Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu EU/Flüchtlingspolitik

Gerade einmal zwei Monate ist es her, als vor
Lampedusa 300 Menschen ertranken. Sie suchten ein besseres Leben und
fanden den Tod vor den Toren der Europäischen Union. Der Aufschrei
damals war groß. Geändert hat sich nichts. Das ist erbärmlich. Zwar
startet die EU heute ihr Hightech-Grenzsystem Eurosur, mit dem
Flüchtlingsbewegungen überwacht werden sollen. Auch mit dem Ziel,
frühzeitig helfen zu können. Zweifel sind angebracht. Das System ist
2008

WAZ: Zeit, die Währung bei Thyssen-Krupp – Kommentar von Thomas Wels

Besondere Notsituationen führen zuweilen zu
besonderen Wortschöpfungen. Bei Thyssen-Krupp haben sie sich das
hübsche Wörtchen "Aufräumkosten" einfallen lassen, um dort
hineinzupacken, was im abgelaufenen Geschäftsjahr zu einem Verlust
von 1,5 Milliarden Euro geführt hat. Eine immer noch monströse Zahl,
doch angesichts der fünf Milliarden Minus im Jahr zuvor gilt: Elend
ist relativ.

Die Vergangenheitsbewältigung ist mühsam

Westdeutsche Zeitung: Auf dem Weg zur selbstgefälligen Koalition = von Martin Vogler

So ein Koalitionsvertrag ist keine Bibel, hat
Altkanzler Gerhard Schröder einst gesagt. Wie wahr, denn sogar bei
der Interpretation des aktuellen Papiers passiert Verblüffendes,
bevor die SPD-Basis überhaupt zugestimmt hat. Während etwa die Union
stolz betont, dass sie den sozialdemokratischen Wunsch nach
Steuererhöhungen abgeschmettert hat, schließt bereits
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles just eine solche Mehrbelastung
der Bürger nicht aus. Un

Allg. Zeitung Mainz: Qualität bitte / Kommentar zu Gabriel und Slomka

Ein Politiker bekommt im ZDF-Interview sein Anliegen
argumentativ nicht vermittelt und schaltet deshalb – taktisch
durchaus geschickt – in den rhetorischen Krawallmodus. Eine
Journalistin hält – ehrenwert und doch in diesem Moment taktisch
unklug – dagegen, anstatt den Brausekopf sich einfach ungebremst vor
laufenden Kameras blamieren zu lassen. So ließe sich das Wortgefecht
zwischen Sigmar Gabriel und Marietta Slomka zusammenfassen – und
schnell zu den Akten legen. Es war kein

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Ukraine

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Lage
in der Ukraine:

Viktor Janukowitsch macht eine erbärmliche Figur. Sonderpolizisten
prügelten in Kiew auf Demonstranten ein. Der Präsident mimte den
Empörten. Vor aller Augen wurde klar, dass Janukowitsch seine Truppen
nicht mehr im Griff hat. Erst desertierte der Chef seiner
Präsidialkanzlei, dann folgten zahlreiche Abgeordnete seiner Partei.
Verwundern kann das nicht. Über Monate hinweg hatte der Präsident

Berliner Zeitung: Zum Streit um Sigmar gabriels ZDF-Interview:

Delikat ist die Angelegenheit deshalb, weil das
Einschreiten von ZDF-Funktionären überhaupt erst nötig geworden war,
nachdem der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer Slomkas Fragen
als absurd abgetan hatte. Das mag man als Beistand für den künftigen
Koalitionskollegen betrachten. Dass Seehofer auch als Mitglied des
ZDF-Verwaltungsrates sprach, zeigt einmal mehr, wie problematisch die
personelle Verflechtung von öffentlich-rechtlichen Medien und der
P

Lausitzer Rundschau: 100 000 Menschen in Kiew fordern Rücktritt von Präsident Janukowitsch: Die Stunde der Wahrheit

Viktor Janukowitsch macht eine erbärmliche Figur.
Monatelang hatte der ukrainische Präsident die Annäherung seines
Landes an die EU vorbereitet. Auf den letzten Metern vollzog er
jedoch eine abrupte Kehrtwende. Er brach dabei sein dutzendfach
gegebenes Wort – auch und vor allem gegenüber der eigenen
Bevölkerung. Jämmerlich wirkten Janukowitschs Erklärungen, er sei vom
Kreml durch wirtschaftlichen Druck erpresst worden. Grotesk war sein
Auftritt beim Gipfe

Ifo-Chef warnt vor Einwanderung in Sozialsysteme

Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn vom Ifo Institut für Wirtschaftsforschung warnt angesichts eines neuen Gerichtsurteils vor einer Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Sinn sagte der F.A.Z. (Montagsausgabe): "Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich die neuen Regeln zur Freizügigkeit herumsprechen würden." Nun sehe man die Anreizeffekte auf Rumänen und Bulgaren. Das Landessozialgericht von Nordrhein-Westfalen hatte in einem am Wochenende bekann