Lange Zeit hatte Sigmar Gabriel für TTIP
getrommelt, als entscheide dieses Abkommen über das Schicksal
Europas. Erst seit dem Jahreswechsel fand er zu einer kritischen
Sichtweise. Gabriel hat sehr wohl vernommen, dass auch in anderen
europäischen Ländern die Kritik an TTIP wächst und seine
Bereitschaft, sich als einer der letzten aufrechten TTIP-Recken von
den eigenen Leuten verhauen zu lassen, hielt sich in Grenzen. Ein
Kurswechsel wird ihn deshalb zwar jenseits
Online-Vergleichsportale sind nicht die
Stiftung Warentest. Sie arbeiten nicht auf einen über 50 Jahre alten
Beschluss des Deutschen Bundestages allein zum Wohle der Verbraucher.
Online-Vergleichsportale müssen mit ihren Angeboten Geld verdienen.
Die Tatsache, dass Provisionen kassiert werden, macht deutlich, dass
diese Art von Verbraucherservice nicht neutral zwischen Kunde und
Anbieter agieren kann. Und doch ist sie hilfreich: Denn im
Datendschungel der Versicherungsangebote, H
Ob sie sich als eine neue Margaret Thatcher,
als eine "Eiserne Lady" sähe, wurde Theresa May gefragt, als sie sich
Anfang Juli als Kandidatin für den Posten des Parteivorsitzes
vorstellte. "Ich bin meine eigene Frau", protestierte die 59-Jährige.
"Ich bin Theresa May und ich denke, dass ich die beste Person bin, um
Premierministerin dieses Landes zu werden." Sie will sich nicht in
Schubladen einordnen lassen. Auch den Vergleich mit Angela Merkel ma
Doch man darf skeptisch sein, dass den
strategischen Erklärungen auch Taten folgen. Erhält die Bundeswehr,
die in den vergangenen Jahren drastisch entmilitarisiert wurde,
tatsächlich die nötigen Mittel, um ihren von der Politik ständig
erweiterten Aufgabenkatalog auch bewältigen zu können? Allein die
vollmundige Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen vom Frühjahr – 130 Milliarden Euro mehr für die Truppe bis
[…] Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit
in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage. Im
Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu
erklären, was genau das bedeutet. Um es kurz zu machen: Wer das
Grundlagendokument liest, findet viele Willensbekundungen, sich den
gestiegenen Erwartungen der Bündnispartner zu stellen. Er findet viel
kluge Analysen. […] Aber man findet wenig Neues, wie mit all dem
umgegangen werden soll. D
Manchmal gibt es eben einfach keinen Blumentopf
zu gewinnen. Diese Erfahrung macht gerade der bisherige Chef der
zwischenzeitlich gespaltenen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen. Nach
allen Regeln der Kunst haben die restlichen Fraktionen die
Neuabgeordneten vom rechten Rand durch den parlamentarischen Wolf
gedreht. Die Verteidigungsversuche der Rechtspopulisten vermochten
nicht im Ansatz zu zünden.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (072
Es ist Zeit für den ersten reinen
Doku-Channel im deutschen Free-TV. kabel eins Doku geht am 22.
September 2016 auf Sendung. Der neue Free-TV-Sender von
ProSiebenSat.1 startet mit Weltstar Robert Redford. Seine Doku-Reihe
"The West" feiert am ersten Sendetag von kabel eins Doku um 20:15 Uhr
Deutschland-Premiere. Weitere Highlights im Start-Programm bei kabel
eins Doku sind u.a. "Unreported World", "Difficult Destinations" und
"Dangerous Grounds"
Das Berliner Landgericht hat den Aktivisten aus dem
Wohnhaus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain recht gegeben –
und die Räumung durch den Eigentümer am 22. Juni damit für nicht
rechtmäßig erklärt. Nun droht dem Innensenator seine harte Haltung
auf die Füße zu fallen. Etliche Experten zweifeln die Rechtsgrundlage
für die Unterstützung der Räumung und die Absicherung der Bauarbeiten
in der "Rigaer 94" jedenfalls sta
Die Flüchtlingskrise hat die Gesellschaft
politisiert und polarisiert – in der Mitte und vor allem an den
Rändern. Extremisten nutzen das Internet, um den Ton in den Debatten
zu radikalisieren und das öffentliche Klima zu vergiften. Dagegen
wird der Staat aktiv. Die Razzien gegen Nazi-Verherrlicher sind nicht
mehr als eine erzieherische Maßnahme. Wer strafbare Kommentare in
Netzwerken absondert, soll sich an seinem Computer oder Smartphone
nicht zu sicher fühlen.
