Zu ihrem Parteitag sind die Grünen voll des
Lobes über sich selber: Nach der Bundestagswahl mit dem mickrigen
Ergebnis von 8,4 Prozent hätten sie wieder Tritt gefasst und einen
großen Schritt nach vorne gemacht. Oberflächlich betrachtet
existieren für die Grünen in der Tat Stimmungsaufheller: Fast in
allen bundesweiten Umfragen hat die Partei wieder ein zweistelliges
Niveau erreicht. Das hängt mit der guten Verankerung in Kommunen und
Bundeslä
Dieser Ausgang des bundesweit beachteten
Prozesses trägt nicht zur Befriedung in einer Stadt bei, in der sich
noch immer ein Graben auftut zwischen Befürwortern und Gegnern des
Bahnhofsprojekts Stuttgart 21. Zurück bleibt Ratlosigkeit. Schuldig?
Unschuldig? Ein bisschen von beidem! Je höher man in die Hierarchie
vorstößt, desto mehr verflüchtigen sich die Verantwortlichkeiten. Der
Rohrführer im Wasserwerfer bekommt sieben Monate auf Bewährung –
So etwas hat man Barack Obama bisher nicht
zugetraut. Mit seiner Ankündigung, per Präsidialdekret Millionen
illegaler Einwanderer vor der Ausweisung zu bewahren, hat er eine
politische Bombe gezündet. Denn es handelt sich um einen Alleingang,
bewusst am Kongress vorbei, der künftig in beiden Häusern von den
Republikanern beherrscht wird. Noch im letzten Jahr hatte Obama sich
dagegen verwahrt, das Einwanderungssystem derart eigenmächtig zu
verändern. Jetz
Anfangs war es noch recht still um den
Bundesbeauftragten für Patienten und Pflege, Karl-Josef Laumann.
Inzwischen hat der gelernte Maschinenschlosser seine Zurückhaltung
abgelegt und prangert Missstände an. Dazu zählt aus seiner Sicht die
vor allem in ländlichen Regionen drohende Unterversorgung mit
Hausärzten. Sie hat sicher nicht nur, aber ganz sicher auch etwas mit
Einkommenserwartungen zu tun. Wenn ein Arzt im benachbarten
Niedersachsen deutlich mehr verd
Bei den Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen
können die Bürger nur gewinnen: Wenn der Staat tatsächlich fünf
Milliarden Euro einnimmt, wäre viel Geld da, um den Netzausbau auf
dem Land zu fördern. Falls der Staat dagegen weniger Geld einnimmt,
weil er die Netzbetreiber im Gegenzug für die neuen Frequenzen zu
einem weiteren Ausbau von schnellem Mobilfunk (LTE) auf dem Land
verpflichtet, wäre dem Gemeinwohl auch gedient: Zumindest für
Privathau
Sie arbeiten härter als andere. Sie halten die
Familie hoch. Sie machen einen Bogen um staatliche Auffangnetze. Sie
zahlen Steuern und verhalten sich in überwältigender Zahl
gesetzestreu. Sie sind der billige Schmierstoff im Maschinenraum der
US-Wirtschaft. Trotzdem sind die rund zwölf Millionen Illegalen in
Amerika, in der Mehrzahl Latinos, Bürger dritter Klasse. Rechtlos.
Immer mit einem Bein im Abschiebegefängnis. Wenn die fehlende
Aufenthaltsberechtigung
Mit seiner Einwanderungs-Initiative beweist
Barack Obama er, dass auch "lahme Enten" quaken können. Die
hysterischen Reaktionen aus dem republikanischen Lager auf die
Entscheidung des US-Präsidenten, bis zu fünf Millionen Einwanderer
ohne Papiere per Dekret von der Abschiebung auszunehmen, illustrieren
seine anhaltende Relevanz. Dass ihn die erzkonservativen Heißsporne
gar des Amtes entheben wollen, unterstreicht, wie sehr sie mit ihm
noch rechnen. Obama hat
Noch vor kurzem ist es unter Marktteilnehmern
und Strategen Allgemeingut gewesen, dass der Dax seinen Mitte des
Jahres aufgestellten Rekordstand zumindest in nächster Zeit nicht
wieder sehen wird. Doch zur Verblüffung aller hat der Index am
Freitag Höhen von bis zu 9736 Zählern erreicht, womit ihm bis zu
seiner Bestmarke von 10.051 Punkten nur noch schlappe 3,2% fehlten.
Damit muss noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht worden sein.
Saisonfaktoren bzw. die sogena
Nach zwei spektakulären Nachwahl-Erfolgen der
rechtspopulistischen UKIP kommen Befürchtungen auf, ob ihr Vormarsch
unaufhaltsam sein könne. Doch davor schützt das britische
Mehrheitswahlrecht. Im Königreich zählen, wenn es um die Macht im
Unterhaus geht, nicht Prozente, sondern gewonnene Sitze. Entscheidend
ist: Man muss vor Ort genügend Unterstützung massieren können, um zu
gewinnen. UKIPs Wähler dagegen verteilen sich geographisch schö
Das Unternehmen veröffentlichte gestern die letzten 13 Bohrergebnisse (sieben aus der Norderweiterung des Trends und sechs aus dem Bereich der Verwerfung) des Sommerbohrprogramms, die das nördliche Segment vom südlichen Segment der ,Bug Lake‘-Goldzone trennt.
