Eine Bundesrichterin hob Teile des Dekrets auf – und zwar für jene Menschen, die auf US-Flughäfen festsaßen. Mit Blick auf syrische Kriegsflüchtlinge ist zudem klar: Das Dekret verstößt gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, die von den USA unterzeichnet wurde. Sie dürfen keinen Flüchtling in ein Land zurückschicken, in dem Gefahr besteht, dass dort sein Leben oder […]
Dennoch gilt: Allein mit einem neuen Trainer verschwinden nicht alle Schwierigkeiten wie von allein. Der Verein SPD soll Menschen zusammenbringen, die sich oft nicht mehr zusammengehörig fühlen. Die Partei braucht Stimmen aus der Gruppe der Aufsteiger, die von der von den Sozialdemokraten angetriebenen Bildungsexpansion profitiert haben, genauso wie eine starke Unterstützung aus der klassischen sozialdemokratischen […]
Beliebtheit allein ist kein Kriterium. Auch die einst wie Stars gefeierten „Stones“, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, lagen in den Meinungsumfragen weit vorne, als sie 2009 und 2013 zu Kanzlerkandidaten der SPD gekürt wurden, ihre Popularität galt als gewichtiges Pfund im Kampf um die Macht. Und dennoch verloren sie die Wahlen krachend. Denn es fehlte […]
Der große Vorteil von Martin Schulz ist, dass er im Gegensatz zu seinen gescheiterten Vorgängern Steinmeier und Steinbrück nie in der Bundespolitik tätig war, nie der Regierung angehört hat und ohne die Einbindung in die Bundestagsfraktion wie in das Kabinett frei und unabhängig auftreten wird. Ohne diese Fußfessel kann Schulz als frische Kraft von außen […]
Aktiv. Attraktiv. Anders.“ So lautet der PR-Slogan, mit dem die Bundeswehr um Nachwuchs wirbt. Zu nichts weniger als einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Truppe umbauen; zu einer modernen, familienfreundlichen Armee, in der Frauen Karriere machen und die Kinderkrippe in der Kaserne steht. Da sind die entwürdigenden Gewalt- […]
Hunderttausende kranke Babys, etliche Todesfälle: Der Skandal, bei dem Lebensmittelfälscher in China Babynahrung mit Melamin streckten, entsetzte vor acht Jahren die Welt. Und zeigte, wie skrupellos Betrüger vorzugehen bereit sind, wenn sie sich davon Profit versprechen. In Deutschland scheint ein solcher Vorgang unvorstellbar, doch auch hier erschüttern Lebensmittelskandale von Gammelfleisch bis Bayern-Ei das Vertrauen der […]
Das Empire State Building, die Golden Gate Bridge, Floridas Keys, die Rocky Mountains – nur wenige Länder der Erde liefern so viele Gründe, sie zu bereisen wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Hinzu kommen jede Menge „weiche Faktoren“ wie das Image der USA als „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“, der „Ruf der Wildnis“ im Westen und […]
Gerade beklagte der Wehrbericht, dass nach wie vor zu wenige Frauen nach der Ausbildung Berufssoldatin werden wollen und erkennt als einen Grund sehr zu recht Mobbing und sexuelle Belästigung. Wenn aber die Bundeswehrführung einen Skandal wie in Pfullendorf und die nötigen Strafen monatelang als Geheimsache behandelt – wie sollen dann die Opfer, wie sollen Soldatinnen […]
29. Januar 2017 – (Den vollständigen Abschlussbericht mit vielen Zitaten der an der Grünen Woche 2017 Beteiligten und zusammenfassenden Ergebnissen finden Sie hier: http://ots.de/rLqIa) Agrarpolitischer Austausch im globalen Kontext – Knapp 400.000 Messe- und Kongressbesucher – Konsumfreudiges Publikum gab 48 Millionen Euro aus – Partnerland Ungarn hoch zufrieden Die Internationale Grüne Woche Berlin 2017 hat […]
Ohne Sinn und Verstand ist das Einreiseverbot für Muslime und Flüchtlinge aus sieben Ländern. Eine Bundesrichterin hob Teile des Dekrets auf – und zwar für jene Menschen, die auf US-Flughäfen festsaßen. Mit Blick auf die syrischen Kriegsflüchtlinge verstößt das Dekret gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, die von den USA unterzeichnet wurde. Sie dürfen keinen Flüchtling in […]
