Edel sei der Mensch, hilfreich und gut! Ein
frommer Wunsch des gar nicht frommen Goethe. Heute, so lehrt die
unter deutschen Internet-Nutzern ermittelte Werte-Rangfolge, hat man
es gerne ein paar Nummern kleiner, realistischer, ich-bezogener. Der
Blick auf Rang eins lehrt: Die Generation Wellness meldet sich zu
Wort eingedenk der altbekannten Formel "Gesundheit ist nicht alles,
aber ohne Gesundheit ist alles nichts". Wer funktionieren muss – und
wer müsste das nicht in Ausb
In NRW sind Flüchtlinge aus Syrien oft unter
fragwürdigen Bedingungen untergebracht. Die Notunterkünfte weisen zum
Teil erhebliche Mängel auf: Schimmel, Ungezieferbefall und defekte
Heizungen sind keine Seltenheit. In den ländlichen Regionen sind die
Quartiere häufig abgelegen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln
schwer zu erreichen. Dort ist es kaum möglich, gesellschaftlichen
Anschluss zu finden. Die Kommunen hoffen offenbar, den
Flüchtlingsst
Landespolitische Brisanz hat der Nationalpark
aber vor allem deshalb, weil er am Image von Grünen und SPD als
Bürgerversteher kratzt – dem Leitmotiv der Koalition. Nirgendwo
findet die Opposition derzeit preiswerteres Schießpulver als im
Nordschwarzwald, wo sieben Gemeinden den Park kategorisch ablehnen.
Das ist keine regionale Randnotiz, sondern eine Sollbruchstelle in
der Politik des Gehörtwerdens, für die Grün-Rot keine Lösung weiß.
Was tun, we
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht
es im Grundgesetz der Bundesrepu-blik Deutschland. Da es sich in
diesem Land um eine repräsentative Demokratie handelt, werden die
Ansichten der Menschen von Personen und Parteien vertreten –
zumindest ungefähr. Zuletzt hat das Vertrauen in diese Personen und
Parteien allerdings arg gelitten, wie es der Zorn vieler Menschen
über die Kostenexplosionen bei der Philharmonie in Hamburg oder dem
Flughafen Berlin-Brandenburg dokument
Je dürftiger der Deal, desto salbungsvoller, was
José Manuel Barroso dazu zu sagen hat. Nach den Worten des
EU-Kommissionschefs ist jetzt sieben Jahre lang Weihnachten. Mit dem
neuen Finanzrahmen, so der Portugiese, könne die EU den Weg aus der
Krise bauen, Arme und Arbeitslose wirksam unterstützen, dem
Mittelstand zu Investitionen verhelfen, Gemeinden, Bauern, Forschern
und Studenten unter die Arme greifen. "Dieser Deal hilft jeder
Familie in Europa."
Eigentlich hätte dieses Mal ja alles anders werden sollen.
Fördergelder wollte man nicht mehr mit der Gießkanne verteilen,
Rabatte sollten abgeschafft werden und zukunftsträchtige Bereiche
wollte man verstärkt fördern. Doch spätestens seit gestern ist klar:
Beim EU-Finanzrahmen bleibt alles wie gehabt. Ob Halbzeitüberprüfung
oder Übertragung der Mittel ins nächste Haushaltsjahr: Es sind nur
punktuelle Verb
Derzeit kommen in dem Prozess gegen die
Rechtsterroristen vor allem Zeugen zu Wort, die Zschäpe, Mundlos und
Böhnhardt schon vor deren Weg in den Untergrund gekannt haben – oder
sogar noch nach dem Abtauchen den Kontakt gesucht und mehr oder
weniger problemlos gefunden haben. Neben Familienangehörigen sind das
vor allem ehemalige oder weiterhin aktive Größen der ostdeutschen
Neonazi-Szene. Man darf wohl davon ausgehen, dass bei diesen
heimlichen Zusammenkünft
Die Koalitionsverhandlungen kommen nur mühsam
vom Fleck. Am kommenden Wochenende ist der CSU-Parteitag, und vorher
darf natürlich nichts Wichtiges beschlossen sein. Schon gar nicht ein
eventuelles Aus für die Pkw-Maut, damit die CSU sich in Bayern noch
einmal als der wichtigste Stützpfeiler der kom-menden großen
Koalition feiern lassen kann. Spannend wird es erst hinterher.
Gestern hat die CSU durchblicken lassen, dass sie die Minijobs gerne
vom Mindestlohn ausneh
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch führt die EU derzeit
am Nasenring durch die Manege. Über Monate hinweg hat er die
Gemeinschaft glauben gemacht, er werde den Fall Timoschenko lösen.
Die Ausreise der Oppositionsführerin nach Deutschland werde den Weg
für ein weitreichendes Abkommen mit der EU freimachen. Es soll Ende
kommender Woche auf einem Gipfel im litauischen Vilnius unterzeichnet
werden. Doch Pustekuchen! Kurz vor
Die Liste der Streitthemen bei Schwarz und Rot wird immer länger.
Ob die Großkoalition wirklich kommt, hängt offenbar am seidenen
Faden. Die Nerven liegen blank. Vor diesem tristen Hintergrund ist es
ein erstaunliches und hoffnungsvolles Signal, dass sich Union und SPD
nahezu geräuschlos auf die künftige Außen- und Sicherheitspolitik
einer gemeinsamen Regierung verständigt haben. Der Grund für diesen
beachtlichen Erfolg
