Irrlichternd, peinlich – Bayerns Regierungschef
Horst Seehofer war schon im Vorfeld seiner Moskau-Reise von der
Opposition mit deftiger Kritik überzogen worden. Tatsächlich bestand
die Gefahr, dass er angesichts Ukraine-Krise und aktueller Spannungen
zwischen Deutschland und Russland von Wladimir Putin massiv für
anti-westliche Stimmungsmache missbraucht wird, die dieser Tage in
Russland üblich ist. Doch das schillernd ausgemalte Desaster ist
ausgeblieben, Seehofer beweg
Würde Angela Merkel ihre Politik an
Beliebtheitswerten ausrichten, sie hätte einen Riesenfehler gemacht.
Sie sagte am Donnerstag 2,3 Milliarden Euro bei der
Syrien-Geberkonferenz zu. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit 428
Millionen Euro am Drei-Milliarden-Scheck der Europäer zwecks
Erweichung des türkischen Sultans Recep Tayyip Erdogan mit der Bitte,
er möge kooperieren: Solche Ausgaben erscheinen vor dem dramatischen
Vertrauensverlust der Deutschen in Me
Die Situation ist paradox. Julian Assange droht
wegen Geheimnisverrats lebenslange Haft in den USA, aber er will
auch nicht weiter in der ecuadorianischen Botschaft in London wie ein
Gefangener leben. Wie sich jetzt zeigt, war es ein kluger Schachzug,
den Fall von einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates
untersuchen zu lassen. Das Ergebnis, es handele sich um eine Art
unrechtmäßige Haft, stärkt seine Position. Assange hat erfolgreich
gepokert, denn die Bewertung h
Eisenbahn, Automobil, Röntgengerät, Radio
und Fernsehen sind europäische Erfindungen gewesen. Internet,
Smartphone, Facebook und Google sind es nicht. Europa hat nach wie
vor eine starke Stellung in der Weltwirtschaft. Doch die Musik
spielt in anderen Regionen, zum großen Teil in Amerika und in Asien.
Schon aus diesem Grund kann es Europa nicht egal sein, wenn die USA,
Kanada, Japan, Australien, Neuseeland und einige andere Staaten nun
unter dem Namen TPP e
Der Stern funkelt wieder: Vergessen die Zeiten,
in denen ein träger Daimler den agilen Mitbewerbern in der Oberklasse
abgehängt hinterherdackelte.
Vergessen die gar nicht so lange vergangenen Zeiten, in denen
Dieter Zetsche in Stuttgart als angezählter Chef auf Abruf galt.
Daimler ist wieder da, stärker als zuvor: Vor allem bei der Kernmarke
Mercedes hat der mutige Schritt zur kernigen Kompaktklasse das Image
entstaubt.
Mehr als 400 in Deutschland lebende Islamisten
gelten als "Gefährder", die dazu bereit sind, einen Anschlag zu
begehen. Ihre Zahl wächst. Die Extremisten lernen zudem aus den
Erfahrungen anderer Terrorzellen im Ausland, sie tarnen sich besser –
wohl auch als Flüchtlinge – und nutzen moderne Mittel der
verschlüsselten Kommunikation.
Doch auch die Sicherheitsdienste lernen dazu, haben einen tieferen
Einblick in die Netzwerke der gewaltbereiten Fanatiker. Erwei
Die Londoner Syrien-Konferenz hat am Donnerstag
jene Milliarden Dollar gesammelt, die die Vereinten Nationen und die
Hilfswerke brauchen, um Flüchtlinge aus Syrien zu versorgen. Um sie
zu ernähren, um syrischen Kindern in Jordanien, Libanon und der
Türkei eine ordentliche Schulbildung angedeihen zu lassen. Es ist zu
hoffen, dass die versprochenen Milliarden auch kommen. Sie wären im
Übrigen schon im letzten und im vorletzten Jahr dringend nötig
gewesen, bevor
Islamisten nutzen die Flüchtlingsströme, um
unbemerkt nach Mitteleuropa zu kommen. Das ist schon seit den
Anschlägen von Paris bekannt. Sie kommunizieren verschlüsselt,
verstecken sich aber nicht, sondern geben sich in ihrem Umfeld als
unbescholtene Bürger. Viel wichtiger aber ist: Die allermeisten sind
schon auf dem Radar der Sicherheitsbehörden. Das war bei den
Attentätern von Paris der Fall und auch bei den gestern
Festgenommenen.
Bei Daimler wird man sich nach der gestrigen
Bilanzvorlage fragen, wie man die Rekordzahlen für 2015 noch besser
hätte "verkaufen" können. Denn nach Vorlage der goldgeränderten
Geschäftsergebnisse und eines weiterhin zuversichtlichen Ausblicks,
der angesichts des erreichten Rekordniveaus naturgemäß etwas
moderater ausgefallen ist, sackte die Daimler-Aktie in der Spitze um
6% ab.
Gemeinhin wird so etwas gerne als Gewinnmitnahme abgetan – abe
Die Terror-Fahnder in Deutschland haben
pünktlich zu den närrischen Tagen ein Signal gesetzt. Mit der Aktion
gegen die islamistische Zelle zeigen die Ermittler, dass sie die
Szene genau beobachten und im Verdachtsfall schnell eingreifen
können. Dieses Zeichen soll beruhigen, Nervosität nehmen, Sicherheit
im Land vermitteln. Doch das Signal ist trügerisch. Allein im Januar
stuften die Sicherheitsbehörden mehr als 400 Personen aus der
Islamisten-Szene in Deutsc
