Es ist erstaunlich, wie schnell der begnadigte
russische Unternehmer Michail Chodorkowski sich nach seiner
Freilassung aus der Lagerhaft der internationalen Presse in Berlin
stellte. Auffallend ist vor allem das diplomatische Auftreten des
einst reichsten Mannes Russlands. Er will darauf verzichten, sich
einen Machtkampf mit Wladimir Putin zu liefern, dessen knallhartes
Vorgehen ihn schließlich zehn Jahre seines Lebens gekostet hat. Eine
Abrechnung sieht anders aus als das Auftret
Die "Konsum- und Egoismusjahrzehnte" sind
vorbei. Wenn das mal keine gute Nachricht ist. Seit vielen Jahren
steigt die Anzahl derer, die in Deutschland ihren Mitmenschen wieder
vertrauen. Die Menschen trauen sich wieder, ihre Haustürschlüssel in
der Nachbarschaft zu verteilen. Woran liegt das? Glaubt man Ulrich
Reinhardt von der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen, an den Krisen der
vergangenen Jahre: 9/11, die Finanzkrise (in den USA) und das
Reaktorunglück in F
In Hamburg sind die ärgsten Befürchtungen
Wirklichkeit geworden. Vor dem Wochenende hatten alle
Bürgerschaftsfraktionen zu einem friedlichen Protest aufgerufen.
Trotzdem geriet die Lage am Samstag außer Kontrolle. Hamburg im
Ausnahmezustand. Und während die Aufräumarbeiten laufen, beginnt das
Schwarze-Peter-Spiel um die Frage: Wer hat Schuld an der Eskalation?
Erst einmal bleibt festzuhalten, dass die Versammlungsfreiheit ein
Grundrecht ist. Jedermann hat
Barack Obama kann Basketball. Wladimir Putin
kann Judo. Das macht sich in der Politik bemerkbar. Der eine verteilt
– siehe Olympia in Sotschi – aus der Distanz gerne Körbe. Der andere
sucht Körperkontakt. Obama will aussitzen, Putin aushebeln. 2013
haben sich beide Staatenlenker so oft und so heftig überworfen,
ignoriert, getriezt und geschurigelt wie noch nie. Irak, Afghanistan,
Syrien, der iranische Atomkonflikt, die Zukunft der nuklearen
Abschreckung, NATO-Raketensch
Es muss ein Generalist gewesen sein, der lieber über
den Wolken schwebte, statt etwas zu bewirken, der den Satz prägte:
"Der Teufel steckt im Detail." Denn die Details entscheiden darüber,
was funktioniert. Das gilt in der Politik noch mehr als anderswo. Es
zählt, was in Gesetzesparagrafen und Ausführungsbestimmungen geregelt
ist, nicht die Absicht im Koalitionsvertrag. Deshalb mag es zwar
überraschen, dass Horst Seehofer und Andrea Nahles sich bereits
Michail Chodorkowski ist und bleibt eine
schillernde Persönlichkeit. Auch jetzt nach seiner spektakulären
Freilassung aus zehnjähriger Lagerhaft und seinem diplomatischen
Presseauftritt gestern in Berlin. Chodorkowski gibt sich als
geläuterter Oligarch, als freiheitsliebender Feingeist, den keine
Milliardengeschäfte mehr reizen und der nicht mehr gegen Wladimir
Putins "gelenkte Demokratie" aufbegehren wird. Der Kampf um die Macht
ist nicht mehr sein Ding.
Von der Leyen steht gelegentlich im Verdacht,
sich etwas übereifrig in Szene zu setzen. Bei ihrem Blitzbesuch in
Afghanistan muss man sie gegen diese Kritik in Schutz nehmen. Es war
reine Routine. Von einer Verteidigungsministerin wird schlicht
erwartet, dass sie sich zu Weihnachten bei der Truppe in Afghanistan
blicken lässt. Wenn von der Leyen weggeblieben wäre und es vorgezogen
hätte, im trauten Heim Weihnachten zu feiern, wäre sie angeeckt. Zu
Recht übrige
Michail Chodorkowski war kein Waisenknabe, als
er am 25. Oktober 2003 aus einem Privatflugzeug geholt wurde und für
zehn Jahre in Russlands Gulag verschwand. Am Freitag war der
50-Jährige ein anderer Mensch, als er in St. Petersburg einen
deutschen Privatjet bestieg, »und die Wachmannschaften zurücktraten«.
Eindrucksvoll hat der einstige Yukos-Chef diese Szene gestern in
Berlin beschrieben. Frei fühlte er sich erst, als er im Westen
landete.
Er war Milliardär, Kremlgegner, Russlands
prominentester politischer Gefangener. Nun ist Michail Chodorkowski
in Freiheit. Und zeigt sich bei seiner ersten Pressekonferenz als
neue moralische Autorität. Zehn Jahre Haft in russischen Straflagern
haben den ehemaligen Yukos-Chef weder verbittert noch gebrochen. Das
allein ist schon bemerkenswert. Noch erstaunlicher aber ist, wie
gelassen, wie weise Chodorkowski sein Schicksal betrachtet, wie
nachsichtig er sich selbst über sei
Die Bundeskanzlerin hat die vormalige Arbeits-,
Familien- bzw. Landesbauministerin Ursula von der Leyen nicht zur
Bundeswehr-Chefin gemacht, weil diese besonders viel Ahnung von der
Materie hätte. Von der Leyen als "Inhaberin der Befehls- und
Kommandogewalt" in Deutschland ist vielmehr Teil des
Merkel-Projektes, die Union dauerhaft bei über 40 Prozent zu
stabilisieren. Von der Leyen ist dabei extrem nützlich, weil sie
CDU-ferne Wählerschichten einlädt und
