Der für die Pflegeversicherung geplante
Vorsorgefonds muss nach Ansicht von Gesundheitsminister Hermann Gröhe
(CDU) genauso unantastbar werden wie die Goldreserven der Bundesbank.
Das Geld diene nicht zu Leistungsverbesserungen heute, sondern zur
Abmilderung übermäßiger Beitragssprünge morgen. "Eine
Zweckentfremdung muss so tabu sein wie das Gold der Bundesbank",
sagte Gröhe im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Der Schweizer Kredit gilt seit vielen Jahren in Deutschland als willkommene Alternative zum normalen Deutschen Bankkredit. Bon-Kredit steht seit Monaten auf Platz 1 der Schweizer Kredit Hitparade.
Wenn zudem einige journalistische Schmierfinken dann auch noch in medial reißerischem Ton vom "Zünden" einer Sanktions-Stufe drei mittels Wirtschaftssanktionen "schreiben", fragt sich der sachliche Betrachter, soll hier eine "Rakete" zum Mond geschossen werden, oder geht es gar um die wirtschaftliche Vernichtung von Arbeitsplätzen, was nicht zuletzt russisch unbeteiligte Arbeiter mit weniger Essen auf ihrem heimischen Tisch zu verkraften hätten?
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich
dafür ausgesprochen, jede Form von organisierter Sterbehilfe unter
Strafe zu stellen. "Wir sehen schon heute, dass ein Verbot
kommerzieller Anbieter durch spendenfinanzierte vereinsmäßige
Angebote umgangen werden kann", sagte Gröhe im Interview mit dem
"Tagesspiegel am Sonntag".
Gröhe äußerte zugleich "großen Respekt" für die Ankündigung des
EKD-Ratsv
Projekte Wirtschaftsforum und die Arbeit von Wirtschaftsforen in verschiedenen Regionen Deutschlands? Baustein Ausbildung für Fachkräfte mit dualem Ausbildungssystem ? von Edgar Künsting
Die Grünen in Thüringen haben Vorbehalte gegen eine
Linkspartei-geführte Landesregierung in Thüringen angemeldet. Aus
Sicht ihrer Fraktionschefin Anja Siegesmund ist eine Beteiligung nur
sinnvoll und erfolgversprechend, wenn die Grünen für die
Mehrheitsbildung notwendig sind. "Sollte Rot-Rot eine Mehrheit nach
dem 14. September haben, braucht es Grün rechnerisch nicht", sagte
die Politikerin dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (O
Dass das Bundeskartellamt die Fahne des
Wettbewerbs und der Medienvielfalt hisst, ist zunächst ein
erwartetes, zugleich aber auch ein erfreuliches Ereignis.
Damit sind die Pläne zweier den Markt beherrschender
Zeitungsverlage, sich auf Kosten der Leser und der Meinungsvielfalt
zu beiderlei Vorteil zu einigen, gescheitert.
Im Interesse der betroffenen lokalen Monopolräume in Dortmund,
Lünen, Castrop-Rauxel und Schwerte ist damit aber noch nicht viel
gewonnen.
