Wie jeder Urnengang in Frankreich seit Jahren
wurden auch die Departementswahlen am Sonntag zu Marine Le Pens
Erfolg, wenn auch nicht so stark wie erwartet – oder von vielen
befürchtet. Die von Meinungsforschern vorhergesagten 33 Prozent hat
ihr Front National nicht erreicht, der als zweite politische Kraft
klar hinter den Konservativen liegt. Wenn es einen Etappensieger
gibt, dann heißt er Nicolas Sarkozy. Doch immerhin etwa jeder vierte
Wähler stimmte für die Partei
Schwimmkurs, Klavierunterricht, Fußballtraining nur
noch nach 15 Uhr. Vorher nämlich dürfen Kinder, die für die offene
Ganztagsbetreuung angemeldet sind, nicht nach Hause. Schließlich gehe
es nicht allein darum, die Schüler zu beaufsichtigen, solange die
Eltern arbeiten. Die offene Ganztagsschule habe auch einen
Bildungsauftrag, so die durchaus nachvollziehbare Argumentation der
Landesregierung. Wenn es auf der anderen Seite allerdings um die
finanzielle Aus
Mancher ist schon mit 20 Jahren alt, andere sind
noch mit 80 geistig jung. Starre Altersgrenzen für öffentliche Ämter
und Berufe werden durch das oft gesunde Älterwerden faktisch
überholt. Der Vorstoß, auch das Alter per Grundgesetz vor
Diskriminierung zu schützen, entspricht der Lebenswirklichkeit. Für
Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Abgeordnete gibt es keine
Altersgrenze: Warum dann eigentlich für Schöffen? Höchste Zeit, d
Das Ergebnis hatte sozialistische Ausmaße. Ohne
Gegenstimmen sprach sich am Samstag der deutsche Sport für Hamburg
aus. Die Hansestadt soll es also richten und das größte Sportfest der
Welt nach 52 Jahren wieder nach Deutschland holen. Die Chancen sind
gering. Und das liegt nicht an den Wutbürgern, die sich sicherlich
noch vor der finalen Befragung positionieren werden. Hamburg ist
Sportstadt, und die vorab eingeholte Zustimmungsrate dürfte schon
beim Vorsch
Acht Wochen hat die Siegesparty gedauert.
Endlich hat die neue griechische Regierung erkannt, dass sie selbst
etwas tun muss, um den Staatsbankrott zu vermeiden. Bisher hatte die
Regierung von Alexis Tsipras die Schuldigen an der Lage überall
gesucht, nur nicht im eigenen Land. Im Wahlkampf glaubte mehr als
jeder dritte Griechen den Versprechungen der linksradikalen Syriza,
Geldgebern Bedingungen vorschreiben zu können. Immerhin will die
Regierung nicht allein über Mög
Lassen wir mal die Motive für die privaten
Plaudereien der NRW-Regierungschefin auf dem Boulevard beiseite. Und
kümmern uns um Politik. Dann muss man Krafts Äußerungen zur
Neuverschuldung – diplomatisch formuliert – als Nebelkerze bewerten.
Ihre Regierung habe seit 2010 die Neuverschuldung um 70 Prozent
gesenkt, lobt sich die Regierungschefin. Und verschweigt dabei, dass
2009 in Folge der Finanzkrise und einer tiefen Rezession die
Vorgängerregierung die Stör
Die Flüchtlinge, die sich in der Hoffnung auf
ein menschenwürdiges Leben auf den Weg machen, fliehen vor Krieg und
Not, Verfolgung und Hunger. Ihr Zuhause ist verloren. Sie suchen eine
neue, friedvolle Heimat – und kommen zu uns. Doch nahezu jede Stadt
sieht sich in einer Notlage, wenn es darum geht, Flüchtlinge
aufzunehmen. Kein Platz in der Herberge! Während das zuständige
Bundesamt abwiegelt, sind die Länder alarmiert. Statt der bislang
erwarteten 300 000 k
Das von der Bundesregierung geplante
Fracking-Gesetz ist umfangreich und komplex. Es beinhaltet zahlreiche
Änderungen, etwa im Berg- und Wasserschutzrecht, und verläuft entlang
der logischen Konfliktlinien, die ein industriefreundliches
Wirtschaftsministerium von einem Umweltministerium trennen. Es ist
daher kein Geheimnis, dass Eingeweihte die bisherigen Verhandlungen
zwischen den Häusern als schwierig, teils verbissen, sicher aber als
zäh beschreiben. Doch bei allem Ve
