KOMMENTAR · BND
Unter Freunden Täglich kommen neue Details der NSA-BND-Spähaffäre
ans Licht – und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schweigt. Wie
lange noch? Wenn jemand Auskunft geben muss, dann ist sie es.
Schließlich ist der für die Auslandsaufklärung zuständige
Bundesnachrichtendienst direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt. Doch
ob Merkel das, wenn sie es denn wollte, auch könnte, steht auf einem
anderen Blatt – schließlich si
Die Europäische Union ist eine Familie. Das
größte Gut ist das gegenseitige Vertrauen. Deshalb hat die BND-Affäre
Deutschlands Ansehen in Europa bereits weit mehr geschadet als viele
heute glauben. Denn die Vorwürfe sind so schwer, dass die betroffenen
Regierungen in Paris und Brüssel gar nicht anders können, als in
Berlin nachzufragen. Und das wird nicht geräuschlos vonstattengehen.
Man bedenke nur, wie laut der Aufschrei wäre, wenn hochrangige
von Christine Schröpf, MZ
Horst Seehofers hohe Beliebtheitswerte selbst bei Anhängern der
Opposition sind der Tatsache geschuldet, dass er Wünsche der Bürger
zur Regierungsmaxime erhoben hat. Widerstand gegen Stromtrassen? Der
Ministerpräsident setzt sich an die Spitze. Kritik am Mindestlohn?
Die CSU führt den Protest an, auch wenn das im seltsamen Kontrast zu
Berliner Koalitionsbeschlüssen steht. Kampf gegen den
Länderfinanzausgleich? Bayern ste
Risk Control Technologies Inc., ein branchenführender Anbieter von
Verlustkontroll- und Risikomanagementsoftwarelösungen für
Versicherer, freut sich, heute bekanntzugeben, dass der britische und
irische Zweig von Ecclesiastical Insurance sich entschieden hat, mit
Risk Control Technologies zusammenzuarbeiten, um sein Kunden- und
Assekuranzrisikomanagement besser aufzustellen.
Ecclesiastical wurde 1887 als ein Spezialversicherer für
Wohltätigkeitsorganisationen
Im Rahmen einer bisher beispiellosen
Reihe von weltweiten Veranstaltungen am 30. April haben sich die
Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und
Kultur (UNESCO) und das Thelonious Monk Institute of Jazz
zusammengetan, um Jazz als Vermittler für die Ausdrucksfreiheit und
den Dialog zwischen den Kulturen zu feiern und anzuerkennen.
Foto – http://photos.prnewswire.com/prnh/20150501/213207
[http://photos.prnewswire.com/prnh/20150501/213207]
Mit Veransta
Egal, ob die Minister zugeben würden, dass sie
etwas gewusst haben, oder eingestünden, dass sie nicht Herr über
ihren eigenen Dienst gewesen sind – sie hätten gleichzeitig ihre
Machtlosigkeit bekunden müssen. Ein deutscher Minister, ja nicht
einmal die Kanzlerin kann den Spionage-Apparat der USA stoppen, zu
dem ja nicht nur die eigenen Dienste gehören, sondern mittelbar auch
die in den sogenannten Five-Eye-Staaten Kanada, Großbritannien,
Australien und
Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
Terrorgefahr in Deutschland:
Nirgends kann man sich dem Risiko entziehen. Nicht durch
Abschottung eines Landes, das die Vorfahren seiner Migranten einst
als "Gastarbeiter" holte, ohne je genug für ihre Integration zu tun.
Nicht durch grenzenlose Datensammelei. Nicht durch ein Verbot
salafistischer Aktivitäten, wie es ein Frankfurter CDU-Provinzler
verlangt – als gäbe es nicht zahlreiche Spielarten des Salafismus,
auch fri
Köln. Fast vier Jahre nach einem spektakulären
Polizeieinsatz am Kölner Großmarkt ermittelt die Staatsanwaltschaft
Aachen wegen versuchten Totschlags gegen das damals beteiligte
Spezialeinsatzkommando (SEK) aus Düsseldorf. Dies berichtet der
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Mehr als hundert Schüsse
hatten die Elitepolizisten im Juni 2011 auf einen Kölner
Geschäftsmann abgegeben, bevor sie ihn festnahmen. Obwohl mehrere
SEK-
Die Deutsche Bahn hat mit Unverständnis auf die
neue Streikdrohung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)
reagiert: "Dazu gäbe es keinen Grund. Unser neues Angebot ist sehr
seriös und soll den Tarifkonflikt befrieden", sagte Personalvorstand
Ulrich Weber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Ein Lohnplus von insgesamt 4,7 Prozent,
Strukturverbesserungen, Vorschläge für mehr Familienfreundlichkeit
CHS Inc. , Nordamerikas
führende Kooperative im Besitz von Landwirten und ein weltweit
tätiges Energie-, Getreide- und Lebensmittelunternehmen, und InVivo
Group, die führende Agrargenossenschaft in Frankreich, haben heute
die Gründung von ICGrain für die Erzeugung von Getreide durch
ungarische Produzenten für den Export an globale Lebensmittel- und
Futtermittelunternehmen bekannt gegeben.
Zu den in der Vereinbarung enthaltenen Vermögenswerten gehö
