Der Widerstand gegen Pegida wächst – und nimmt
dank des Wintereinzugs allmählich witzige Züge an. Denn eine
wachsende Zahl von Twitter-Nutzern haut unter dem Hashtag #schneegida
den "Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes"
(Pegida) deren eigene verquere Argumente eiskalt um die Ohren.
Beispiele gefällig? Gern: "Wie viel Schnee kommt denn da noch, bevor
man beginnt ihn (ab)zu schieben?", fragt ein Nutzer. Oder: "Sollen
Wohl kaum eine Sozialgesetzgebung hat die
Volksseele so zum Kochen gebracht wie die vor zehn Jahren eingeführte
Arbeitsmarktreform unter der Chiffre Hartz IV. Sie spaltet bis heute:
Für ihre Kritiker handelt es sich um "Armut per Gesetz", während die
Anhänger auf die überaus positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
verweisen. Beide Bilanzen sind nicht falsch. Die Wahrheit liegt
irgendwo dazwischen. Ohne die ökonomische Krise kurz nach der
Jahrtausendwende
Rund 900000 Arbeitslose über 50 Jahre freuen sich
auf den prognostizierten Fachkräftemangel, dann müssen die
Unternehmen endlich die Qualifikationen der Älteren anerkennen und
sie einstellen. Zumindest entsteht dieser Eindruck bei Aussagen der
Experten, die den Fachkräftemangel seit Jahren erwarten, befürchten,
herbeischreiben. Doch auf was freut sich die Gruppe der Älteren, die
keine Qualifikationen vorzuweisen hat? Bis zum Jahr 2020 soll laut
Institut
Der Plan ist gründlich schief gegangen.
Dreimal stellte sich Stavros Dimas in Athen zur Abstimmung, dreimal
ist der Kandidat der Regierung von Ministerpräsident Antonis Samaras
bei der Präsidentenwahl durchgefallen. Was für den griechischen
Regierungschef eine schmerzhafte Schlappe ist, bedeutet für den Chef
des Linksbündnisses Syriza, Alex Tsipras, einen großen Erfolg. Mit
den nun anstehenden Neuwahlen kommt der Linkspopulist seinem Ziel
einer Macht&uu
Einfache Lösungen gibt es nicht. Die Hälfte
der ukrainischen Elektrizität stammt aus Kernkraftwerken. Und der
viele Strom, den Deutschland dank Sonne und Wind exportiert, lässt
sich angesichts der heutigen Stromnetze auch nicht so einfach
ostwärts verfrachten. Mehr Sicherheit wird es nur schrittweise geben
können. Das dürfte eine Menge Geld kosten – sicher auch aus
EU-Töpfen. Und ein mulmiges Gefühl wird bleiben.
Zehn Jahre wurde erbittert gestritten, jetzt kommt
der gesetzliche Mindestlohn. Die Neuregelung ist nicht
unproblematisch, aber sie ist überfällig. Es ist unerträglich, wenn
Arbeitnehmer trotz Vollzeit zum Aufstocken ihres Gehalts ins Amt
rennen müssen. Wer ordentlich arbeitet, muss auch ordentlich bezahlt
werden. Das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft hat nicht nur einen
Wert, sondern auch einen Preis. Das Geschäftsmodell, dass der Staat
Billigarbeit mit Zusch&
Der Einschätzung psychiatrischer Gutachter
kommt vor Gericht eine bedeutende Rolle zu. Jene Aussagen über die zu
verurteilenden Angeklagten haben einen nicht unerheblichen Einfluss
auf das spätere richterliche Urteil. Und das ist in den allermeisten
Fällen gut so. Denn dies dient dem Schutz der Bürger. Niemand will,
dass psychisch kranke Straftäter frei herumlaufen. Doch wo zieht man
die Grenze? Ist Mollath gefährlich, ist es Ulvi K.? Dass man
Gutachtern
Ganz gleich, wie sehr EU-Politiker auch mahnen,
Griechenland solle nun nicht den Fehler machen und von seinen
Reformbemühungen abrücken: Die Tatsache, dass sich das Linksbündnis
Syriza ernsthaft Chancen auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen
machen kann, ist ein Ausdruck des Willens der griechischen Wähler.
Und die Politik der EU-Länder ist der Grund für ihren Unmut. Im
Endeffekt stimmen die Griechen Ende Januar nicht nur über die Zukunft
ihres Landes ab,