Mittelbayerische Zeitung: Der alte Kontinent und das neue Jahr – Krisenstaat Griechenlandübernimmt die EU-Rats-präsidentschaft. Und beim Nachbarn Türkei brodelt es. Von Reinhard Zweigler

von am    Außenhandel, Politik  

Die Hoffnung stirbt in Athen offenbar zuletzt.
Griechenlands Premier Antonis Samaras malt die Zukunftsaussichten für
Hellas, der tristen Lage zum Trotz, leicht rosarot. Nach Jahren des
dramatischen Einbruchs der griechischen Wirtschaft könne es im
kommenden Jahr wieder zu einem leichten Wachstum kommen, prophezeit
der Konservative an der Schwelle des neuen Jahres. Noch dazu
übernimmt ausgerechnet die griechische Regierung ab Januar die
EU-Ratspräsidentschaft. Bildlich g

Badische Neueste Nachrichten: Krisenstimmung

von am    Politik  

Wer wollte es schon bezweifeln: Der türkische
Ministerpräsident Erdogan steckt nach zehn Jahren durchaus
erfolgreicher Regierungstätigkeit in seiner schwersten Krise. Wer auf
einen Schlag etliche Minister zum Rücktritt zwingt und das halbe
Kabinett umbildet, kann nicht so tun, als habe er mit den jetzt
bekannt gewordenen Korruptionsfällen rein gar nichts zu tun. Einer
der Entlassenen, Wirtschaftsminister Caglayan, hat denn auch nicht
gezögert, den Spieß

Badische Neueste Nachrichten: Im Privaten

von am    Politik  

Ein Kind, das heute geboren wird, kenne keine
Privatsphäre mehr – meint Edward Snowden. Dass der
Ex-Geheimdienstmitarbeiter in seiner "Weihnachtsansprache" ein Ende
der staatlichen Überwachung einfordert, löst allerdings nur einen
klitzekleinen Teil des Problems. Denn Snowden hat fraglos recht: Das
Ideal einer reinen Privatsphäre ist innerhalb nur einer Generation
arg verbeult worden. Daran sind allerdings weniger die Geheimdienste
schuld, die mit einem kaum

Badische Neueste Nachrichten: Hilfe zur Selbsthilfe

von am    Politik  

Die Deutschen sind ein großzügiges Volk. Sie
spenden für die Welthungerhilfe und Amnesty International, für
Unicef, Misereor und natürlich auch bei Naturkatastrophen wie der
großen Flut auf den Philippinen. Drei Viertel der fünf Milliarden
Euro an privaten Spenden fließen jedes Jahr in die humanitäre Hilfe,
in Länder also, die mit dem Kampf gegen Armut, Hunger und Korruption
häufig genauso überfordert sind wie mit der Organisat

Rheinische Post: Kommentar / Türkei in Turbulenzen = Von Helmut Michelis

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Mit der beispiellos radikalen
Kabinettsumbildung hat der politische Streit in der Türkei einen
neuen Höhepunkt erreicht und zugleich deutlich gemacht, dass der
einst souveräne Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan längst nicht
mehr sicher im Sattel sitzt. Nicht nur die Regierung, das ganze Land
scheint deutlich instabiler, als es von außen wirkt. Vordergründig
handelt es sich zwar um bloße Machtkämpfe: Erdogan gegen seinen
früheren Mits

Rheinische Post: Kommentar / Snowdens „1984“ = Von Martin Bewerunge

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

In besinnlichen Zeiten wie diesen öffnen sich
die Menschen leichter für Botschaften als sonst, es ist der Moment,
in dem die Mächtigen das Wort ergreifen, um zurückzuschauen und nach
vorne zu blicken. Dass auch Edward Snowden in den Weihnachtstagen mit
einer eigenen Ansprache aufwartet, ist gewiss ein Clou, aber nicht
alles, was er vorbringt, auch nachvollziehbar. Der Mann, der das
ganze Ausmaß der Bespitzelung durch US-Geheimdienste offenbarte,
schätzt die g

Rheinische Post: Kommentar / Die Chancen des Aufschwungs = Von Reinhard Kowalewsky

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Der Börsenindex Dax liegt so hoch wie nie, die
meisten Branchen rechnen 2014 mit besserem Geschäft, irgendwann
könnte es laut Bundesagentur für Arbeit nur noch 1,5 Millionen
Arbeitslose in Deutschland geben – das wäre praktisch
Vollbeschäftigung fast überall. Müssen sich nun also Politiker und
Sozialpartner zur Jahreswende 2013/2014 einfach zurücklehnen? Nein,
es gibt wichtige Herausforderungen. Wenn der allgemeine Mindestlohn
schon kommt, muss

Badische Zeitung: Korruptionsskandal in der Türkei: Viele Defizite Kommentar von Annemarie Rösch

von am    Politik  

Es ist schlecht bestellt um die
Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Da muss der Regierungschef das
halbe Kabinett austauschen, weil etliche seiner Minister offenbar
korrupt waren. Das zeichnet ein miserables Bild einer Regierung, die
einst angetreten war, die Korruption zu bekämpfen. Doch auch die
Justiz, die dieses Verfahren angestoßen hat, ist nicht über alle
Zweifel erhaben. Wenn auch Erdogans Geraune über einen Komplott
übertrieben erscheinen mag, so

Schwäbische Zeitung: Für Erdogan wird es eng – Leitartikel

von am    Politik  

Bislang ist für den türkischen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan alles gut gegangen. Vor mehr
als zehn Jahren wurde er erstmals zum Regierungschef gewählt und
seitdem hält er sich mit der Alleinregierung seiner islamischen
AKP-Partei an der Macht. Die säkularen Militärs, die das Land
jahrzehntelang bestimmten, sind von Erdogan in ihre Schranken
verwiesen worden. Außenpolitisch hat die Türkei an Statur gewonnen,
stellt sie doch das Scharn

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Edward Snowden

von am    Politik  

Dieses Jahr gibt es nicht nur eine »Person des
Jahres«. So verdient der vom »Time«-Magazin vergebene Titel an Papst
Franziskus auch ist, so sehr steht er ebenfalls Edward Snowden zu.
Beide Männer haben die Welt durch ihr Handeln verändert. Das
Oberhaupt der Katholiken rüttelte eine Kirche wach, die den Blick für
das Wesentliche zu verlieren drohte. Der Ex-Geheimdienstler zog den
Vorhang weg vor einer Architektur der Überwachung, die
Freiheit

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