Der Mieterbund in NRW sieht die Übernahme des
Wohnungskonzerns LEG durch das Unternehmen Deutsche Wohnen
skeptisch. "Es wird in einem solchen Riesenkonzern weniger um die
Mieter in ihren einzelnen Quartieren gehen als um Gewinnmaximierung",
erklärte Silke Gottschalk, Geschäftsführerin des Mieterbundes NRW,
gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). Fusionen von Wohnungsunternehmen lägen zwar im
Tre
»Möge der am wenigsten Nutzlose gewinnen«, so hat
es am Sonntag ein Rentner aus Athen formuliert. Am Ende sei es nur
darum gegangen, wer den »geringst möglichen Schaden« anrichtet – mehr
Demokratie, mehr politischen Spielraum ließen die Auflagen der
Gläubiger ohnehin nicht zu. In der Botschaft des Rentners spiegelt
sich zweierlei: erstens die Skepsis darüber, was eine Wahl überhaupt
bringen soll, die nur deshalb zustande kam, weil sich
Das Risiko, erwischt zu werden, war mithin groß,
zumal die Deutsche Umwelthilfe seit Jahren falsche Herstellerangaben
zu Spritverbrauch und Schadstoffemissionen nachweist. Dem hohen
Risiko steht immenser Schaden gegenüber. Er betrifft zu allererst
Gesundheitsbelastungen durch Feinstaub und hochgiftiges
Stockstoffdioxid. Die hierfür vorgesehenen Grenzwerte werden in
deutschen Städten regelmäßig überschritten, woran Dieselmotoren einen
beträchtliche
Und: Budde hat tatsächlich keinen Plan. Ja, sie
will kämpfen. Aber wie? Kein Wort dazu in ihrer Rede, die ohnehin
mehr eine Bewerbung für den Posten der künftigen
Wirtschaftsministerin denn der angehenden Ministerpräsidentin war.
Buddes Wahlergebnis sprach Bände, der Parteitag war für die
Spitzenkandidatin desaströs.
Wenn der Westen nun mit Russland gegen den IS
zusammenarbeitet, muss er zwangsläufig eine Stützung Assads
hinnehmen. Es fragt sich nur wie lange. Frank-Walter Steinmeier hat
bereits ein deutsches Einlenken angedeutet. Das Aus für Assad müsse
"nicht in einem Tag oder in einem Monat passieren", hat er gerade
nach einem Gespräch mit dem britischen Außenminister gesagt. Mag
sein, dass Moskau sich irgendwann auf einen Personenwechsel in
Damaskus einl
So bitter es für die Strategen im Westen klingen mag:
Wer das apokalyptische Blutvergießen in Syrien mit seinen
völkerwanderungsähnlichen Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa
möglichst bald beenden möchte, ohne die Terrorbande vom IS an die
Macht kommen zu lassen, muss zwei Bedingungen erfüllen: das Regime
des skrupellosen Diktators Baschar el-Assad unterstützen und selbst
militärisch eingreifen, am besten mit Bodentruppen. Dies ist genau
Die Europäer wollen, und das ist ein Novum, ein
"dynamisches" Abkommen. Will sagen: Die Zusagen der über 190 Länder
zur CO2-Reduktion sollen alle fünf Jahre daraufhin überprüft werden,
ob sie zum Zwei-Grad-Pfad passen. Wenn die Emissionen zu hoch liegen,
sollen die Länder ihre Zusagen anheben. Ob die anderen Regierungen da
mitziehen, ist völlig offen, obwohl auf der Hand liegt, dass diese
"Dynamisierung" notwendig wäre. Die bis
Zur Meldung "Bayerische Landräte bitten Merkel um
Besuch in Grenzregion" erklärt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der
FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:
"Die Kommunen müssen den Spieß umdrehen und sagen, wie viele
Flüchtlinge sie pro Woche maximal unterbringen können. Um den Rest
müssen sich dann Land und Bund kümmern. Derzeit läuft es so, dass
Land und Bund versagen, etwa weil sie zu wenig Asylrichter haben oder
nicht in der La
Ein interessantes und abwechslungsreiches geisteswissenschaftliches Buch zur Existenzanalyse hat Frau Steiger-Ronner mit dem Titel "Vom Menschsein zum Menschwerden" veröffentlicht.
