Die so sorgsam gepflegte Tradition des
oppositionellen Meckerns und des Zauderns könnte zum
sozialdemokratischen Weg Richtung Bedeutungslosigkeit werden. Davor
warnt Sigmar Gabriel bei den Regionalkonferenzen. Er buhlt nicht
einfach um Akzeptanz für den Koalitionsvertrag. Gabriel positioniert
die SPD in einer Bündnislandschaft, die in grün-schwarze Bewegung
kommt. Das ist existenziell für seine
Partei.Selbstverständlich birgt der Mitgliederentscheid
zur Gro&
Die Telekom tut gut daran, nicht weiter zu
klagen. Es ist richtig, dass der Konzern künftig auf die Bezeichnung
»Flatrate« verzichtet, wenn dem Kunden die Surfgeschwindigkeit im
Internet von einem bestimmten Datenvolumen an gedrosselt wird. Alles
andere wäre Verbrauchertäuschung. Neue Tarife, bei denen die Telekom
künftig eine Datenbremse einbauen will, müssen anders heißen – auch
wenn sich diese Tarife dann schlechter vermarkten lassen. Dies muss
Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich
im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen
Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf
die Füße fallen. Die FDP ist nicht allein wegen fragwürdiger
Positionierungen in der Schlussphase des Wahlkampfes aus Regierung
und Parlament geflogen. Sie hat im Bündnis mit der Union am Anfang
die Fehler gemacht, von denen sie sich in nahezu allen nachfolgenden
Umfragen ni
Na, alles gekriegt beim großen Weihnachtseinkauf
am ersten Adventssamstag? Die Wunschzettel der Kinder abgehakt?
Ordentlich Kleingeld gegeben für die Currywurst an der Bude? Die
nötige Ruhe getankt bei Lichterglanz und Weihnachtstrubel? Na, prima.
Dann doch am besten gleich nochmal, am nächsten Adventwochenende.
Geld ausgeben, Freude schenken! Und jetzt stellen Sie sich vor, alles
ist schwarz. Keine Lichter, keine bunt geschmückten Auslagen, keine
Weihnachtsstimmung
Endlich war mal ein erfrischendes Interview im
ZDF zu sehen. Marietta Slomka als Moderatorin des "Heute-Journals"
ließ sich nicht von den etwas beiläufigen Antworten Sigmar Gabriels
abspeisen, sondern fragte, nein, bohrte nach. Etwas kiebig vielleicht
im Ton, aber es ist die Aufgabe von Journalisten nachzufragen, sich
nicht abspeisen zu lassen, der Wahrheit auf den Grund zu gehen, vor
Mächtigen nicht zu kuschen. Der SPD-Chef wurde immer ungehaltener
wegen Slomkas
Die künftige große Koalition aus CDU und SPD strebt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe) an, Armuts- und Zwangsprostitution mit neuen Straftatbeständen härter zu ahnden. In der Koalitionsvereinbarung ist von einer "umfassenden Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes" die Rede. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Frauen-Union und geschäftsführende parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundhe
Viktor Janukowitsch macht eine erbärmliche
Figur. Monatelang hatte der ukrainische Präsident die Annäherung
seines Landes an die EU vorbereitet. Auf den letzten Metern vollzog
er jedoch eine abrupte Kehrtwende. Er brach dabei sein dutzendfach
gegebenes Wort – auch und vor allem gegenüber der eigenen
Bevölkerung. Jämmerlich wirkten Janukowitschs Erklärungen, er sei vom
Kreml durch wirtschaftlichen Druck erpresst worden. Grotesk war sein
Auftritt beim Gipfe
