Die Bilder der Hinrichtung von James Foley sind
ein Fanal. Sie zeigen die Menschenverachtung, mit der die Milizen des
"Islamischen Staats" vorgehen, auf schreckliche Weise komprimiert.
Und sie haben offenbar auch die Bundesregierung nach tagelangem
Herumlavieren davon überzeugt, dass deutsche Waffenlieferungen an die
Kurden im Irak eben kein Verstoß gegen außenpolitische Grundsätze
sind, sondern gebotene Nothilfe, um zu verhindern, dass der IS sein
Schreckensr
Das Machtvakuum, in das die Barbaren vom Islamischen
Staat vorstoßen konnten, hat George W. Bushs sinnloser Feldzug gegen
Saddam Hussein erzeugt. Die US-Soldaten bekamen es dabei mit Waffen
zu tun, mit denen sie selbst den Irak gegen den Iran aufgerüstet
hatten. Das verdeutlicht: Waffenlieferungen und Militäraktionen
führen bisweilen absolut nicht zum gewünschten Resultat. Der Verzicht
auf beides bewahrt allerdings auch nicht davor, sich schuldig zu
machen. "G
Selbst in diesen Zeiten sind 2,4 Mrd. Dollar
eine Menge Geld. Dies gilt insbesondere für die Halbleiterbranche,
die eine überschaubare Dimension hat. Mit dem Angebot an die
Anteilseigner des US-Konkurrenten International Rectifier am
Mittwochabend kann Infineon sich daher in eine neue Dimension
katapultieren. Doch Volumen ist kein Selbstzweck. Wie ist der Kauf zu
bewerten?
Positiv fällt auf: Das Management hat die Investoren gut auf die
Offerte vorbereitet. Es ist eine A
Christian Altmeier zur "Digitalen Agenda" der
Bundesregierung
Die "Digitale Agenda" beschreibt umfassend die Probleme, die
Deutschland in punkto Internet hat: Die Datenübertragung ist
vielerorts viel zu langsam, die IT-Wirtschaft hinkt hinter der
Konkurrenz aus den USA, Skandinavien oder Ostasien hinterher und bei
der IT-Sicherheit vieler Unternehmen hapert es. Wird nun also alles
besser, frei nach dem Motto: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Leider
nicht. Denn
Keine deutschen Waffen in Spannungsgebiete. Dieser
Grundsatz war bislang oberste Maxime deutscher Außen- und
Sicherheitspolitik. Seit gestern gilt sie nicht mehr. Angesichts der
zweifellos furchtbaren Bilder über das fanatische Morden der
Terrortruppe "Islamischer Staat" im Norden Iraks hat sich die
Bundesregierung entschlossen, einen Tabubruch zu vollziehen. Die
Frage ist nicht länger, ob Waffen an die sich verteidigenden Kurden
geliefert werden, sondern nur noch
Heute Abend wird sich zeigen, ob Hannelore
Kraft im Streit um die Beamtenbezüge die Gewerkschaften hinter sich
bringen kann. Für die Regierungschefin wäre das überaus vorteilhaft,
denn dann brauchte sie von dieser Seite keinen Widerstand mehr
befürchten. Doch ob es so kommt, ist ungewiss. Denn unter den
Gewerkschaftsmitgliedern gibt es große Verärgerung. Viele hatten
gehofft, dass die Landesregierung nach ihrer blamablen Niederlage vor
dem Verfassungsger
Mit der Bereitschaft, Waffen an den Irak zu
liefern, hat die Bundesregierung eine Wende in der Außenpolitik
eingeleitet. Trotz zahlreicher Auslandseinsätze der Bundeswehr und
des Engagements in Afghanistan hatten es sich die Deutschen in ihrer
Assistenten-Rolle für die globale Friedenssicherung eingerichtet:
Brunnen bohren, Zelte bauen, Decken und Nahrungsmittel liefern. Diese
Haltung war zu Recht in der frühen Bundesrepublik nach den Schrecken
der Nazi-Herrschaft ents
Angesichts der Gefahr, des Zeitdrucks und der
minimalen Handlungsmöglichkeiten bleibt es das kleinere Übel, den
Kurden auch Waffen zu liefern. Wer das anders beurteilt, soll sagen,
wer den Islamischen Staat aufhalten kann. Die UN? Die USA? Die Nato
mit Bundeswehr-Beteiligung? Den UN fehlen die Mittel, den kriegsmüden
Amerikanern Wille und Idee. Den Deutschen und den anderen Verbündeten
im Moment alles zusammen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joa
Es klingt nach einer Erfolgsgeschichte: Gegen den
Trend und trotz einer im Vergleich zu anderen Bundesländern stark
ausgeprägten Arbeiter- und Angestelltenkultur wagen immer mehr
Menschen an Rhein und Ruhr den Sprung in die Selbstständigkeit. Das
ist sicher auch das Ergebnis einer zielgerichteten Förderpolitik der
Landesregierung, die mit landesweit 79 Beratungscentern vielen
Existenzgründern auf die Beine geholfen hat.
