bei den Debatten dabei waren. Es ist ihre historische Pflicht zu klären: Wie konnten diese Forderungen Eingang in unsere Programme finden", sagte Walter dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Das alles zunächst ohne Kameras und Mikros. Aber dann Klartext reden und keine Nebelkerzen mehr." Der Wiss
Das nordkoreanische Regime um Machthaber Kim Jong Un hat die geplanten Familienzusammenführungen mit Südkorea am Samstag unvermittelt abgesagt. "Wir verschieben das anstehende Wiedersehen getrennter Familien, bis eine normale Atmosphäre für Gespräche und Verhandlungen geschaffen ist", wird ein für die Beziehungen zu Südkorea zuständiges Regierungsmitglied von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zitiert. Humanitäre Fragen
EU-Kommission besorgt sich Geld aus Deutschland. Das Finanzministerium nennt drei Gründe für den Rückgang. Zum einen brachen die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag im August um 40 Prozent ein
Führende Experten haben im Nachrichtenmagazin "Focus" die wichtigsten Aufgaben der kommenden Bundesregierung umrissen und konkrete Reformvorschläge in die Debatte eingebracht: Der Finanzwissenschaftler Clemens Fuest plädierte für Schuldenschnitte, um die schwelende Eurokrise in den Griff zu bekommen. "Die Regierung braucht den Mut, gemeinsam mit anderen Mitgliedsstaaten überschuldete Banken und Staaten notfalls mit Schuldenschnitten zu retten", schrie
Die Deutsche Bahn (DB) hat nach Informationen der "Welt" einen Großauftrag beim Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den saudischen Städten Mekka und Medina erhalten. Die Konzerntochter DB International ist mit der Planprüfung, Bauüberwachung und der Kontrolle der Fahrzeugproduktion beauftragt worden. Das Auftragsvolumen für die DB-Tochter liegt bei einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Es ist der größte Einzelauftrag, den die DB In
Im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags ist CSU-Chef Horst Seehofer der FDP entgegengekommen: "Wenn die FDP dieses Thema auf den Tisch legt, werden wir darüber in den Koalitionsverhandlungen reden", sagte Seehofer der "Welt". "Der Soli ist eine vorübergehende Steuer. Und daraus ergibt sich aus meiner Sicht, dass man zu gegebener Zeit darüber spricht, wie es weitergeht." Die FDP fordert, den Solidaritätszuschlag für den Aufbau
Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Kraftwerksbetreibers RWE AG hat in einem Interview mit der "Welt" Gerüchte über einen Abbau von Arbeitsplätzen bestätigt und erstmals Details des Maßnahmenpaketes genannt. "Wir werden künftig mit weniger Mitarbeitern auskommen müssen", führte Terium im Gespräch mit der "Welt" aus. "Weil wir gezwungen sind, Kraftwerke stillzulegen, wird der verbleibende Kraftw
Die Bundesregierungen haben in der Vergangenheit
nicht nur die Lieferungen von Chemikalien an Syrien erlaubt, die zur
Herstellung des Giftgases Sarin geeignet waren. Sie gaben
möglicherweise auch deutschen Firmen grünes Licht für den Export von
industriellen Teilen, die in syrische Giftgas-Fabriken eingebaut
wurden. Die Exporte sollen durch staatliche Hermes-Bürgschaften
gesichert gewesen sein.
Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung
(WAZ, Sam
