Abgang Jörg Asmussen, Auftritt Sabine
Lautenschläger? Der überraschende Rückzug von Asmussen aus dem
Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) und seine Rückkehr
nach Berlin als Mitglied der neuen Regierung sorgten gestern vor
allem auch in Frankfurt für jede Menge Aufsehen – und warfen allerlei
Fragen auf: Warum tut er das? Was bedeutet das für die EZB. Und vor
allem: Wer folgt?
Asmussens Schritt bedeutet auf dem Papier ohne Frage einen
Abs
Es sind Welten, die im Konflikt zwischen Verdi
und Amazon aufeinanderprallen: Hier die deutsche Gewerkschaft, die
ihren Einfluss auch in der digitalen Welt verteidigen, dort der
größte Online-Händler der Welt, der sich bei seinem rasanten Wachstum
keiner deutschen Sozialpartnerschaft unterwerfen will. Ein
deutsch-amerikanischer Kulturkampf. Während Verdi von Tariflöhnen
spricht, denkt man bei Amazon nach, wie man den Menschen im
Versandprozess durch Drohnen und Ro
Endlich wird wieder regiert in Deutschland. Ganz
Europa atmet auf, schließlich gibt es eine Menge zu tun. Unter
anderem muss der Euro weiter stabilisiert werden, die Energiewende
wartet auf zügige Umsetzung, und dringend braucht es Investitionen in
Bildung und Verkehr. Das neue Kabinett präsentiert personell positive
Überraschungen, es macht Hoffnung auf professionelles, schnörkelloses
Regieren. Nun braucht es dringend Tempo. Womit wir bei den Risiken
dieser dritten
Die gestern besiegelte Vereinbarung zwischen EU und
Türkei hat drei Gewinner. Erstens: Griechenland. Hunderttausende
Flüchtlinge erreichten dort in den letzten Jahren via Türkei die EU.
Das Land, das genug eigene Probleme zu lösen hat, ist damit völlig
überfordert, wird weder der Menschen Herr, noch hat es ein System,
das die vielen Asylanträge bewältigt. Nun kann es einen Großteil der
Eingereisten zurückschicken. Zweiter Gewinner sind die
Rechenaufgabe: Was kommt dabei heraus, wenn der
eine, Sigmar Gabriel, möglichst viele Posten für seine Partei haben
will, weil er bei den Seinen Trophäen vorzeigen muss. Der andere,
Horst Seehofer, auch. Und wenn dann die dritte im neuen Bunde, Angela
Merkel, die Interessen beider moderieren möchte, ohne ihrer eigenen
Partei weniger Posten zu geben? Nun, wahrscheinlich kein
Sparkabinett, so wie die Große Koalition ja auch keine Sparhaushalt
aufgelegt hat, so wie s
Fakt ist, dass Ankara – allen religiösen
Irritationen zum Trotz – auf jedem Gebiet erhebliche Fortschritte
gemacht hat und insgesamt besser dasteht als Griechenland, Rumänien
und Bulgarien. Ja, es gibt noch viel zu tun. Die zuverlässige
Erfüllung des Rückübernahmeabkommens von illegal in die EU
eingereisten Menschen gehört dazu wie ein effizienterer Kampf gegen
Menschenhandel. Noch gibt es keinen festen Zeitplan zur Abschaffung
des Visazwangs, dämpf
Wenn sich die EU-Außenbeauftragte Catherine
Ashton ihre Ostpolitik so gestalten könnte, wie sie es gerne hätte,
würde sie die Uhren anhalten. Denn zuerst muss Europa sein Verhältnis
zu Russland klären, bevor das Problem Ukraine angegangen werden kann.
Aber die Realität außerhalb der Konferenzräume der internationalen
Spitzendiplomatie sieht anders aus.
Massenproteste in Kiew und das sprunghafte Verhalten von Präsident
Viktor Janukowitsch
Alles wird teurer – warum nicht auch das Fahren mit
Bus und Bahn? Jedes Jahr sollen die Ticketpreise künftig steigen,
gekoppelt an den allgemeinen Preissteigerungsindex. Transparent und
gerecht sei das, sagten Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für
SPD) und die BVG-Chefin Sigrid Nikutta am Montag. Das klingt zunächst
plausibel. Werden die Ticketpreise doch bislang in einem
Hinterzimmer-Verfahren im Verkehrsverbund zwischen Vertretern der
Länder Berlin und Bra
Ohne Wind kommt auch der beste Segler nicht mehr
voran. So ähnlich ergeht es gerade den jungen Bürgerstiftungen im
Lande. Denn es herrscht eine gefährliche Zinsflaute wie lange nicht.
Da wirft ihr ohnehin zumeist nur kleines Anlagekapital kaum noch
etwas ab. Und so könnten selbst vorbildliche Projekte rasch in
Geldnot geraten. Umso dringender stellt sich unter diesen Umständen
die Frage: Was tun? So schwierig ist das nicht. Die vielleicht
wichtigste Antwort entsp
