Berliner Zeitung: Kommentar zur Betreuungsgeldstudie

von am    Berlin, Politik  

Ersonnen von der CSU, ist das Instrument gerichtet
an ihr Milieu – die traditionsbewussten, oft solventen Unions-Wähler.
Doch was gut ist für Bayerns Mütter, ist schlecht für viele Kinder.
Denn genutzt wird das Geld besonders gern von Eltern, die keine oder
keine gute Ausbildung haben, und von Familien mit
Migrationshintergrund. Familien also, die ihren Kindern sicherlich
viel Liebe, aber leider nicht immer die beste Perspektive, Bildung
und andere Inspiration bieten

neues deutschland: Krieg in Gaza und der Prophet Mose

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Als der Herr auf dem Berg Sinai zu Mose sprach,
hatte er dem Anführer der Israeliten eine Menge zu sagen. Das waren
nicht nur jene als Zehn Gebote bekannt gewordenen Weisungen, sondern
unter anderem auch der archaische Abgeltungskatalog »Leben für Leben,
Auge für Auge, Zahn für Zahn, Hand für Hand …«. Oft als
Register radikaler Rachegelüste missinterpretiert, sollte dieses
Diktum im Gegenteil Damm sein gegen die Maßlosigkeit barbar

Westdeutsche Zeitung: Die SPD wirkt nicht = von Hagen Strauß

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Wenn man rein logisch argumentiert, dann ist es
nicht verwunderlich, dass die SPD aus ihrem Turm nicht herauskommt:
Rund 25 Prozent der Wähler haben die Genossen bei der Bundestagswahl
gewählt. Und zwar für das Programm und den Kanzlerkandidaten, mit dem
die Sozialdemokraten für sich geworben haben. Weshalb sollten die
anderen jetzt die Inhalte gut finden, die sie schon im Wahlkampf
nicht für segensreich befunden haben? Allerdings ist Politik nicht so
logisch. Denn w

Mitteldeutsche Zeitung: zu Warnungen vor Rot-Rot in Thüringen

von am    Politik, Sachsen-Anhalt  

Rot-Rot letztlich unter Hinweis auf die
Vergangenheit abzulehnen, wie dies ostdeutsche Sozialdemokraten jetzt
in einem Brandbrief tun, ist moralisch nachvollziehbar, greift 25
Jahre nach dem Mauerfall politisch aber zu kurz. Es ist auch insofern
fragwürdig, weil Ramelow selbst Westdeutscher ist und allen
signalisiert: Vor mir muss keiner Angst haben. Wenn irgendwer Angst
haben muss vor Ramelow, dann die eigenen Leute – nämlich vor zu
üppigen Zugeständnissen an die SPD.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Betreuungsgeld

von am    Politik, Sachsen-Anhalt  

Das Beispiel wirft aber auch ein Schlaglicht auf
die Bundesregierung. Es gab nicht wenige Sachverständige, die vor der
Einführung gewarnt haben. Doch ihre Argumente verhallten ungehört.
So war es zuletzt auch bei der Rente mit 63, so ergeht es derzeit
den Maut-Mahnern. Die Politiker pochen jeweils auf den
Koalitionsvertrag. Das Stück bedrucktes Papier scheint mehr Gewicht
zu haben als der gesunde Menschenverstand.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Betreuungsgeld

von am    Hessen, Politik  

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die neue
Studie zum Betreuungsgeld:

Das Betreuungsgeld wird diese Woche ein Jahr alt. Und die CSU tut
bis heute so, als wollten die Gegner der Herdprämie es Eltern
verbieten, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Solche Lügen wären
erstaunlich, kämen sie nicht von der CSU. Zur Erinnerung: Es geht um
die Frage, ob man Hunderte Millionen ausgibt, um Eltern dafür zu
bezahlen, dass sie eine staatliche Leistung, also Kitas, nicht in

neues deutschland:Ökonom und Ex-KPÖ-Chef Walter Baier warnt angesichts der Ukraine-Krise vor Wandel des sozialen und kulturellen Klimas in Europa

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Europa erlebt eine Zuspitzung der politischen Lage
auf dem Kontinent. Dies birgt nach Meinung des Ökonomen und
Koordinator des europäischen Think Tanks »transform!«, Walter Baier,
große Gefahren. "Wenn sich diejenigen durchsetzen, die das eskalieren
wollen und damit eine neue Definition des Verhältnisses der
Europäischen Union zu Russland anstreben, dann würde das auch eine
andere Europäische Union zur Folge haben", sagt Baier im Int

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