Friedrich drängt der Union eine
Richtungsdebatte auf, die sie mit Merkel nicht führen will.
Ich komme wieder, hatte Hans-Peter Friedrich gesagt, als er vor
knapp zehn Monaten im Zuge der Edathy-Affäre seinen Hut als
Bundesminister nehmen musste. Für manche klang das wie eine Drohung
des einstigen Innen- und späteren Landwirtschaftsministers. Er selbst
mag das als trotzige Ankündigung eines politischen Comebacks gedacht
haben. Denn Friedrich fühlte sich
Autofahrer konnten sich in diesem Jahr über sinkende
Preise freuen. Dass Öl auf den Rohstoffmärkten so günstig ist wie
lange nicht mehr, wirkt sich im Alltag aus. Doch wer seine Wohnung
mit Gas heizt, hat kaum profitiert. Anders als bei Benzin oder Heizöl
sind die Preise für Gas nicht mehr so stark an die Entwicklung der
Ölmärkte gekoppelt wie in früheren Jahren. Aber auch die
Einkaufskosten der Gasversorger sind gefallen. Wenig Nachfrage
angesic
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Zehn Jahre Hartz IV und nach wie vor wird über die
Frage gestritten: War die Reform gut oder schlecht? Gibt es einen
Grund, den am 1. Januar anstehenden Jahrestag zu feiern, oder heißt
es, Trauer zu tragen? Die Antwort ist simpel: Es kommt auf die
Perspektive an! Wie für viele andere Gesetze gilt nämlich auch für
Hartz IV: Die Reform hat Gewinner und sie hat Verlierer produziert.
Zu den Gewinnern der Agenda-Reformen und deren Kernstück Hartz IV
gehören
Die Portoerhöhung ist gerechtfertigt. Die Zahl der
Sendungen geht eben noch immer zurück, deshalb sinken die Einnahmen.
Zugleich werden vielfach inzwischen bei der Zustellung kritische
Schwellen erreicht oder gar unterschritten. Briefträger müssen immer
weitere Wege gehen, um immer weniger Briefe in Briefkästen zu
stecken. Hier zeigt sich, dass das Geschäft der Post eines ist, das
enorm viel Personal erfordert. Deshalb lässt sich die Briefzustellung
nich
Vor drei Wochen traf sich die CDU in Köln zu einem
Bundesparteitag, doch über den Regierungskurs der Kanzlerin wurde
dort ebenso wenig gestritten wie über die Wahlerfolge der AfD oder
den anschwellenden Protest der "Pegida"-Bewegung. Nun aber zeigt
sich, dass in der Union manch einer besorgt auf eine Entwicklung
blickt, die man weder ignorieren noch als rechte Randerscheinung
abtun kann. Und was macht Angela Merkel? Wie üblich behandelt
Die nächsten Wochen werden von Verunsicherung
geprägt sein. Investoren werden abwarten, wohin das Land steuert.
Anleger könnten Gelder abziehen. Für die griechische Wirtschaft ist
der bevorstehende Wahlkampf Gift. Was danach kommt, könnte allerdings
noch schlimmer werden. Bisher lassen Meinungsumfragen einen
Syriza-Wahlsieg erwarten. Syriza ist ein Sammelbecken von
Linkssozialisten über Trotzkisten, Marxisten, Maoisten und
Altkommunisten bis hin zu Extremis
Nein, Hans-Peter Friedrich war Innenminister und danach
Agrarminister, als den CSU-Politiker seine Fehler in der
Kinderporno-Affäre um den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten
Sebastian Edathy einholten. Anlass war ein Telefonat mit SPD-Chef
Sigmar Gabriel, dem sich dann weitere Telefonate unter Genossen
anschlossen.
Diesen Hintergrund kann man nicht ausblenden, wenn man sich die
Kritik des Bayern an Kanzlerin und CDU-Chefin zu Gemü
Gemeinsam mit Derag Livinghotels erarbeitete das Beratungsunternehmen für Personal- und Unternehmensentwicklung ein neues Trainingskonzept für die Mitarbeiter des Managements.
»Griechenland wird nicht alleine gelassen.« Als die
Kanzlerin dies 2010 verlauten ließ, konnte man bereits wissen, dass
das weniger als Hilfsangebot zu verstehen war denn als Drohung: Erst
hatte Merkel durch ihr Taktieren die Krise in dem Land angeheizt –
und dann mit der von ihr orchestrierten EU-Krisenpolitik dafür
gesorgt, dass die Lage für die Hellenen noch schlechter wird. Die
Austeritätspolitik à la Merkel hat den Griechen Massenarmut beschert.
