Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben sich die
Unterhändler von Schwarz und Rot zu ersten Sondierungen über eine
große Koalition getroffen; am kommenden Donnerstag folgen Schwarz und
Grün. Ist das langsam, ist das schnell? Auf jeden Fall ist es
richtig, besonnen in Verhandlungen zu gehen. Der Alarmismus, den
Bundespräsident Joachim Gauck mit seinen Gesprächen mit den
Parteispitzen in das Ringen um die nächste Bundesregierung gebracht
hat, war unangebrach
Brauchen wir eigentlich Sonntagsreden? Brauchen
wir einen, der uns am Tag der Deutschen Einheit die Leviten liest?
Den gelernten Pastor aus dem Osten? Einen, der gerade erst bekannt
hat, müde zu sein? Ja doch, den brauchen wir. Wer, wenn nicht der
Bundespräsident soll uns denn ins Gewissen reden? Wann, wenn nicht an
Weihnachten, Neujahr oder eben zum Tag der Deutschen Einheit, soll
uns das erreichen? "Niemand ist eine Insel" heißt ein Roman von
Johannes Mario Simm
Die ersten Sondierungen von Union und SPD haben
kein sonderlich überraschendes, dafür aber ein beruhigendes Ende
genommen. Man wird weiter sondieren. Der Ordnung halber werden
zunächst die Gespräche der Union mit den Grünen abgewartet. Auch soll
nicht parallel gekungelt werden, damit sich niemand unter Druck
gesetzt fühlen muss. Das Hauptinteresse galt am Freitag den
Gemeinsamkeiten und nicht den Stolpersteinen. Gut so. So dürften
beide Seite interessiert
Das Schlimmste, was nach der erneuten
Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa jetzt passieren könnte, ist,
dass sich Europa nur ein paar Krokodilstränen durch die krampfhaft
geschlossenen Augenlider presst. Was bisher geschah, hat weder den
Flüchtlingsstrom stoppen noch Einwanderung verhindern können. Es hat
nur die weltweite Schleppermafia reich gemacht. Und es ist die
Ursache für die Tragödien, die sich im Mittelmeer nun schon fast
regelmäßig w
Jene, die wir als moralische Autoritäten
akzeptieren, geißeln die Asyl- und Zuwanderungspolitik seit Jahren –
entsprechend abgedroschen klingen die Worte der "Festung Europa". Aus
der Routine des Entsetzens auszubrechen ist im Sommer kurz einmal dem
neuen Papst Franziskus gelungen, als er auf Lampedusa mit
Überlebenden der Überfahrten betete. Auf Dauer aufzurütteln hat auch
er nicht vermocht. Für gewöhnlich übersteht das Thema nicht einmal
Über 90 Prozent der Flüchtlinge betreten in
Griechenland oder Italien europäischen Boden. Es ist auch eine
Schande, dass die beiden Länder mit EU-Außengrenzen und Nähe zu
Konfliktherden, mit ihren Problemen alleingelassen werden. Die
Flüchtlinge müssen auf die EU-Staaten gerecht verteilt werden.
Kriterien könnten Einwohnerzahl und wirtschaftliche Stärke sein.
Deutschland verkraftet mehr als andere Länder. Die deutsche
Regierung, wie
Nun gibt es bei vermeintlicher oder tatsächlicher
Stasi-Mitarbeit zweifellos Beispiele im Graubereich. Dann ist
entweder die Beweislage prekär wie im Fall des Fraktionsvorsitzenden
Gregor Gysi. Oder das Vergehen ist so gering, dass eine
Registrierung als IM nichts aussagt. Bei der 61-jährigen
Fraktionsgeschäftsführerin Kampa kann von Graubereich keine Rede
sein. Sie war offenbar 20 Jahre lang eine lupenreine Inoffizielle
Mitarbeiterin, die sich zweimal anw
Sicher ist die Große Koalition aber noch nicht. Die
Union entdeckt gerade auf erstaunlich breiter Front ihre Zuneigung
zu den Grünen. Viel mag Taktik sein, um die SPD zu Zugeständnissen zu
treiben. Aber es gibt einiges, was aus Unions-Sicht für Schwarz-Grün
spricht: Nach dem Ausfall der FDP müssen sich die Konservativen neue
Partner suchen. Und wenn der SPD-dominierte Bundesrat dann nicht
mitspielt, ist nicht die Union schuld.
Ausgabe vom 05.10.2013 Italienische Sportler gedenken mit
Schweigen, Politiker äußern sich entsetzt, Papst Franziskus warnt vor
Gleichgültigkeit. Doch wird all dies reichen, Konsequenzen aus der
Flüchtlingstragödie vor Lampedusa zu ziehen? Oder wird in Kürze
wieder hartherziges Taktieren um die größtmögliche Abschottung
europäischer Grenzen die Politik bestimmen? Es ist zu befürchten. Die
Europäi
Wie soll das zusammenpassen: Noch kurz vor der Wahl
brachte die Bundesregierung in großer Eile die Markttransparenzstelle
auf den Weg. Schwarz-Gelb wollte den Wählern signalisieren, dass
etwas getan wird gegen ständig steigende Spritpreise. Wenn es aber
darum geht, die Hersteller zu zwingen, den CO2-Ausstoß der Pkw zu
reduzieren, den Spritverbrauch zu senken und die Geldbeutel der
Autofahrer zu schonen, knickt die Regierung Merkel ein. Sie zieht
zudem den Groll der EU
