Die Welt schaut auf diese Union, hatte die
Kanzlerin vor dem Gipfel gesagt. Was also hat die Welt da zu sehen
bekommen? Viel vom Üblichen: eine voluminöse Tagesordnung,
Zänkereien, eine Nachtsitzung und Verlautbarungen, deren Sinn immer
dunkler wird, je mehr Sitzungsteilnehmer ihn erläutern. So kann man
es sehen und klagen, dass die Union dramatisch scheitert an ihren
großen Aufgaben. Diese Bilanz wäre aber falsch. Man werfe den Blick
auf diese EU versuchswe
Sozialer und ökologischer Fortschritt wurde den
Menschen noch nie geschenkt. Insofern ist es beim transatlantischen
Freihandelsabkommen TTIP durchaus berechtigt, gehörig Gegenwind zu
machen. Die Verhandler beider Seiten müssen wissen, dass da welche
aufpassen. Aber dieses Motiv bewegt längst nicht alle TTIP-Gegner.
Viele treibt grundsätzliche Kapitalismuskritik, Antiamerikanismus
oder die pure Lust am Widerstand an. Es spricht viel europäische,
speziell deuts
Die gesetzlich Rentenversicherten profitieren
jetzt wieder von zwei erfreulichen Entwicklungen am Arbeitsmarkt.
Dank der guten konjunkturellen Lage gab es bei den Tarifverhandlungen
im letzten Jahr etwas zu verteilen, und die gestiegenen Löhne
schlagen getreu der Rentenformel ein Jahr später bei den Renten zu
Buche. Und: Im Verhältnis zur Zahl der Rentner ist letztes Jahr die
Zahl der Beitragszahler gestiegen. Auch diese Entwicklung hat sich
leicht rentensteigernd ausgewirkt
In der Tat, in Bremen-Nord tut sich was. Die Zahl
der Jobs steigt und die der Arbeitslosen sinkt. Das sind erst einmal
durchweg positive Signale für eine seit fast 40 Jahren darbende
lokale Wirtschaft. Abzuwarten bleibt allerdings, ob die zarten
Pflänzchen durch bremische Aktivitäten oder schlicht durch eine gute
gesamtwirtschaftliche Lage zustande kommen. Woran es in Bremen-Nord
ohne Zweifel krankt, ist eine überdurchschnittlich alternde
Bevölkerung. Hier gibt es
Haushaltsaufstellungen waren in früheren
Koalitionen schon mit deutlich größerem Konfliktpotenzial verbunden
als heute. In der angeblichen Wunschkoalition aus Union und FDP war
etwa die Verzweiflung der Liberalen groß über einen
Bundesfinanzminister Schäuble, der keinerlei Anstalten machte, auf
die Steuersenkungsversprechen des kleinen Partners einzugehen.
Dagegen ist das Verhältnis von SPD und Union sehr viel stärker von
einem nervenschonenden Ge
Von einem Silberstreif am Horizont, wie die
griechischen Zeitungen schreiben, kann keine Rede sein. Denn schon
einmal hatte man sich darauf geeinigt, dass Griechenland sich an die
Reformen halten müsse, schon einmal hatte Alexis Tsipras Besserung
gelobt – um dann das Gegenteil zu tun. Der sogenannte Durchbruch in
der Nacht zum Freitag ist damit wohl eher ein Durchbrüchlein. Denn
mehr als die Zusage des Syriza-Chefs, nun endlich konkrete
Reformpläne statt leerer Versprechung
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die
Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) zum
Strommarkt kritisiert. Sie sehen Strafabgaben für alte Kraftwerke
vor, was vor allem die Braunkohlekraftwerke von RWE gefährden könnte.
"Für das Land Nordrhein-Westfalen ist klar: Die Arbeitsplätze im
Rheinischen Revier und in der energieintensiven Industrie müssen
erhalten bleiben", sagte Kraft der Westdeutschen Allgemeinen Zei
Wieder nichts mit der Zinswende. Dabei hat die
US-Notenbank Federal Reserve dieser Tage den nächsten Schritt zur
Normalisierung der Geldpolitik getan. Sie strich offiziell das Wort
"geduldig" als Charakterisierung ihrer Geldpolitik aus ihrer
Verlautbarung. Damit hat die Fed, gemessen an ihren eigenen
Ankündigungen, die Tür geöffnet für eine Zinserhöhung im Juni. Das
wäre ein historischer Schritt zur Normalisierung der Geldpolitik, die
der Notenb
Zufrieden zeigt sich auch die Bundesregierung:
Gerade erst hat sie mit Mütterrente und Rente ab 63 den Älteren zwei
Wahlgeschenke gemacht. Trotzdem sind die Reserven der Alterskassen
prall gefüllt. Und nun sorgt die gute Lage am Arbeitsmarkt auch noch
für eine hübsche Rentenerhöhung. Alles in Ordnung also bei der
Alterssicherung? Keineswegs. Die guten Zahlen sind alleine die Folge
der guten Konjunktur. Zugleich sind wichtige Kürzungsfaktoren in der
Rent
Die Eurorettung ist jetzt also Chefsache. Und nach
heftigem Streit zwischen Berlin und Athen endlich da angelangt, wo
sie hingehört: auf die EU-Ebene. Der Euro ist eine
Gemeinschaftswährung, keine deutsch-griechische
Sonderwirtschaftszone. Es war deshalb klug von Kanzlerin Angela
Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande zu den Gesprächen
hinzu zu bitten. Nach den gemeinsamen Vermittlungen in der
Ukraine-Krise kooperieren Deutschland und Frankreich wieder. Das is
