Die Heiligen Drei Könige hätten im Gegensatz
zum Vorjahr die FDP nicht mehr aufgegeben, sondern den Liberalen
ihren Segen gegeben, verkündete Parteichef Christian Lindner beim
FDP-Treff in Stuttgart. Wenn es das Einzige wäre, an das die FDP im
Wahljahr von Hamburg und Bremen und nach dem Rauswurf im Bund und im
Osten ihre Hoffnungen knüpft, könnte Lindner auch das Licht
ausmachen. Gleiches gälte für die zum Telefon-Wortwitz inspirierende
Annahme, da
Portigon wird die Kunstsammlung ihrer
Vorgängerin WestLB verkaufen. Restlos. Meistbietend. Ohne Rabatt für
Museen. Angesichts der bundesweiten Empörung, die unlängst der
Verkauf von zwei Warhols aus der ebenfalls landeseigenen
Westspiel-Sammlung hervorrief, klingt das ignorant. Ist es aber
nicht. Portigon erfüllt damit nur ihren Auftrag. Und der lautet nicht
"Kulturpflege", sondern "Steuerzahlerpflege": Portigon muss so viel
wie möglich von
Seit einer Generation wird vom vernetzten Haus
gesprochen und vom Kühlschrank mit Internetanschluss, vom
selbstfahrenden Auto und von Drohnen für den Hausgebrauch. Plötzlich
sind all diese Utopien Wirklichkeit. Die Digitalisierung erreicht die
Küchen und Garagen.
Spätestens jetzt müssen Technikverweigerer und Kulturpessimisten
akzeptieren, dass sich elektronische Bausteine, Chips und Sensoren
nicht mehr zurückdrängen lassen aus dem Alltag.
Sage keiner, man wisse einfach nicht, wofür die Liberalen stehen
oder aber, liberal seien irgendwie auch Union, SPD und Grüne. Die
gehäutete FDP, die ihr Vorsitzender Christian Lindner gestern in der
Stuttgarter Oper überzeugend präsentiert hat, hat sich aus gutem
Grund auf ihren ureigenen Kern besonnen: FDPur. Nicht ein vielleicht
modischerer Magenta-Anstrich macht die neu-alten Freidemokraten aus,
sondern ihr klares Pl&aum
Neues Jahr, alte Strategie. Die CSU startet ins
Jahr 2015 mit einem Blick nach rechts: mit einem Positionspapier zur
Asylpolitik, in dem Asylmissbrauch angeprangert wird und mit
Verständnisbekundungen für Menschen, die den rechten Welterklärern
von Pegida hinterhermarschieren. Grundsätzlich ist es gut, dass sich
die CSU mit diesen Themen auseinandersetzt – und in ihren Vorschlägen
stecken gute Ansätze. Doch sie sind nicht konsequent zu Ende gedacht.
Und so, wie
Wer vorne pestizidbelastetes Hühnerfutter reicht,
darf hinten keine Öko-Eier erwarten und sie jedenfalls nicht als
solche vermarkten. Die Eier essenden Endverbraucher könnte das ein
bisschen ratlos zurücklassen – jedenfalls diejenigen, die bisher
dachten, es handle sich bei solchen Vorschriften um Maßnahmen des
Verbraucherschutzes. Dabei geht es doch wohl eher um Absatzschutz für
Produzenten. Die sollen nicht auf ihren unbelasteten, wenn auch
missratenen &Oum
Schuldig oder nicht – die Schlüsselfrage der
meisten Mordprozesse spielt beim Verfahren vor dem Bundesgericht in
Boston gegen Dzhokhar Zarnajew nur eine Nebenrolle. Dafür ist die
Last der Beweise gegen den überlebenden der beiden mutmaßlichen
Marathon-Attentäter zu erdrückend. Star-Verteidigerin Clarke
konzentriert sich deshalb darauf, das Leben ihres Mandanten zu
retten. Dem Prozessauftakt mit der Auswahl der Geschworenen kommt
deshalb eine ganz besondere B
Die FDP hat eine Existenzberechtigung. Sie wird in
einer starken Opposition gebraucht, als möglicher Partner für eine
bürgerliche Koalition und grundsätzlich wie jede andere Partei, die
mit Rechten und Rechtspopulisten nichts zu tun haben will. Sie muss
indes beweisen, dass sie Stimmen und Geduld wert ist. Die von Lindner
entworfene Programmatik reicht da noch nicht. Einmal mehr beschrieben
sich die Liberalen in Abgrenzung zu anderen Parteien und mit
altbekannten Tö
Zuletzt stand nicht mal mehr die Linke geschlossen
gegen die Möglichkeit, auch bis 70 zu arbeiten, wenn dies freiwillig
geschieht. Bodo Ramelow, der erste linke Ministerpräsident, hat den
Pragmatismus entdeckt und kann nichts Schlimmes daran finden, den
Menschen mehr Freiheit zu geben bei der Frage nach dem
Renteneintritt. Wer wollte da widersprechen? Sonderbar an der Debatte
ist nur, dass sowohl die Union als auch die Arbeitgeberverbände so
tun, als forderten sie etwas, das
Es genügt ein kleiner Funke, um ein
Pulverfass zu zünden. In einer Gegend wie Südasien, die vor
Atomwaffen strotzt, gilt das besonders. Wer Hoffnung hatte, dass sich
mit zwei Treffen der beiden Regierungschefs im vergangenen Jahr die
Lage entspannen würde, sieht sich getäuscht. Man kann nur hoffen,
dass ihnen die Vernunft bleibt. Denn ein Krieg der Atommächte hätte
unabsehbare Folgen. +++
