Als Bundespräsident Gauck, Außenminister
Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen im Winter eine
aktivere deutsche Außenpolitik ("früher, entschiedener,
sub-stanzieller") ausriefen, rätselten viele, was das konkret
bedeuten solle. Seinerzeit war noch nicht absehbar, wie rasch und
massiv die Zeitläufte die Notwendigkeit mit sich bringen würden, die
Ankündigungen durch Taten zu konkretisieren. Beim jüngsten
Sondertreffen m
Aller Voraussicht nach wird die Bundesregierung
bald Waffen in den Norden Iraks liefern, um dort kurdische Kämpfer
gegen die islamistischen IS-Milizen zu unterstützen. Vorher könnte
sich die Koalition noch einer Debatte im Bundestag stellen. Dies wird
nicht nur von Oppositionspolitikern, sondern auch von Abgeordneten
der SPD gefordert. Rechtlich dürfte es zwar möglich sein, die
Waffenlieferungen auch ohne ein Bundestagsmandat durchzuführen. Aus
Sicht der Bunde
8.2014 – Das Unternehmen CRYORIG, das sich auf High-End-Kühllösungen spezialisiert hat, gibt die Verfügbarkeit des C1-CPU-Kühlers auf dem deutschen Markt bekannt. Das kompakte Modell wurde bereits angekündigt und hat nun den Fachhandel erreicht. Durch seine geringe Bauhöhe von lediglich 7,4 Zentimetern eignet sich der C1 ideal für kleine ITX- und Micro-ATX-Systeme, in denen aktuelle AMD?- oder Intel?-High-End-CPUs mit einer TDP (Thermal Design Power) von mehr a
Zur Debatte über Waffenlieferungen in den Irak
erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:
"Der grausame Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im
Nordirak muss gestoppt werden. Es ist daher uneingeschränkt zu
begrüßen, dass die Bundesregierung sich heute grundsätzlich bereit
erklärt hat, Waffen und Munition zur Verfügung zu stellen, um die
irakische Armee
In ihrem Video erklären die Terroristen, sie seien
keine Aufständischen. Sie hätten eine Armee und einen Staat. Daraus
leiten sie ab, dass sie mit der Bevölkerung dieses "Staates" machen
können, was sie wollen. Niemand habe ein Recht zu intervenieren. Es
ist sicher an der Zeit, ihnen dieses Selbstverständnis zu nehmen. Es
geht aber doch auch darum, wie das geschehen muss, damit danach nicht
neue Videos kommen von neuen Gruppierungen, die den gleichen
Die Fördermittelberatung förderbar teilt mit, dass im Förderprogramm Pro FIT der Investitionsbank Berlin (IBB) die mögliche Darlehenshöhe von 600.000 Euro auf eine Million Euro erhöht wurde.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hat
die Fans von Fußball-Bundesligist Hannover 96 aufgefordert, gegen das
Sponsoring des Vereins durch die Bundeswehr zu protestieren. "Ich
fände es gut, wenn die Fans ihrer Vereinsführung klar machen würden,
dass man nicht von jedem Geld nehmen muss. Auch Hannoveraner
Jugendliche sollen ihre Kräfte lieber beim Sport messen, als im
Auftrag der Bundeswehr zu verbluten", sagte Jelpke gegenüber der
Neuen Pre
