Kaum eine Wirtschaftsnation ist so sehr auf
offene Grenzen angewiesen wie die deutsche. 60 Prozent ihres
Warenhandels wickelt sie in der EU ab. Der Schengen-Raum bildet den
Kern des Geschäftsmodells der deutschen Wirtschaft, die stolz den
Titel Vize-Exportweltmeister trägt. Angela Merkel weiß das, ihre
Kritiker in der Union wissen es offenbar nicht. So sehr die
Verzweiflung über den nicht abebbenden Flüchtlingsstrom
nachzuvollziehen ist, so sehr verwundert es doc
Nun hat auch Bundespräsident Joachim Gauck sich
von der Kanzlerin distanziert. Bei seinem Auftritt in Davos redete er
zwar einerseits den osteuropäischen Staaten ins Gewissen, die selbst
erfahrene Solidarität in Europa nun anderen Flüchtlingen zuteilwerden
zu lassen. Anderseits schloss Gauck sich jedoch explizit nicht
Merkels Argumentation an, die nur auf eine "Reduzierung" der
Flüchtlingszahlen abzielt. Er gab zu bedenken, und das ist
bemerkenswert, dass e
Nach jahrelangem Rechtsstreit zwischen der Stadt Köln
und dem Oppenheim-Esch-Fonds um den umstrittenen Bau der neuen
Messehallen zeichnet sich ein Vergleich ab. Das berichtet der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Die Vereinbarung, der der
Stadtrat, der Aufsichtsrat der Messe und die Gesellschafter des Fonds
noch zustimmen müssen, sieht zum einen vor, dass die Messe – bislang
Untermieter der Stadt – einen neuen eigenen Mietvertrag mit dem Fonds
schließ
Man muss einfach hoffen, dass Joachim Gauck sich
für eine zweite Amtszeit entscheidet. Seine Eröffnungsrede zum
Davoser Weltwirtschaftsforum war ein überzeugender Appell nach innen
wie nach außen, das große europäische Einigungswerk zu bewahren.
In Fortsetzung seiner Mahnung vom Oktober 2015 rief er auf zu
einer offenen Debatte über eine Begrenzung des Zuzugs von
Flüchtlingen. Zugleich forderte er die europäischen Partner auf,
Deutschland
Dass sich Österreich für dieses Signal
entschieden hat, lässt darauf schließen, dass die Regierung mit ihrem
Latein endgültig am Ende ist. Da werden dann auch mal rechtliche
Unklarheiten ausgeblendet. Passenderweise bezeichnete Bundeskanzler
Werner Faymann (SPÖ) die Vorgehensweise als "Notlösung" und "Plan B".
Das darf man ihm ruhig abnehmen. Denn: Faymann hatte sich zuvor lange
gegen jede Art von Begrenzung gewehrt. Jetzt allerdings wil
Die Kapital- und Rohstoffmärkte sind zur
Wochenmitte auf Tauchstation gegangen. In Anbetracht der Häufigkeit
der Marktturbulenzen in diesem doch noch recht jungen Handelsjahr
2016 könnte man fast schon hinzufügen: Und täglich grüßt das
Murmeltier.
Die Märkte sind gestern von den selben Faktoren erschüttert
worden, die schon in den vergangenen Tagen mehrfach für
Verunsicherung gesorgt haben. Der Ölpreis sackt immer weiter ab und
h
Patienten sollen von dem Mediziner, der sie am
besten kennt, durch das Gesundheitssystem gelenkt werden. Sie würden
nicht von Facharzt zu Facharzt ziehen, Wartezimmer verstopfen und die
Behandlungskosten unnötig steigern. So stellt sich der Chef der
Kassenärzte das vor. Gute Idee, aber die Wirklichkeit ist
komplizierter.
Sie beginnt mit dem Befund, dass nicht alle Kassenpatienten
wahllos Termine bei Fachärzten vereinbaren. Die allermeisten von
ihnen gehen schon jetz
Das mehrfach preisgekrönte Geschäft nur für Nikon-Produkte mit
Sitz in London veröffentlichte zu seinem 30. Jubiläum ein
ausgezeichnetes 208-seitiges, farbiges Hardcoverbuch mit einer
Einführung von Kazuo Ushida, dem Präsident der Nikon Corporation
Japan.
Das Werk von Autor Gillian Greenwood Grays of
Westminster…Exclusively Nikon: The Legend and The Legacy zeichnet
die Geschichte des einzigen Kamerageschäfts nach, dass vom College of
Arms
Das Oberlandesgericht Naumburg hat Dessauer
Fußballer angewiesen, sicherzustellen, dass Fußbälle nicht auf ein
benachbartes Privatgrundstück fliegen. Passiert das doch, drohen den
Vereinsverantwortlichen 250 000 Euro Strafe oder eine Ordnungshaft
von bis zu sechs Monaten. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Konkret muss der Verein
laut Urteil sicherstellen, dass nicht mehr als ein Ball pro Woche in
dem Privatgarten land
Michael Groschek, Verkehrsminister des Landes
Nordrhein-Westfalen, hat Wort gehalten. Trotz finanzpolitisch wieder
schwieriger Zeiten hat er den vom Landtag festgelegten Rahmen von 115
Millionen Euro für Sanierungsprojekte im Straßennetz des Landes in
ein Erhaltungsprogramm umgesetzt. Dass die Opposition mit diesem
Rahmen nicht zufrieden ist, ist angesichts des Zustands des
Verkehrsträgers Straße in der Fläche nicht verwunderlich. Und diese
Position hat durchaus
