In der deutschen Flüchtlingskrise zeichnet sich
nach schwierigen Monaten ohne Übersicht nun Entspannung ab. Dafür
gibt es vor allem zwei Gründe: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge
ist drastisch zurückgegangen, und das Bundesamt für Flüchtlinge hat
das Tempo für die Bearbeitung von Asylanträgen atemberaubend erhöht.
Letzteres ist der Verdienst von Frank-Jürgen Weise – Doppelchef von
Bundesamt für Flüchtlinge und Arbeitsa
Kaum war bekannt, dass der Strafprozess zur
Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe nicht zustande kommt,
begannen auch schon die Schuldzuweisungen. Im Zentrum der Kritik: vor
allem das Landgericht Duisburg, weil es die Anklageschrift
zurückgewiesen hat. Doch damit tut man der zuständigen fünften
Strafkammer unrecht. Sie hat geprüft und entschieden, dass die Klage
keine Aussicht auf Erfolg hat. Wenn man den Richtern einen Vorwurf
machen will, dann den, dass sie die Ankl
Wer noch einen alten analogen Fernseher im
Wohnzimmer stehen hat, wird bald Geld für einen neuen Bildschirm oder
Empfänger ausgeben müssen. Denn das analoge Fernsehen in Deutschland
steht vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen, Hessen und
Baden-Württemberg ist die Abschaltung schon beschlossene Sache.
Dort sind 2017 etwa 15 Prozent der Kabelkunden davon betroffen. 85
Prozent empfangen schon digital. Auch in Sachsen-Anhalt werden
zehntausende Haushalte in den kommen
Wer hierzulande nach den flächendeckenden
Luxemburg-Ermittlungen, von denen in den neunziger Jahren kaum eine
deutsche Bank oder Sparkasse verschont geblieben ist, noch in
größerem Stil Steuern hinterzogen oder Beihilfe dazu geleistet hat,
dem ist wirklich nicht zu helfen. Denn spätestens aufgrund der
damaligen breiten Berichterstattung musste jeder wissen, dass es in
Deutschland zwar zu den Volkssportarten gehört, Kapitalerträge am
Fiskus vorbeizuschaufeln,
Es ging in den 50er-, 60er- und auch noch den
70er-Jahren vor allem darum, den Berlinern in der kriegszerstörten
Stadt wieder ein Dach über dem Kopf, versehen mit Heizung und
fließend Wasser, zu schaffen.
Inzwischen hat sich die Welt weiter gedreht, und die meisten
dieser Häuser entsprechen nicht mehr den modernen Anforderungen. Doch
sind sie deshalb in weiten Teilen ein Fall für die Abrissbirne, wie
eine Studie behauptet, die Verbände der Wohnungs- und Ba
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat
für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist
meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren
Parlamentsarbeit und verschiedenen interessanten und einflussreichen
Positionen werde ich im Herbst 2017 nicht mehr kandidieren", sagte
Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). Dann müssten Jüngere das Ruder übernehmen,
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat
für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist
meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren
Parlamentsarbeit und verschiedenen interessanten und einflussreichen
Positionen werde ich im Herbst 2017 nicht mehr kandidieren", sagte
Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). Dann müssten Jüngere das Ruder übernehmen,
Es wirkt seit einigen Tagen, als sei es nie
anders gewesen: der Satz vom "Wir schaffen das" wird nicht mehr
zitiert, es wird einmal über anderes als nur über Flüchtlinge
gesprochen. Die Popularitätswerte der Bundeskanzlerin steigen wieder.
Derweil wurden von der griechischen Insel Lesbos Flüchtlinge in die
Türkei abgeschoben, und einige wenige Syrer von dort nach Hannover
geflogen. Dabei ist dieser Zustand wohl nur eine Zwischenphase, eine
für P
Dummheit und Renommiersucht sind nicht justiziabel.
So tauchten einige Namen in der Anklageschrift nicht auf. Das gilt
vor allem für den damaligen Duisburger Oberbürgermeister Adolf
Sauerland. Ein Jahr zuvor hatte Bochum die Loveparade abgelehnt –
wegen Sicherheitsbedenken, die auch für Duisburg hätten gelten
müssen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Fiasko mit Ansage
Bevor ein Mensch vor dem Strafrichter landet, sind Hürden zu
überwinden: Nach dem Anfangsverdacht folgt die Anklage – und diese
muss das Gericht dann zulassen. Dazu müssen Richter die "hinreichende
Wahrscheinlichkeit" einer Verurteilung feststellen. Was formell
klingt, ist in Wahrheit eine fragile Kette von
Ermessensentscheidungen. Dass alle Beteiligten grandios danebenliegen
können, haben viele Prozesse bewiesen. Ob Kachelmann, Wulff oder
