Wolfgang Schäuble hat sich an Weisheiten
gehalten, die er wohl schon als Kind gehört hat: "Schulden machen ist
nicht richtig" und "Neue Schulden machen, um alte zu bezahlen, hilft
auch nicht weiter". So gesehen ist die angestrebte schwarze Null ein
ehrenwertes Ziel – aber noch lange kein Grund, um in Jubel
auszubrechen. Denn der Rekord – der erste ausgeglichene Haushalt seit
1969 – ist ein trauriger. Er bedeutet nichts anderes, als dass sich
viereinhalb Jahrzeh
In einem Punkt gleicht die Wahl des Vorsitzenden der
katholischen Bischöfe dem Ausgang des Konklaves in Rom vor genau
einem Jahr: Wie Papst Franziskus kam auch Kardinal Reinhard Marx erst
im zweiten Anlauf zum neuen Amt. Aber die Hintergründe lassen sich
allenfalls im Spiegelbild als Parallele verstehen. Jorge Mario
Bergoglio hatte 2005 als Papst-Kandidat der Reformer keine Chance
gegen Joseph Ratzinger. Marx hingegen hätte 2008 gut als neues
Schwergewicht der Konservativen d
Man muss Claudia Perren alles Gute wünschen im
Interesse der Sache, die das Bauhaus ist. Zu dieser Sache gehört
aber, dass das kalte Entsorgen ihres Vorgängers bislang einzigartig
ist in Sachsen-Anhalt. Ein Verfahren, das an DDR-Zeiten erinnert.
Dort reichte es aus, dass erklärt wurde: Es liegen Gründe vor. Immer
verwies der Kultusminister auf die Entscheidung anderer. Die vage
Formel vom "gestörten Vertrauensverhältnis" musste ihm abgerungen
w
Das finanzielle Argument kann nicht überzeugen. Denn
zum einen auf den angespannten Haushalt zu deuten und zum anderen
einen kosten-pflichtigen Dienstleistungsvertrag mit Microsoft ins
Auge zu fassen, kommt merkwürdig inkonsequent daher. Und auch der
Verweis auf die bisher funktionierende Firewall ist eher
fadenscheinig. Der Angriff eines Jugendlichen, der das komplette
Landesportal lahmlegte, hat zwar nicht direkt mit Windows XP zu tun –
zeigt aber, wie anfällig veraltete So
Den wenig bekannten Begriff der
Pflichtfeuerwehr sollte man sich merken: Per Gesetz kann nämlich das
Land NRW jeden Anwohner zwischen 18 und 60 Jahren zum Löschdienst
verpflichten, wenn die Freiwillige Feuerwehr vor Ort kein Personal
mehr hat. Noch ist diese Zwangsregelung in NRW nicht angewendet
worden, wohl aber in vier anderen Bundesländern. Denn Fakt ist: Allen
Hilfsorganisationen gehen schleichend die Ehrenamtler aus. Dafür gibt
es drei Gründe: die alternde und
Seine Kür ist mutig, denn ob der Machtmensch
Marx das diplomatische Geschick hat, die Bischofskonferenz zu
moderieren und ihre Flügel zusammenzuhalten, ist ungewiss. Zweifel
sind jedenfalls erlaubt. In München hat sein rustikaler Führungsstil
heftige Widerstände provoziert. Zudem fehlt es Marx, der früher als
konservativ galt, sich nun aber reformfreudig gibt, am klaren
inhaltlichen Profil seines seriösen und soliden Vorgängers. Marx kann
besser unte
Da haben sie sich also machtvoll
zusammengeschlossen, die sieben Industriestaaten, die sich gerne als
führend sehen. In seltener Eintracht schicken sie eine Warnung gen
Russland, Putin dürfe die Annexion der Krim nicht weiter
vorantreiben. Sonst – ja was denn sonst? Es bleibt bei schwachen
Drohungen und unsinnigen Machtdemonstrationen wie der Stationierung
von Flugzeugen an der Ostgrenze der Nato. Symbolkraft, Kraftmeierei.
Und es bleibt dabei, dass massive Fehler der russis
Kardinal Lehmann, der Vor-Vorgänger der neuen
ersten Stimme des katholischen Deutschland, forderte neulich mehr Mut
der Ortskirchen gegenüber der römischen Zentrale. Da hatte Lehmann
recht. Eine gewisse Feigheit, sagen wir es milder: Bangigkeit vor
vatikanischen Präfektenthronen kennzeichnet oft die deutsche
Geistlichkeit. An Reinhard Kardinal Marx müsste Lehmann nicht extra
appellieren. Der neue Vorsitzende der katholischen Deutschen
Bischofskonferenz hat begriffe
Die Franzosen erleben derzeit ein groteskes
Spektakel. Zunächst erfuhren die verdutzten Bürger, dass Nicolas
Sarkozy und sein Anwalt monatelang von der Justiz abgehört wurden.
Schnell drängte sich Eindruck auf, dass die Enthüllungen dem
Hoffnungsträger vieler konservativer Wähler gefährlich werden und
seinen Traum von einem glorreichen Comeback platzenlassen könnten.
Doch nun hat sich das Blatt spektakulär gewendet. Sarkozy gibt sich
als O
