Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich in der
Debatte um die Gauck-Nachfolge gegen einen Konsenskandidaten der
großen Koalition ausgesprochen. "Es ist kein Geheimnis, dass
Frank-Walter Steinmeier in Deutschland einen riesigen Rückhalt als
möglicher Bundespräsident hat", sagte Maas der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Die Menschen
sehen, was für eine großartige Arbeit unser Außenminister le
Immer mehr Kliniken in Deutschland bleiben
offenbar auf den Kosten für Behandlungen sitzen. Probleme gibt es
nach Angaben der Krankenhausgesellschaft besonders mit illegalen
Flüchtlingen, Personen, die als Asylbewerber registriert sind oder
einen Antrag gestellt haben, und EU-Bürgern, die nicht
krankenversichert sind. "Sie verschwinden einfach, ohne zu bezahlen",
sagte der NRW-Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Lothar
Kratz, der in Düsseldorf ersc
Der Chef der RWE-Kraftwerkssparte Generation,
Matthias Hartung, begrüßt die Entschärfung des Klimaschutzplans: "Den
Klimaschutzplan müssen wir erst im Detail bewerten, aber was wir
erkennen: Er ist überaus ambitioniert. Schon heute langfristig
verbindliche Festlegungen ohne eine Folgenabschätzung für alle
Sektoren zu treffen, halten wir für problematisch", sagte er der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagau
NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne)
kritisiert den Klimaschutzplan: "Der Klimaschutzplan der
Bundesregierung ist nichts als viel weiße Salbe. Die geplanten
Maßnahmen sind nicht ehrgeizig genug, um die Klimaziele bis zur Mitte
des Jahrhunderts zu erreichen", sagte Remmel der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Zwar wird bestätigt, dass die Klimaschutzziele nur zu erreichen
seien, wenn die Kohleverstr
Schon gemerkt?? Das wir jeden Tag zur Arbeit gehen und uns dort vorschreiben lassen was wir den ganzen Tag zu tun haben ist doch nicht viel anders als damals in der Schulzeit.
Park-and-ride-Anlagein Stadt und Region gilt als
überfüllt. Erste Projekte zur Verbesserung laufen zwar, aber sie sind
auf Jahre angelegt. Die dicke Luft im Stuttgarter Kessel aber wird
sich so lange nicht verdünnisieren, bis Lösungen gefunden sind. Es
gilt, Gas zu geben. Denn wenn man nicht aufpasst, werden die
Bemühungen von rechts überholt – durch Fahrverbote. Dann müssen Autos
draußen bleiben – und die Parkplatznot an den Umsteigepunkten wird
noc
Donald Trump hält den Klimawandel für eine
Erfindung der Chinesen, um der westlichen Wirtschaft zu schaden. So
weit würde Sigmar Gabriel nicht gehen. Doch was der
Wirtschaftsminister aus dem ehrgeizigen Klimaschutzplan macht, läuft
auf Trump-artige Politik hinaus. Nicht, weil er zwei Frauen blamiert:
Parteifreundin Hendricks, die den Plan geschrieben, und Kanzlerin
Merkel, die ihn abgesegnet hat. Sondern weil Gabriel fast alles
Konkrete tilgen ließ. Die Regierung
