War dieses Stuttgarter Wochenende eines aus dem
Zukunftslabor der Republik? So sieht es aus. Denn mit beklemmender
Penetranz haben die auseinanderstrebenden Kräfte in der Gesellschaft
ihr Erstarken sichtbar gemacht. Der Bundesparteitag der AfD und seine
tumultarischen Begleiterscheinungen und am Rande auch die zentrale
DGB-Kundgebung zum 1. Mai markieren den Trend: mehr
Polarisierung, mehr Härte. Der ist nicht neu, sondern sichtbar seit
Monaten während der Pegida-
Bombardier Inc. /
Bombardier gibt die Wahl seines Vorstandes bekannt
. Verarbeitet und übermittelt durch NASDAQ OMX Corporate Solutions.
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Source: Globenewswire
MONTREAL, QUEBEC–(Marketwired – Apr 29, 2016) – Bombardier (TSX: BBD.A)(TSX:
BBD.B)(OTCQX: BDRBF) gab heute bekannt, dass alle Kandidaten des Management
Proxy Circular vom 7. März 2016 während der Jahres- und außerordentlichen
Aktionärsver
Der Kampf gegen den Islam wirkt
identifikationsstiftend und unterscheidet die AfD grundlegend vom
politischen Establishment. Im Wahljahr 2017 wird sie daher dieses
Thema in den Mittelpunkt stellen. Weil die Regierungsparteien längst
reagiert und das Strafrecht wie das Asylrecht deutlich verschärft
haben, muss die AfD immer noch lauter, schriller und radikaler
werden. Die Partei spielt dabei mit dem Feuer. Um wahrgenommen zu
werden, spaltet sie die Gesellschaft. Mit fatalen Folge
Natürlich kann man auch dieses Myfest fürchterlich
finden. Zigtausende Feiernde vor der Haustür, Grillschwaden auf den
Straßen, laute Musik bis in den Abend, Müll und Dreck. Aber insgesamt
hat die Schrumpfkur des Jahres 2016 der Veranstaltung gutgetan.
Weniger Stände, weniger Bühnen, weniger Kommerz, weniger Stress.
Dafür mehr Platz, mehr Auslauf, mehr Sicherheitsgefühl – und auch
mehr Politik.
Es ist falsch, schlechte Wahlergebnisse nur den
Akteuren an der Spitze anzulasten. Diese Gleichung ist zu einfach.
Nils Schmid verdient Anerkennung dafür, dass er nicht sofort
hinschmeißt, sondern seine Partei auf dem Weg der dringend
notwendigen Erneuerung begleiten will. Sein Wissen ist dabei extrem
wertvoll. Mit einem Austausch des Parteichefs ist noch keine der
wesentlichen Fragen geklärt.
Die lauten: Was macht die SPD im Vergleich mit Grünen und CDU
besonders?
Verdi-Chef Frank Bsirske hat die Muskeln kräftig
spielen lassen und die öffentlichen Arbeitgeber in einem Blitzkampf
niedergerungen. Der ganztägige Warnstreik in der vergangenen Woche
reichte aus, um das düstere Szenario eines dauerhaften Ausstands
aufzumalen: Geschlossene Kitas, verärgerte Eltern, überquellende
Mülltonnen und Megastaus – nein, solchen Dauerärger wollte die
Politik vermeiden. Fast möchte man hinzufügen: um jeden Preis.
Rec
Urlauber, die im Sommer mit dem Auto nach
Österreich oder Italien fahren wollen, werden sich vor allem beim
Rückweg auf deutlich längere Reisezeiten einstellen müssen. Werden
die Grenzkontrollen tatsächlich bis in den Spätherbst verlängert,
führt das unweigerlich zu kilometerlangen Staus. Das haben die
vergangenen Monate an den Grenzübergängen bei Bad Reichenhall und
Kufstein in Bayern unter Beweis gestellt. Da jetzt Österr
Rückbau der Europäischen Union, die – de facto –
Abschaffung des Asylrechts, Streichung von Sozialausgaben,
Herabsetzung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre, Ablehnung von
Kitas, Verschärfung des Paragrafen 218, Abschaffung des
gebührenfinanzierten öffentlichen Rundfunks, Direktwahl des
Bundespräsidenten, Beschränkung der Mandatszeiten für Abgeordnete,
Volksentscheid nach Schweizer Vorbild: Es gibt viele Punkte im
Grundsatzprogramm d
Der Streit um die Bewertung des Genozids an den Armeniern ist so
alt wie die 1923 von Kemal Atatürk gegründete türkische Republik. Der
neue Staat wollte sich nie zu den von der osmanischen
Vorgängerregierung verantworteten Gräueln bekennen, die weltweit so
gut wie alle Historiker als systematischen Völkermord einstufen. Bis
heute jedoch werden die schrecklichen Vorkommnisse von der Türkei in
ihrer Bedeutung relativiert. Erst unl&a
Eines vorneweg: Der Rechtsruck, der im Vorfeld des
AfD-Bundesparteitags befürchtet wurde, blieb aus. Die Parteiführung
bemühte sich, die fremdenfeindlichen Äußerungen ihrer Funktionäre
nicht Programmkraft erlangen zu lassen. Der geplante Rauswurf des
Saarland-Verbandes, der offen die Nähe zu rechtsextremen
Vereinigungen gesucht hatte, belegt diese Bemühungen. Das war aber
auch das Mindeste. Und natürlich: Die Aussag
