Ist »Pegida« schon am Ende? Gestern hat die
Dresdner Bewegung »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des
Abendlandes« nicht demonstriert. Die Marschpause zwischen den Jahren
war angekündigt, und womöglich flaut nach der Unterbrechung der
Zuspruch auf den Straßen ab. Es ist nicht zu erwarten, dass sich am
kommenden Montag wieder 15 000 und mehr Menschen in Dresden
versammeln. Doch damit ist der Spuk – die Politik gäbe viel dafür
Der Euro lebt nicht nur. Er hat auch seine
tiefste Krise und größte Herausforderung bestanden. Dieses Fazit
werden seine Gegner nicht unterschreiben wollen. Sie betonen mit
Recht die immer noch unvollendete Wirtschaftsunion, deren Defizite
von der Gemeinschaftswährung nur übertüncht werden. Das ist richtig –
gerade im Fall Griechenland. Aber der Blick ins Baltikum zeigt, wie
anders man den Weg aus der Krise hin zu einer stabilen Währung gehen
kann. Alle drei
So weit ist es schon wieder: Die griechischen
Banken achten peinlichst darauf, dass die Geldautomaten ausreichend
gefüllt sind. Andernfalls wird Panik befürchtet und in der Folge ein
desaströser Ansturm auf die Banken. Die Situation ist prekär, keine
Frage. Kommen bei den Neuwahlen die Linken an die Regierung, sollen
die Märkte nach der Musik Griechenlands tanzen und nicht mehr
umgekehrt, kündigt Alexis Tsipras an, der in den Umfragen derzeit
deutlich vorn li
Kurz vor Jahresende haben die Athener
Parlamentarier den Anlegern einen gehörigen Schrecken eingejagt. Mit
der gescheiterten Wahl des ehemaligen EU-Kommissars Stavros Dimas zum
griechischen Staatspräsidenten stehen nun am 25. Januar
Parlamentswahlen an, aus denen die Linkspartei Syriza als Sieger
hervorgehen dürfte. Syriza lehnt die Übereinkunft mit der Troika ab,
die der Bevölkerung einen harten Sparkurs zugemutet hat. Damit steht
in Athen ein grundlegender Politi
Beim Strom herrscht 15 Jahre nach der
Liberalisierung gesunder Wettbewerb. Mehr als jeder dritte Kunde hat
schon mal den Versorger gewechselt. Die Zeiten, in denen ein Oligopol
den deutschen Markt unter sich aufteilte, sind vorbei. Beim Gas
hingegen lässt der Wettbewerb weiter zu wünschen übrig. Die
(unbegründete) Angst vor einer kalten Wohnung im Winter sitzt
offenbar tief. Nur jeder vierte Verbraucher hat schon mal den
Anbieter gewechselt. So viel Trägheit nutzen
Wer über Hilfen für Behinderte spricht, landet
bisweilen beim Geld. Doch das ist der falsche Ansatz. Denn, daran sei
erinnert: Die Tatsache, dass es in Deutschland immer mehr Menschen
gibt, die wegen einer dauerhaften schweren geistigen, körperlichen
oder seelischen Beeinträchtigung Anspruch auf sogenannte
Eingliederungshilfen haben, ist nicht nur dem medizinischen
Fortschritt zu verdanken, sondern auch dem Ende der Naziherrschaft.
Unter Hitlers Terrorregime sind Behind
Man hat schon lange nichts mehr aus
Griechenland gehört, was fast immer ein gutes Zeichen ist. Denn die
strikte Sparpolitik der Regierung Samaras trug erste Früchte, das
Wachstum zog langsam an, die horrende Arbeitslosigkeit begann, ganz
leicht zu sinken. Anteil daran hatte neben den gewaltigen
Anstrengungen der Griechen selbst mit Lohnkürzungen von 25 Prozent
auch die internationale Gemeinschaft, die Athen mit Notkrediten über
die Krise half. Dies ist alles in Gefahr,
Jetzt ist doch an die Öffentlichkeit gelangt,
was das Land partout geheim halten wollte: Der Kunstschatz der
früheren WestLB ist umfangreicher als gedacht und könnte gut und
gerne bis zu 150 Millionen Euro einbringen. Eine gute Nachricht für
den Steuerzahler. Denn die bislang geheime Liste zeigt auf, mit
welchen Erlösen die Landeskasse bei einem Verkauf rechnen könnte. Und
das Geld wird dringend gebraucht, um zumindest einen kleinen Teil der
Milliardenlasten de
Wo die Grenzen zwischen Politik, Terrorangst,
Internet-Gaunereien, Kunstfreiheit und Marketing bewusst verwischt
werden, hält man sich am besten ans Wesentliche. Die zutiefst
amerikanische Nordkorea-Posse "The Interview" hat die von
US-Präsident Barack Obama persönlich befeuerte Aufregung – Zeigen
oder Nichtzeigen, Meinungsfreiheit oder Duckmäusern – erwartungsgemäß
nicht verdient. Das erstaunlichste Kinoskandälchen des Jahres ist
kein zweiter
Die vorgezogene Parlamentswahl am
25. Januar wird zu einer Richtungsentscheidung für den weiteren
Weg Griechenlands – nicht nur in der Euro-Zone. Die Neuwahl ändert
nichts an den vorhandenen Schulden. Auch eine griechische ultralinke
Regierung wird sich an die Verträge halten müssen, die ihre Vorgänger
unterschrieben haben – und die bedingungslosen Spar-Zusagen nicht
einfach ignorieren können. Bis Februar läuft noch das aktuelle
Hilfsprogramm, ob
