Wer, wenn nicht Jürgen Todenhöfer, hat genug
Kontakte und enorme Erfahrung, um sich ins Hauptquartier des IS zu
wagen? Der Islamkenner, Nonkonformist und frühere CDU-Bundespolitiker
hat nach eigenem Bekunden sogar mit den Kopf-Ab-Dschihadisten über
die Barmherzigkeit im Koran diskutiert.
Innenansichten aus dem Kalifat sind hierzulande dringend
erforderlich, um das grausame System zu verstehen und letztlich zu
überwinden. Deshalb war der Alleingang wichtig. Er is
Der Turbo-Gipfel von Brüssel ist mit der
Lebensweisheit über die neuen Besen, die bekanntlich besser kehren,
nur unvollkommen erklärt. Donald Tusk hat als neuer Ratspräsident der
Union nicht einfach die Tagesordnung gestrafft und die Beratungen
besser vorbereitet. Er verfolgt die Idee einer anderen europäischen
Arbeitsteilung.
Europas Staats- und Regierungschefs sollen sich nicht länger wie
der Vormund von Kommission, Parlament und Ministerrat aufführe
Typischerweise beruhigt sich das Geschehen an
den Finanzmärkten in den Tagen vor dem Weihnachtsfest. Es ist dann
oft zu lesen, Investoren begännen ihre Bücher für das Jahr zu
schließen. In diesem Jahr kann man nur hoffen, dass Investoren ihre
Bücher an den vergangenen Tagen noch offen hatten. Denn die letzte
komplette Handelswoche vor der Weihnachtspause und dem bei vielen in
der Finanzbranche folgenden obligatorischen Ski-Urlaub hatte es in
sich. Statt vorw
Keine Frage, die Große Koalition ist und bleibt
die Lieblingsregierung der Deutschen. Politischer Streit steht
hierzulande nicht so hoch im Kurs. Und bei dem Bündnis von CDU/CSU
und SPD herrscht ein hohes Maß an Konsens. Mag es auch mal ein
Gerangel über die Pkw-Maut oder die Frauenquote geben, diese
Differenzen werden meistens rasch abgeräumt. Der Mangel an
Auseinandersetzung ist indes an sich kein Gütesiegel. Die
Ausländermaut bleibt Murks, auch wenn
Sie hatten es eilig auf dem ersten EU-Gipfel
unter dem Vorsitzenden Tusk. Der strich Tag zwei und gönnte den
Exkollegen ein längeres Wochenende. Nach sieben Stunden war die
Gipfelei schon wieder vorbei. Für die ausdrücklich als "strategisch"
ausgeflaggte Debatte über das Verhältnis zu Russland blieben nicht
mehr als gut zwei Stunden beim Abendessen. Mit 28 Staatenlenkern plus
Tusk und Kommissionschef Juncker um den Tisch – da musste sich jeder
sputen
Der BASF-Konzern etwa war entschlossen, einen Deal
mit Gasprom durchzuziehen und den Russen sein gesamtes Gashandels-
und Speichergeschäft zu überlassen. Das Staatsunternehmen Gasprom
hätte auf diese Weise Zugriff auf zentrale Teile der deutschen
Energie-Infrastruktur erhalten. Nun ist die Transaktion kurz vor dem
Vollzug doch noch gestoppt worden. Als Begründung wird das
"schwierige politische Umfeld" genannt. Für die Sicherheit der
heimischen Energieve
Bisher haben die deutschen Gerichte in dieser Frage
uneinheitlich entschieden. Der BGH gibt nun eine liberale Linie vor.
Zwar weiß niemand, wie viele Paare sich heute schon mit Hilfe von
Leihmüttern im Ausland den Kinderwunsch erfüllen. Doch die Zahl wird
nach dem BGH-Urteil deutlich ansteigen. Dabei haben die Richter die
Probleme der Leihmutterschaft nicht übersehen. Es gibt Leihmütter,
die doch ein Verhältnis zu dem ausgetragenen Kind entwickeln und es
des
Den Vorweihnachtsgipfel haben die EU-Regierungschefs
in Rekordzeit absolviert, aber die strategischen Probleme im Umgang
mit Russland und der Ukraine haben sie nicht gelöst. Immerhin lässt
sich Europa nicht von den Vereinigten Staaten in eine unsinnige
Sanktionsspirale drängen, sondern setzt auf das altbekannte
Doppelspiel von Zuckerbrot und Peitsche. Das Dilemma, in dem sich
Europa bewegt, ist offensichtlich. An einer gesellschaftlichen
Destabilisierung im Osten kann kein I
Wer in Deutschland arbeiten will, soll arbeiten
dürfen. Auch Flüchtlinge. Ob ein Mensch, der sein eigenes Geld
verdienen und Steuern zahlen will, aus Aleppo, Alicante oder von der
Alb kommt, darf keine Rolle spielen.
Leider scheitert die Integration von Flüchtlingen aus dem
außereuropäischen Ausland in den heimischen Arbeitsmarkt noch zu
häufig an Bürokratie, an mangelnder Willkommenskultur und am
unerträglichen Eiertanz um die Anerkennung von Sc
Wer in Deutschland arbeiten will, soll arbeiten
dürfen. Auch Flüchtlinge. Ob ein Mensch, der sein eigenes Geld
verdienen und Steuern zahlen will, aus Aleppo, Alicante oder von der
Alb kommt, darf keine Rolle spielen.
Leider scheitert die Integration von Flüchtlingen aus dem
außereuropäischen Ausland in den heimischen Arbeitsmarkt noch zu
häufig an Bürokratie, an mangelnder Willkommenskultur und am
unerträglichen Eiertanz um die Anerkennung von Sc
