Mit dem Start ins neue Ausbildungsjahr
am 1. September werden nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) bei der Deutschen Bahn zehn junge Flüchtlinge
ihre reguläre Berufsausbildung beginnen. Die Migranten stammten aus
Afghanistan, Syrien, Eritrea sowie Pakistan und hätten dafür zunächst
eine Einstiegsqualifizierung absolviert, sagte eine Bahn-Sprecherin
der Zeitung.
Der Mindestlohn richtet viel weniger Schaden an,
als seine Gegner meinten. Er stiftet aber auch weniger Nutzen, als
seine Befürworter behaupteten. Der Mindestlohn ist unter keinen
Umständen ein effizientes Mittel gegen Armut. So gut wie niemand ist
wegen der Lohnzuwächse aus der Bedürftigkeit herausgekommen;
höchstens muss der Sozialstaat hier und da weniger zum Niedriglohn
dazugeben. Andererseits ist der Mindestlohn kein Jobkiller. Den
Beschäftigungsboom w
Sieben Monate vor seinem Rücktritt berief Papst
Benedikt XVI. den ehemaligen Regensburger Bischof Gerhard Ludwig
Müller als Präfekt der Glaubenskongregation in den Vatikan. Die
Berufung kann man im Nachhinein durchaus als Sorge um theologische
Kontinuität interpretieren. Müller und Ratzinger sind auf einer
theologischen Linie. Das kann man von Papst Franziskus und seinem von
Ratzinger übernommenen obersten Glaubenshüter nicht behaupten. Seit
der Veröf
100 Tage die Matratze testen, ein Jahr lang das
Sofa ausprobieren, das neue Sommerkleid nach vier Wochen zurückgeben:
Die deutschen Kunden, könnte man meinen, sind ein Volk der
Unentschlossenen, die ein Investitionsrisiko – und sei es noch so
gering – nur dann eingehen, wenn es gar keines ist. Im Onlinehandel
mag das sinnvoll sein. Die großzügigen Rückgaberegelungen der
Onlinekonkurrenz setzten allerdings zunehmend auch den stationären
Handel unter Druck. Und
Alles nur ein "Büroversehen". So versuchte
gestern das Bundesinnenministerium die peinliche Panne um die
vertrauliche Einschätzung der Türkei herunter zu spielen. Dabei birgt
die an die Öffentlichkeit gelangte Antwort des Ministeriums auf eine
Anfrage der Linksfraktion in vielerlei Hinsicht politischen
Sprengstoff in sich. Sollte die Türkei nämlich wirklich eine
Aktionsplattform für islamistische Terroristen sein, wie das
vertrauliche Papier mei
Nun haben wir es schriftlich: Die
Bundesregierung hält einen NATO-Partner und einen der wichtigsten
Verbündeten in der Flüchtlingspolitik für einen Wegbereiter des
Terrors, für eine "zentrale Aktionsplattform" für Islamisten im Nahen
Osten. Ein Eingeständnis, das Konsequenzen haben muss. Dabei ist das
eigentlich Überraschende der im Innenministerium gefertigten Analyse
über die Türkei nicht das Verdikt an sich: Dass Ankara die Hama
Über die türkische Außenpolitik insgesamt ist zu
sagen: Sie hat ihr goldenes Jahrzehnt leider hinter sich. Jene Phase,
in der die Türkei bis 2010 zu all ihren problematischen Nachbarn gute
Beziehungen aufbauen und wahren konnte. In der sie zum Bollwerk der
Stabilität und zur Mittlerin wurde, deren gute Dienste sogar Israel
und Syrien für ihre ersten Verhandlungen seit Jahrzehnten nutzten.
Wenig ist davon geblieben. Tief ist die Türkei in Zank und Zoff
ver
Die Diskussion gibt es seit der Einführung der
Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung, doch sie ist
entscheidend: Wie stark steigen die Extrabelastungen für Arbeitnehmer
in den nächsten Jahren? Gibt es tatsächlich einen Konkurrenzkampf der
Kassen, der den Zusatzbeitrag niedrig hält? Das hofften die
Optimisten. Das nannten die Politiker als Grund für die Neuregelung
der Finanzierung. Allein – es kam anders. Kaum eine Kasse drückte den
Zu
Man sollte vom Anspruch auf einen
Medikationsplan keine Wunderdinge erwarten. Doch dieser Teil des im
Dezember 2015 in Kraft getretenen E-Health-Gesetz ist ein Schritt zu
mehr Patientensicherheit. Natürlich kann man sich schon jetzt von
seinem Arzt oder Apotheker über die Gefahr unerwünschter
Nebenwirkungen aufklären lassen. Doch wer denkt immer an alle Pillen,
die er so nehmen muss, und weist auch auf sie hin? Dieses Problem
nimmt mit dem Alter des Patienten zu. Sicher
Die Reaktion von Vizekanzler Sigmar Gabriel ist
eine menschliche. Und das kann am Ende den Unterschied ausmachen:
Während seinem Parteikollegen Peer Steinbrück der Stinkefinger im
Kanzler-Wahlkampf 2013 geschadet hat, könnte Gabriel dieser
Ausrutscher als möglicher Kanzlerkandidat der SPD nützen. Steinbrück
wollte kokettieren, Gabriel wurde dagegen von rechtsextremen Pöblern
an seinem wunden Punkt getroffen. Der SPD-Chef ist launisch, eckt
immer wieder a
