Lernen aus der Geschichte? Das wird in diesen
Tagen, da sich der Fall der Mauer zum 25. Mal jährt, wieder und
wieder angemahnt. Wie Hohn wirkt auf diese Reden, in denen stets auch
der letztlich siegreiche Mut der Bürger gegen die sie unterdrückende
Staatspartei gewürdigt wird, was sich jetzt in Thüringen abzeichnet.
Nachdem nun auch die Grünen für Koalitionsverhandlungen mit der
Linkspartei votiert haben, wird realer, dass die Linkspartei, die
Nachfolgepa
Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker hat seinem Team ein melodramatisches Etikett verpasst:
"Kommission der letzten Chance". Das ist nicht nur eine verkappte
Bitte um Unterstützung. Es ist zugleich eine keineswegs abwegige
Beschreibung des Ist-Zustands. Die EU mag die große Finanzkrise zum
größten und gröbsten Teil hinter sich haben. Sie hat den Euro
verteidigt und das Auseinanderbrechen der Währungsunion erst einmal
abgewendet.
Jahrelang glaubten die für die öffentliche
Sicherheit zuständigen Innenminister des Bundes und der Länder, sie
hätten das Gewaltproblem im Umfeld von Fußballspielen einigermaßen in
den Griff bekommen. Die Zahl der Ausschreitungen in den Stadien sank.
Doch nun das: Die für die Bahnanlagen zuständige Bundespolizei meldet
eine Explosion der Zahl der Übergriffe durch sogenannte Fans. Damit
wird einerseits deutlich, dass sich ein latent vorhanden
Der neue Kommissionspräsident Juncker hat seinem
Team ein melodramatisches Etikett verpasst: "Kommission der letzten
Chance". Das ist eine verkappte Bitte um Unterstützung und zugleich
eine Beschreibung des Ist-Zustands. Die Vertrauenskrise dauert an.
Zwar hat die Mehrheit der Bürger Ende Mai "pro-europäisch" gewählt.
Zwar kann sich Junckers Kommission im EU-Parlament auf eine solide
Zweidrittel-Mehrheit stützen. Aber draußen im Lande
Noch ist offen, ob sich der Elektroantrieb in
Zukunft konkurrenzlos durchsetzen kann. Mindestens ebenso
wahrscheinlich ist, dass es ein munteres Nebeneinander von Antrieben
geben wird – vom Hybrid über den Verbrenner bis zur Brennstoffzelle.
Deshalb war es aus Sicht von Daimler der richtige Zeitpunkt, die
Tesla-Anteile zu verkaufen und Kasse zu machen. Wenn es gut läuft,
zählt Daimler auch noch in zehn Jahren zu den besten
Automobilunternehmen. Tesla könnte dann l&aum
Angela Merkel ist längst nicht mehr die
Klimakanzlerin, die im roten Anorak besorgt die schmelzenden
Gletscher vor Grönlands Küste besichtigt. Seinerzeit mit dem
damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im Schlepptau. Wenn die
Kanzlerin heute in Brüssel zum EU-Klimagipfel mit ihren 27 Kollegen
zusammentrifft, dann werden möglicherweise nur kleine Brötchen
gebacken. Für wirklich herausfordernde Klimaschutzziele herrscht
zurzeit kein gutes Klima. Es klingt
Was hat sich eigentlich beim ADAC geändert, nachdem
der biedere wie unwissende Präsident Peter Meyer über die miesen
Machenschaften und Manipulationen seines PR-Leiters gestolpert ist?
Eigentlich nichts, muss die richtige Antwort lauten – außer, dass der
Meyer jetzt Markl heißt. Und dieser August Markl möchte nicht nur
Übergangspräsident des ADAC sein, sondern auf dem einflussreichen
Chefposten bleiben. Damit bricht er sein Versprechen, nur für
Drei große Ziele hat sich Jean-Claude Juncker
für die kommenden fünf Jahre gesetzt: Er will den Wachstumsmotor in
der EU anwerfen und dadurch die Arbeitslosigkeit zurückdrängen. Er
will der Brüsseler Regelungswut ein Ende machen und nur noch Gesetze
für Bereiche vorschlagen, die auf EU-Ebene besser aufgehoben sind als
national. Sein drittes Ziel aber, das ist ihm wohl bewusst, wird er
nur auf dem Umweg über die beiden anderen erreichen: Jean-Claude
Jean-Claude Juncker versteht etwas von Geld. Das ist
eine der guten Nachrichten. Eine Zweite: Nicht nur in Relation zu
seinem Vorgänger Barroso, der enttäuschte, sondern auch absolut
gesehen ist Juncker ein Hochkaräter. Zaubern kann er allerdings
nicht. Im Alter von 59 und mit einer Fähigkeit zur gesunden
(Selbst-)Ironie ausgestattet, spricht der Luxemburger denn auch von
der "Kommission der letzten Chance". Wohl wahr. Vor fünf, sechs
Jahren, in der f&aum
